Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Bestellung eines Verbandsrats zum Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.10.2016   KT/005/2016 
Beschluss:einstimmig beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der Kreistag fasst den einstimmigen

 

Beschluss:

 

Herr Ansgar Stich wird auf Vorschlag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum Verbandsrat an Stelle von Frau Petra Münzel bestellt.

 

Frau Petra Münzel wird anstelle von Herrn Ansgar Stich auf Wunsch der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen in die Schulkommission berufen.


Herr Feil informiert, dass nach § 6 der Verbandssatzung des Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayerischer Untermain die Verbandsversammlung aus den Landräten der beiden Landkreise Aschaffenburg und Miltenberg, dem Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg und den übrigen Verbandsräten besteht. Die Anzahl der übrigen Verbandsräte richtet sich nach der Einwohnerzahl des Verbandsmitglieds und beträgt je einen Verbandsrat pro angefangene 30.000 Einwohner. Damit sind bei circa 128.000 Einwohnern des Landkreises außer dem Landrat fünf weitere Verbandsräte und jeweils eine Stellvertretung durch einfachen Kreistagsbeschluss zu bestellen. Die Verbandsräte aus dem Landkreis Miltenberg wurden in der Sitzung am 12.05.2014 bestellt.

 

Auf Wunsch der Kreistagsfraktion Bündnis90/ Die Grünen soll zukünftig an Stelle von Frau Petra Münzel Herr Ansgar Stich Verbandsrat im Zweckverband sein. Hintergrund für diesen Wunsch ist, dass Herr Ansgar Stich als Konrektor des Johannes-Butzbach-Gymnasiums nicht mehr in der Schulkommission vertreten sein kann. Daher soll quasi im Tausch Frau Petra Münzel in die Schulkommission berufen werden.

 

Diese Berufung erfolgt im nächsten Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales und im Ausschuss für Bau und Verkehr.

 

Es besteht die Möglichkeit, dass der Kreistag bei Einverständnis die beiden Wechsel beschließt.

 

Der Kreistag stimmt dem zu.

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