Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Röcklein informiert, dass der Zahlungseingang in Höhe von 225.000 Euro von der Fa. ARGE aus dem Vergleich wegen der Arsenproblematik Nordböschung Guggenberg erfolgt sei.

Kreisrat Dotzel fragt nach, warum die Hackschnitzelanlage im Schulzentrum Elsenfeld seit einem Vierteljahr stillstehe.

Herr Wosnik antwortet, dass die Anlage derzeit tatsächlich still stehe und eine neue Ausschreibung erfolge. Die Belieferung der Anlage mit Waldholzhackschnitzel sei 2016 neu ausgeschrieben worden. Daraufhin folgte ein Lieferantenwechsel. Das nun gelieferte Material konnte die Anlage nicht vernünftig verbrennen. Seitdem steht man im Kontakt mit dem Lieferanten. Die Verwaltung habe ursprünglich den Vertrag auflösen wollen, da die Firma zu dem damals ausgeschriebenen Preis kein Material liefern könne, was vernünftig brenne. Vergaberechtlich sei jedoch eine neue Ausschreibung nowendig. Bis zu dem Zeitpunkt müsse man die beiden Gaskessel nutzen.

Kreisrat Dr. Fahn möchte wissen, ob die Plakataktion gegen Lithering an den Landstraßen vom Straßenbauamt Aschaffenburg genehmigt worden sei.

Herr Röcklein antwortet, dass das Straßenbauamt entsprechende statische Nachweise verlange, wenn man die Plakate entlang der Bundesstraße aufstelle. Hierzu seien schon Statiker eingeschaltet. Die Plakate stehen momentan an Stellen, wo keine Genehmigung erforderlich sei.

Landrat Scherf informiert, dass alle Mitgliedskommunen im  Landkreis Miltenberg und die Gemeinden des Bayerischen Odenwaldes die Rezertifizierung als Unesco Global Geopark Bergstraße-Odenwald vom 01.01.2017 bis 31.12.2020 erhalten hätten. Nachdem heute der Bürgermeister der Gemeinde Eichenbühl anwesend sei, möchte er Herrn Bürgermeister Winkler in einem feierlichen Rahmen die Urkunde für Eichenbühl als UNESCO Geopark-Kommune überreichen.