Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Wosnik führt aus, dass als Grundlage dieser Information der am 08.12.2014 im Ausschuss für Bau und Verkehr vorgestellte Kreisstraßenhaushalt 2015 sei.

Zunächst erläutert Herr Wosnik die wesentlichen Änderungen zum geplanten jeweiligen Ansatz für den Bereich „Unterhalt Straße und Wege“.

Für den Unterhalt der Straßen sei ein Gesamtansatz in Höhe von 800.000,- € eingeplant gewesen (im Vorjahr lag der Ansatz hierfür bei 930.000,- €).

Die tatsächlich entstandenen Kosten würden sich auf 905.571,01 € belaufen. Die Überschreitung des Ansatzes in diesem Bereich ergebe sich im Wesentlichen aus folgenden Teilbereichen:

·        Der „Straßenunterhalt an Fahrbahnen“ habe einen Ansatz in Höhe von 150.000,- € gehabt. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen seien bei rd. 203.000,- €, also 53.000,- € über dem Ansatz gelegen. Wesentliche Gründe für die Überschreitung seien verstärkte Unterhaltungsmaßnahmen im Verlauf der MIL 02 von Collenberg nach Mönchberg und der MIL 06 zwischen Weilbach und Weckbach gewesen.

·        Für die „Verkehrssicherung“ seien insgesamt 145.000,- € vorgesehen gewesen. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen seien bei rd. 234.000,- €, also 89.000,- € über dem Ansatz gelegen. Diese seien im Wesentlichen durch den Bau von drei Ampelanlagen bei der MIL 32 in Mömlingen mit insgesamt rd. 55.000,- € entstanden. Außerdem habe es Massenmehrungen für zusätzlich benötigte Schutzplanken und Leitpfosten gegeben.

Eine Unterschreitung der Ansätze um rd. 7.000,- € habe sich beim „Winterdienst“ sowie beim „KFZ- und Geräteunterhalt“ um ca. 25.000,- € ergeben.

Die Überschreitung der budgetierten Kosten sei, in Abstimmung mit der Kämmerei, aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt worden.

Analog zu den o.g. Maßnahmen im Bauunterhalt werde gemäß beigefügter Tabelle ein Jahresbericht über die durchgeführten Straßenbaumaßnahmen im Kalenderjahr 2015 vorgestellt. Auch hier gelte der vorgestellte Haushalt vom 08.12.2014 mit den Änderungen vom 23.09.2015.

Insgesamt sei zum 09.02.2015 ein Budget beschlossen gewesen:                         1.200.000,- €

Durch die Änderungen vom 23.09.2015 habe sich der Soll-Ansatz erhöht auf:      1.241.000,- €

Der Ausgabenstand zum 31.12.2015 belaufe sich auf:                                            1.235.153,- €

Die Endabrechnung der „Schmachtenberger Straße der MIL 02“ stehe noch aus. Es sei ein Ansatz in Höhe von 50.000,- € eingeplant gewesen. Der Ausgabenstand betrage 22.696,69 €. Die noch zu erwartenden Kosten würden bei rd. 25.000,- € liegen.

Bei der „OD Amorbach“ – Knotenumbau“ MIL 06 / B 47 seien in 2015 keine Zahlungen geleistet worden. Nach der aktuell vorliegenden Schlussrechnung liege eine Überzahlung vor. Es werde mit einer Rückführung in Höhe von rd. 30.000,- € gerechnet.

Der Ausgabenstand für die Maßnahme der „OD Eichelsbach der MIL 26“ liege bei 266.396,82 €. Die zu erwartende Schlussrechnungssumme liege bei rd. 325.000,- €. Hiervon trage der Landkreis 250.000,- €, die im Haushalt eingestellt gewesen seien. Die Kostenbeteiligung des Marktes Elsenfeld betrage rd. 75.000,- € (hiervon seien bereits 40.000,- € bezahlt).

Bei der Maßnahme „MIL 26 zwischen Sommerau und Eichelsbach“ habe sich ebenfalls eine Änderung ergeben. Hier sei der Haushaltsansatz am 23.09.2015 auf 556.000,- € angepasst worden. Der aktuelle Ausgabenstand betrage 641.760,49, €. Die tatsächlich entstehenden Gesamtkosten lt. geprüfter Schlussrechnung würden nun bei 663.534,77 € liegen.

Da Rückzahlungen durch den Abwasserverband Main Mömling Elsava (Amme) und den Markt Elsenfeld in Höhe von ca. 50.000,- € noch ausstehen würden, werde der Anteil des Landkreises bei ca. 610.000,- € liegen.

Diese Kostenerhöhung resultiere zum einen aus straßenbautechnischen Veränderungen während der Bauausführung (Verbreiterung der Straße von 5,50 m auf 6,00 m im Kurvenbereich),

zum anderen aus nicht vorhersehbaren bzw. nicht kalkulierbaren Kosten für die Entsorgung von teerhaltigem Material, die in diesem Umfang nicht vorausgesehen worden seien.

Außerdem seien noch über eine Strecke von ca. 400 m zusätzliche Schutzplanken erforderlich.

Die Gesamtabrechnung der Maßnahme „OU Faulbach der St 2315“ werde demnächst fertiggestellt. Es werde noch mit einer Restforderung gegenüber dem Landkreis in Höhe von ca. 7.000 € gerechnet.