Workshop soll Klimaschutz-Priorisierungen ermitteln

Großer Sitzungssaal
Foto: Medienzentrum Landratsamt Miltenberg

Ende September hatte sich der Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr einstimmig dafür ausgesprochen, die Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts in einer Sondersitzung zu diskutieren. Diese Sondersitzung endete am Donnerstag, 11. Dezember, aber mit dem mit knapper Mehrheit gefassten Beschluss, das Thema in einem eigenen Workshop zu diskutieren – und das möglichst schnell.

Die Verwaltung hatte sich viel Arbeit gemacht und die sechs Handlungsfelder in einer großen Tabelle aufgelistet: Klimafreundliche Kommunalverwaltung, nachhaltige Gebäudewirtschaft, klimafreundliche Mobilität, Erneuerbare Energien, zukunftsfähige Wirtschaft sowie Umweltbildung und Klimaschutz im Naturraum. Jedes Handlungsfeld war in Unterpunkte aufgeteilt – etwa Handlungstiefe, Effektivität der Einsparung, direkte/indirekte Effekte und Abschätzung der Ressourcen.

Die Landkreisverwaltung teilte die insgesamt über 40 Maßnahmen im Anschluss nach Prioritäten auf:
Priorität 1 war als „sofortiger Handlungsbedarf“ eingestuft mit hoher Minderungswirkung von CO2 und hoher politischer Relevanz, die bis 2030 umgesetzt oder zumindest begonnen werden können.
Priorität 2 umfasste empfehlenswerte Aufgaben mit guter Wirkung, aber hohen Hürden (Personal/Finanzen) Priorität 3 umfasste Maßnahmen mit geringer Wirkung im Verhältnis zum Aufwand, auf die der Landkreis auch begrenzten Einfluss hat.

Stellvertretender Landrat Bernd Schötterl kündigte an, die vom Ausschuss priorisierten Maßnahmen auszuarbeiten und anschließend erneut im Ausschuss zu diskutieren. Bis dahin, ergänzte Kreisbaumeister Andreas Wosnik, sollen auch Daten zur vermuteten CO2-Einsparung einzelner Punkte vorliegen.

Doch bereits kurz nachdem Anna Kroschel (Firma Baum Consult) in das Thema eingeführt hatte, war festzustellen, dass in Reihen des Ausschusses Unklarheiten auftraten, wie abgestimmt werden soll: Über jedes Handlungsfeld im Ganzen oder mit über 40 Einzelabstimmungen zu jedem Unterpunkt?

Stellvertretender Landrat Bernd Schötterl sah keine Alternative zur Abstimmung über jedes der sechs Handlungsfelder, denn alleine die Diskussion zum ersten Handlungsfeld mit mehreren Wortmeldungen zu den Priorisierungen hatte zu diesem Zeitpunkt schon knapp 75 Minuten gedauert. Sollte das nicht möglich sein, brauche es laut Schötterl einen Workshop mit viel Zeit zum Diskutieren jedes einzelnen Punktes.

So kam es schließlich auch: Mit sieben zu sechs Stimmen votierte das Gremium für einen Geschäftsordnungsantrag aus dem Gremium, zum Thema einen eigenen Workshop einzurichten. Wann und wo dieser stattfindet, konnte Landratsstellvertreter Bernd Schötterl noch nicht sagen. Einig war man sich aber, dass dies nicht auf die lange Bank geschoben werden soll.

Festzuhalten bleibt, dass das Ergebnis der Priorisierung die Grundlage für die weitere Bearbeitung der Studie bilden soll. Darin fließen auch die Priorisierungen der anderen beteiligten Gebietskörperschaften Stadt und Landkreis Aschaffenburg ein. Darauf aufbauend, werden die konkreten Festlegungen – Kosten, Verantwortlichkeiten und Zeitplan – für die Maßnahmen finalisiert. Bis dahin kann sich bei den eingebrachten Maßnahmen aber noch einiges ändern.

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