Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Rosel berichtet, dass die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ein wichtiges Thema ist, mit dem sich das Landratsamt Miltenberg schon lange befasst. Wenngleich durch die Flüchtlingskrise 2015 bedingt die akute und schnelle Hilfe für Flüchtlinge aktuell deutlich im Vordergrund steht, so ist eine grundlegende Integrationsarbeit ebenfalls notwendig.

Bereits 1985 wurde der Ausländerbeirat als einer der ersten in Bayern auf Landkreisebene gegründet. Das mit gewählten Ausländern sowie Vertretern des Landratsamtes, von Behörden und Verbänden besetzte Gremium bestand bis Ende 2002. Mangels Interesse von  Ausländern als Kandidaten für eine weitere Wahlperiode wurde mit Beschluss des Kreistages vom 16.12.2002 als Nachfolgegremium der Integrationsbeirat des Landkreises Miltenberg zum 01.01.2003 ins Leben gerufen. Ziel der Neuorganisation war die Anpassung der Zielgruppe, es wurden alle Personen mit Migrationshintergrund erfasst, also auch Migranten mit deutschem Pass. Auch hier mangelte es an der Teilnahme, so dass der Integrationsbeirat Ende 2006 beendet wurde. Danach wurde eine Projektgruppe Integration im Landratsamt installiert, die regelmäßig tagte und u.a. den Leitfaden Interkulturelle Öffnung der Verwaltung erarbeitete.

Am 15.02.2016 fand ein Runder Tisch Asyl, unter Vorsitz von H. Landrat Scherf, im Landratsamt Miltenberg statt. Eingeladen waren Vertreterinnen undVertreter der großen ausländischen Vereine sowie wichtige Verbände und Personen, die in der Integrations- und Migrationsarbeit tätig sind. Themen waren der Sachstand der Integration und Migration im Landkreis Miltenberg verbunden mit der Frage, ob aus dem Runden Tisch ein dauerhaftes Gremium entstehen sollte. Eine zweite Sitzung fand am 11.07.2016 statt. Dort trug Frau Mitra Sharifi Neystanak, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer- Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns, zum Thema der Gründung eines Beirats vor. Die Mitglieder des Rundes Tisches waren sich einig, dass der Runde Tisch als Integrations- und Migrationsbeirat verstetigt werden sollte. Auf eine Wahl der Mitglieder sollte zunächst verzichtet werden, gerade vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen im Landkreis Miltenberg.

Der Beirat soll die Integrationsarbeit im Landkreis Miltenberg vernetzen und eine Plattform des Austausches bilden. Die Integration von Personen mit Migrationshintergrund im Landkreis Miltenberg soll unterstützt  und begleitet werden.

Kreisrat Dr. Linduschka möchte wissen, ob es eine Öffnung dieses Arbeitskreises gebe, was Herr Rosel bejaht. Es gebe einen internen Leitfaden, dass der Arbeitskreis aus keinem festen Personenkreis bestehe. Jeder, der sich aktiv beteiligen möchte, könne kommen.

Kreisrat Dr. Fahn erklärt, dass das Vorankommen der Integration auch in der Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag ein wichtiges Thema sei. Integrations- und Migrationsbeiräte müssten flächendeckend in Bayern eingerichtet werden, damit dieses Projekt Integration gelinge. Er möchte wissen, welche Bedeutung der LEITFADEN Interkulturelle Öffnung der Landkreisverwaltung habe.

Herr Rosel antwortet, dass dieser Leitfaden nur für Behördenmitarbeiter gelte. Man habe anhand des Leitfadens den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Bereiche aufgezeigt, wo man positiv an Migration arbeiten könne. Dies sei kein verbindlicher Leitfaden mit Strafsanktionen, sondern nur ein Leitfaden, in dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachlesen können. Er müsse immer wieder erneuert werden, es hätten auch immer Fortbildungen stattgefunden, aber im letzten Jahr habe die Praxis dominiert.

Landrat Scherf lobt in diesem Zusammenhang die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes im Zuge der großen Anzahl von Flüchtlingen, hier wurde eine große integrative und kulturelle Kompetenz in der Praxis unter Beweis gestellt.