Tagesordnungspunkt

a)

Herr Wosnik erläutert anhand der Anlage das  Aufwandsbugdet 2015 und stellt in gewohnter Weise die Einzelbeträge liegenschaftsbezogen dar.

Zum Investitionsbudget 2015 erläutert er, für die Generalsanierungen des Hermann-Staudinger-Gymnasiums Erlenbach und des Johannes-Butzbach-Gymnasiums Miltenberg besteht die Möglichkeit, beide Sanierungen gleichzeitig durchzuführen, oder aber die Sanierungen zeitversetzt zu beginnen. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile, die er ausführlich vorstellt. Die benötigten Mittel für beide Schulen belaufen sich 2015 auf:

b)

Herr Thiry erläutert anhand der Anlage:

Für das Aufwandsbudget "Unterhalt an Straßen und Wegen" der 214 km Kreisstraßen werden  800.000,-- € veranschlagt. Die Einzelaufteilung für die Betriebskostenrechnung, Straßenunterhalt, Bauwerksanierung, Grünpflegekosten, Markierung, Schutzeinrichtungen, Beschilderung, Kfz- und Geräteunterhalt, Arbeitsschutz und Winterdienstkosten erfolgen in Anlehnung an die Ausgabenstände aus dem Vorjahr und können aus der Budgetliste entnommen werden;

(z.B. für den Winterdienst mit Salzkauf 200.000 €, für Kfz- und Geräteunterhalt 140.000 €, Betriebskostenrechnung 110.000 €. Die Betriebskostenrechnung beinhaltet Pachten, Planung, Fahrzeug- und Personalverrechnungen sowie anteilige Gemein- und Betriebskosten).

Die Minderkosten gegenüber 2014 (130.000,- €) resultieren überwiegend durch den geringeren Winterdienst und somit weniger Fahrzeugunterhaltung und wirtschaftlichere Verkehrssicherung (anderes Leitplanken- und Pfostensystem).

An Aufwendungen für Mieten und Pachten für die Unterbringung in Garagen und Kfz-Stellplätzen sind weitere 5.000,-- € erforderlich.

Zu den Unterhaltungskosten zählen auch die Kosten für Personalnebenaufwendungen wie med. Untersuchungen, Schulungen und Führerscheinkosten bei Auszubildenden. Der Aufwand wird mit 7.000,-- € veranschlagt.

Unter vermischten Aufwendungen sind die Ausschilderungskosten in Höhe von 2.000,-- € für die überregionalen vorhandenen Radwege im Landkreis Miltenberg aufgenommen.

Für die Straßenbetreuung durch das Staatl. Bauamt Aschaffenburg, insbesondere die Aufwandserstattung an den Freistaat Bayern (400 €/km Straße), sind bei ca. 214 km Kreisstraßen ein Betrag von ca. 86.000,- € anzusetzen.

Auch 2014 sind wieder Ersatzbeschaffungen von Arbeitsgeräten und Kolonnenfahrzeuge notwendig. Für den Betriebsdienst  ist ein Kolonnentransporter einschl. Laderaumeinrichtung als Ersatzbeschaffung für den MIL-LK 161 (Baujahr 2006, Laufleistung ca. 240.000 km) erforderlich. Zusätzlich ist für den Betriebs-LKW ein Tandemanhänger für den Transport von Kleingeräten notwendig. Hierfür werden 75.000,-- € angesetzt. Für den laufenden Unterhaltungsbetrieb und Grünpflege sind weitere Ersatzbeschaffungen von Motorsägen, Motorsensen und Werkzeuge vorgesehen. Für diese Betriebsausstattung sind 10.000,- € angesetzt.

Aus den gesetzlichen Vorgaben hat der Landkreis im Zuge von gemeindlichen Kanalsanierungen Kanalbeiträge an die Gemeinden zu zahlen. Diese Investitionsaufwendungen sind gemäß OD-Richtlinien gesetzlich geregelt und werden in entsprechenden Vereinbarungen dokumentiert. Die Investitionen werden mit ca. 230.000,- € veranschlagt. Der größte Teil ist an den OD-Ausbau Schmachtenberg und der OD Weckbach gebunden.

Als Gemeinschaftsmaßnahmen im Zuge der Erneuerung von gemeindlichen Ver- und Entsorgungsleitungen mit teilweiser Erneuerung der Gehweganlage sind an der Kreisstraße der Fahrbahnaufbau und Deckenerneuerungen, teils im Vollausbau, vorgesehen. Betroffen ist die MIL2 OD Schmachtenberg und der Knotenumbau OD Amorbach MIL6/B47 sowie der Anschluss an die Ortsumgehung Faulbach MIL37/MIL 35, wo noch die Restabwicklungen im kommenden Jahr anstehen. Die Maßnahmen sind alle fertiggestellt, es fehlen jedoch noch die Schlussrechnung und Kostenanteilsberechnungen. Hierfür werden ca. 100.000,-- € benötigt.

In der OD Leidersbach, Ortsteil Rossbach, ist ebenfalls auf ca. 400 m eine Erneuerung der Fahrbahndecke im Zuge von gemeindlichen Maßnahmen (neue Wasserleitung) ein Ansatz in Höhe von 400.000,- € vorgesehen.

Im Zuge der Instandhaltung und Instandsetzung werden an der MIL24 Umgehung Guggenberg,  MIL25 Elsenfeld-Hofstetten und MIL26 Eichelsbach bis Sommerau im Bereich der freien Strecke  im Dünnschichtverfahren-Heiß (DSH-V5) die Fahrbahnbeläge saniert. Hierbei wird die offenporige und rissige Oberfläche versiegelt. Innerhalb der OD Eichelsbach (MIL 26) erfolgt die Sanierung  der Fahrbahn mittels einer neuen Asphaltdecke. Das Kreisstraßennetz wird hierbei auf einer Länge von ca. 7,0 km unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten saniert. Hier belaufen sich die Kosten auf ca. 700.000,- €.

Der Gesamthaushaltsansatz 2015 für die Ausgaben der Produktgruppen Kreisstraßen beträgt für das Aufwandsbudget 900.000,- € und für das Investivbudget 1.515.000,- €.

Den Ausgaben stehen Zuwendungseinnahmen in Höhe von ca. 320.000,- € gegenüber.

Der Ausschuss für Bau und Verkehr fasst einstimmig die

B e s c h l ü s s e:

a)

Der Ausschuss für Bau und Verkehr empfiehlt dem Kreistag, den Maßnahmen und dem Haushalt 2015 (Aufwandsbudget und Investitionsbudget) für die Liegenschaften des Landkreises Miltenberg zuzustimmen.

b)

Der Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem Kreisstraßenhaushalt 2015 sowie der Ausführung der Projekte im Zuge der Deckensanierung und Straßenneubau/-ausbau einschl. der Beauftragung von Planungsleistungen des Landkreises mit den nachfolgend aufgeführten Einzelsummen gemäß Haushaltsliste zuzustimmen: