Tagesordnungspunkt

Landrat Scherf leitet ein, bereits im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales vor der Sommerpause habe man über die große Aufgabe der menschenwürdigen und gastfreundlichen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern im Landratsamt informiert. Er verweise deshalb zu rechtlichen und grundsätzlichen Fragen auf die detaillierten Unterlagen aus dieser Sitzung.

Über den Sommer hinweg sei die Herausforderung noch größer geworden, da aufgrund der bekannten, teilweise höchstdramatischen Weltlage besonders in Syrien und dem Irak Millionen von Flüchtlingen Schutz und Rettung suchen. Der Libanon beispielsweise habe aktuell eine Million Flüchtlinge, die Anzahl der Flucht suchenden Menschen in der Türkei werde auf 1,5 Millionen Menschen geschätzt.

In Bayern rechnen wir – auch dank des sehr stark eingeschränkten Asylrechts – bis Ende des Jahres mit rund 200.000 asylsuchenden Menschen. Während die Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Januar 2014 noch von 140.000 neuen Asylbewerbern nach Deutschland ausgegangen sei, prognostiziere es im September 2014 mehr als 200.000.

Die tatsächlichen Zugänge in den vergangenen Wochen in Bayern seien dabei in den letzten Wochen noch weitaus höher gewesen als nach dieser Prognose zu erwarten gewesen wäre. Im Landkreis Miltenberg nehme man wöchentlich bis zu 14 Menschen auf. Ein sehr deutlicher Anstieg sei auch bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu verzeichnen. Hier habe man aktuell eine Gruppe von acht jungen Menschen im Landkreis, in 2015 rechne man nach Aussage der Regierung von Unterfranken mit 29.

Auf dem Asylgipfel in Würzburg in der vergangenen Woche habe Regierungspräsident Dr. Beinhofer uns alle aufgefordert zusammenzurücken und alles zu tun, um diesen Menschen zu helfen.

Der Landkreis stehe zu dieser Verantwortung und setze das Asylrecht in unserem Kreis mit einer positiven und von Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft geprägten Einstellung um. Neben dem Sozialamt und der Caritas danke er auch den Bürgermeistern und den Verwaltungen sowie vielen ehrenamtlich Aktiven im Landkreis Miltenberg.

Was die aktuellen Veränderungen im Landkreis Miltenberg bedeuten, werde Herr Vill ausführlich und prägnant darstellen. Er gehe dabei auch auf den Besuch des Flüchtlingsrats in Mönchberg ein, wobei er dazu sagen wolle, dass alle offenen Fragen bzw. Vorwürfe erfolgreich abgearbeitet und einige Maßnahmen ergriffen worden seien. Sehr hilfreich sei es dabei gewesen, dass vergangenen Donnerstag endlich ein persönlicher Kontakt zwischen ihm und einem Sprecher des Flüchtlingsrats zustande gekommen sei, denn grundsätzlich habe man ein gemeinsames Ziel: Eine möglichst gute Unterbringungen der asylsuchenden Menschen.

Herr Vill berichtet über die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern anhand anliegender Präsentation.

Die Mitglieder des Kreistags nehmen nach kurzem Austausch die Informationen zur Kenntnis.