Tagesordnungspunkt

Landrat Schwing begrüßt Herrn Opolka, Leiter des Jobcenter, der dann den Sachstandsbericht anhand der beiliegenden Präsentation vorträgt.

Landrat Schwing bemerkt, so schnell vergehe die Zeit, er könne sich noch an die Anfangszeit erinnern, das Jobcenter habe sich gut entwickelt. Das Jobcenter fühle sich wohl in der neuen Umgebung und man habe wieder Platz im Hause. Man habe in den zehn vergangenen Jahren eine sehr fruchtbare und partnerschaftliche Zusammenarbeit gehabt, beide Seiten haben viel gelernt. Man sei, auch durch die räumliche Nähe, sehr schnell eine Einheit gewesen. Das Zusammenrücken habe sich rentiert. Er danke daher auch für die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Häusern und hoffe auch zukünftig auf eine gute Entwicklung.

Kreisrat Dr. Linduschka frag nach dem Unterschied zwischen geringem Einkommen und Aufstocker.

Herr Opolka antwortet, bei dem geringen Einkommen handele es sich um Menschen, die in Arbeit seien, aber das Geld nicht ausreiche. Aufstocker seien diejenigen, die Arbeitslosengeld beziehen und dies nicht ausreiche.

Kreisrat Andre fragt, ob oft Leistungen gekürzt werden, weil Auflagen nicht eingehalten werden. Er habe so etwas auf der Fahrt ins Landratsamt im Radio gehört.

Herr Opolka antwortet, man habe eine relativ geringe Zahl an Langzeitarbeitslosen, momentan ca. 320 Langzeitarbeitslose im Jobcenter. Wenn er die Jobcenter vergleiche, habe Aschaffenburg Stadt und Land jeweils 600 Langzeitarbeitslose. Das hänge damit zusammen, dass man in der Jobcenterzeit einmal einen dritten Arbeitsmarkt gehabt habe (MiA, Miltenberger Arbeit) und dass man viele über Bürgerarbeit aktiviert habe. Dies zeige ihm auch, dass ein zweiter und dritter Arbeitsmarkt in Deutschland notwendig sei, auch wenn die Arbeitslosenquote momentan niedrig sei. Im März habe man beim Bund 7,1%, in Bayern 4,1%, am Bayerischen Untermain 4,0% und im Landkreis Miltenberg 3,7% Arbeitslosenquote. Selbst bei solch niedrigen Zahlen sei es wichtig, einen zweiten und dritten Arbeitsmarkt zu haben. Für die Langzeitarbeitslosen brauche man Angebote. Wenn ein Kunde wiederholt nicht zum Gespräch komme, dann rede man mit diesem und häufig stelle man fest, dass er die Post gar nicht öffne. Dann bitte man Herrn Edwin Lieb mit seinem Sozialpatenprojekt, das Ganze zu unterstützen, regelmäßig dort hinzugehen, gemeinsam mit dem Kunden die Post zu öffnen und dafür zu sorgen, dass er zu Gesprächen kommt. Man sanktioniere in diesen Fällen nicht.

Auf Frage von Kreisrat Dr. Kaiser zu den möglichen Auswirkungen bei Einführung des Mindestlohnes antwortet Herr Opolka, bei Familien mit zwei oder drei Kindern werde sich nicht viel verändert. Bei Singlekunden allerdings sei dieser mit Mindestlohn aus dem Bezug draußen. Momentan sei auch ein Kombilohn in Diskussion (Zahlung des Lohnes durch den Arbeitgeber und Jobcenter zahle etwas darauf, um den Mindestlohn zu erreichen).

Kreisrat Stappel dankt Herrn Opolka für die gute Arbeit, die er auch im Arbeitskreis miterlebe. Auf seine Frage zu Leila50plus antwortet ihm Herr Opolka Leila50plus gebe es nach wie vor (nur nicht mehr in Obernburg) und noch bis 2015 (dann falle die Förderung weg). Dies habe man ins Haus geholt, um effektiver und effizienter zu arbeiten. Wenn ein über 50jähriger in das Projekt integriert werde, dann sei die Nachhaltigkeit größer als bei unter 50jährigen. Man habe nach wie vor in diesem Bereich hohe Vermittlungsquoten. Natürlich habe man seit Ende 2005 schon sehr viele Menschen in Arbeit gebracht. Prozentualer habe man im Jobcenter im Verhältnis weniger Kunden über 50 als in der Arbeitsagentur. Viele aber warten auch nur noch auf die Rente (weil sie z.B. gesundheitlich angeschlagen seien).

Der Kreisausschuss nimmt seinen Bericht zur Kenntnis.