Tagesordnungspunkt

Herr Fieger erläuterte, in der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 02.05.2008 wurden unter Tagesordnungspunkt 11 die Mitglieder des Kreisausschusses bestellt.

Die CSU-Fraktion benannte damals Kreisrat Bernhard Stolz als ihr 4. Mitglied im Kreisausschuss und Kreisrat Michael Berninger als ersten Stellvertreter von Kreisrat Dietmar Andre als 1. Mitglied der CSU-Fraktion im Kreisausschuss.

Mit E-Mail vom 07.05.2013 teilte der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Kreisrat Dietmar Andre mit, dass für Kreisrat Bernhard Stolz künftig Kreisrat Michael Berninger Ausschussmitglied sein soll. Kreisrat Bernhard Stolz wird stellvertretendes Ausschussmitglied.

Nach § 33 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse schlagen die Parteien, Wählergruppen oder Ausschussgemeinschaften ihre Bewerber vor, die sodann als Mitglieder des Kreisausschusses zu bestellen sind.

Kreisrat Dr. Schüren erklärte sich erfreut, angesichts der neuen Gefechtslage in der CSU, dass Kollege Berninger endlich nach fünf Jahren ordentliches Mitglied eines Ausschusses werde. Er freue sich auf die Zusammenarbeit und schlage vor, ob er nicht auch in der ersten Reihe neben dem Fraktionsvorsitzenden einen Platz bekommen könne, sozusagen aus dem Dunkeln ins Licht.

Landrat Schwing antwortete, sowohl die Sitzordnung als auch die Entsendung der jeweiligen Anzahl der Kreisrätinnen und Kreisräte in die Ausschüsse sei Sache der Fraktionen, die dies auch jederzeit ändern könnten.

Kreisrat Andre erklärte, die CSU freue sich ebenso. Ihm sei allerdings nicht bekannt, dass es der SPD gelungen sei, einen eigenen Landratskandidaten zu finden und zu positionieren.

Kreisrat Bieber meldete sich zu Wort, er finde Kreisrat Dr. Schürens Bemerkung über seine Freude scheinheilig, weiterhin fühle er sich in der letzten Reihe ebenfalls angesprochen und er weise zurück, Kreisrat Berninger „vom Dunkeln ins Licht“ zu holen.

Landrat Schwing wies darauf hin, es handele sich um eine ernste Angelegenheit und der Kreisausschuss sei ein wichtiger Ausschuss. In der Regel werden solche Umsetzungen auch kommentarlos von allen Fraktionen und Gruppierungen akzeptiert. Er bat zu diesem Brauch wieder zurückzukehren.

Kreisrat Dr. Schüren fügte noch hinzu, er habe im Vorhinein eine Wette abgeschlossen, dass sich auf seinen Redebeitrag hin definitiv der Bürgermeister von Miltenberg zu Wort meldet. Diese Wette habe er gewonnen.

Der Kreistag fasste einstimmig den

Beschluss:

Kreisrat Michael Berninger wird anstelle von Kreisrat Bernhard Stolz 4. Mitglied der CSU-Fraktion im Kreisausschuss.

Kreisrat Bernhard Stolz wird anstelle von Kreisrat Michael Berninger erster Stellvertreter von Kreisrat Dietmar Andre als 1. Mitglied der CSU-Fraktion im Kreisausschuss.