Tagesordnungspunkt

Herr Röcklein berichtet:

Projekt Prüfung der Kommunalisierung

Man habe 11 Beratungsbüros angeschrieben und um Angebote gebeten. Zum Stand 20.11.2014 lagen sieben Angebote vor. Diese werden von einer kleinen Projektgruppe ausgewertet und bewertet.

Dabei handele es sich durchweg um Angebote kompetenter Büros. Allerdings umfassen einige davon nicht die Klärung von rechtlichen Fragen, da diese Büros keine Rechtsberatung durchführen dürfen. Einige Büros arbeiten dabei auch bereits mit Rechtsanwälten zusammen. Je nach Entscheidung müsse man noch parallel eine Rechtsanwaltskanzlei zusätzlich einschalten.

Projekt Prüfung Identsystem

Hierzu habe man zehn Beratungsbüros um ihr Angebot gebeten.

Zum Stand 20.11.2014 seien sieben Angebote und eine Absage eingegangen.

Auch dazu gibt es eine kleine Projektgruppe in der Kommunalen Abfallwirtschaft die diese Angebote bewerten wird.

Als ersten Überblick zu den Kosten könne man mitteilen, dass für beide Projekte die Kosten im überschaubaren Bereich und die Entscheidung in der Zuständigkeit unseres Landrates liegen werden. Nähere Informationen könne man in der nächsten Sitzung, voraussichtlich Ende März 2015, geben.

Er berichtet weiter, Wunsch von Kreisrat Dr. Fahn sei es, einen Arbeitskreis aus der Politik zu schaffen. Kreisrat Dr. Fahn erläutert dazu, es gehe hier um die konkrete Umsetzung, dort halte er es für sinnvoll. Praxisnähe sei wichtig, auch diejenigen zu befragen, die es in der Praxis schon gemacht haben.

Der Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltschutz nimmt die Informationen zur Kenntnis.