Tagesordnungspunkt

Herr Röcklein erläuterte anhand der Anlagen die Hausmüllanalyse 2012. Er stellte zu Beginn fest, dass keinerlei Anträge der Fraktionen zu diesem Punkt vorlägen.

Zur Diskussion über den Endbericht der Abfallanalyse 2012 verweist die Landkreisverwaltung auf nachfolgende Punkte und Vorschläge:

1.   Teilbericht Hausmüll

1.1.       Organik

Das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger bei der Abfalltrennung ist nach wie vor groß und diese leisten einen erheblichen Beitrag zur Abfallwirtschaft des Landkreises Miltenberg.

Allerdings bestätigt der neue Bericht, wie bereits die vorhergegangenen Berichte, eine gewisse Nachlässigkeit bei der Sortierung der organischen Abfälle. Sowohl bei den Eigenkompostierern als auch bei den Nichtkompostierern ist der Organikgehalt in der Restmülltonne mit 38,8 % bei den EK, bzw. 33,5 % bei den NK, relativ hoch.

Vergleichswerte des Bayerischen Instituts für Abfallforschung bewegen sich zwischen 5 und 36 %, womit wir in Miltenberg an der oberen Grenze liegen.

Allerdings ist dies das theoretische Potential, das praktisch abschöpfbare Potential dürfte bei 50 % dieser Mengen liegen.

In den letzten Jahren haben wir uns dieses bekannten Problems nicht sehr intensiv angenommen. Die Organik in der Restmülltonne dient im Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt der Energieerzeugung und auch der Auslastung unseres Kraftwerkes.

Auch die betriebswirtschaftliche Seite spielt eine Rolle: Trotz aller Veränderungen die wir gemeinsam mit dem Umweltausschuss in den letzten Jahren vorgenommen haben, ist und bleibt der Bioabfall unser teuerster Abfall. Auch nach der Preisänderung bei HERHOF ab 01.10.2012 liegen die Behandlungskosten im Bereich der Kosten beim Gemeinschaftskraftwerk (einschl. Umschlag und Müllferntransport).

Berücksichtigt man noch die getrennte Erfassungslogistik für den Bioabfall liegen wir über den Restmüllkosten.

Aber jetzt stehen wir vor einem Umbruch: Europäische Union und Bundesgesetzgeber verlangen ab 1. Januar 2015 eine getrennte Erfassung aller Bioabfälle und nach heutigem Diskussionsstand bedeutet dies, die flächendeckende Einführung der braunen Biotonne – auch für die heutigen Nichtkompostierer.

Nach heutigem Diskussionsstand deshalb, weil die Meinungen von Bundesregierung, Bundesländern, Verbänden und Fachleuten zu dieser Frage nicht eindeutig sind. Allerdings dürfte eine Anschlussquote von 48 % Biotonnennutzern, wie im Landkreis Miltenberg, nicht ausreichen.

Die Entscheidung über Maßnahmen hinsichtlich des Organikanteiles im Restmüll schlagen wir daher vor zurückzustellen und 2014 im Zusammenhang mit der Entscheidung über die künftige Bioabfallerfassung mitzuentscheiden.

1.2.       Elektrokleingeräte im Restmüll

Die Erfassung der Elektrokleingeräte (Armbanduhren, Taschenrechner, Melodiekarten usw.) liegt uns bereits seit einigen Jahren am Herzen. Die Europäische Union hat 2012 die diesbezügliche Richtlinie deutlich verschärft und wir warten mit einigen Umsetzungsideen in der Schublade auf die Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht.

1.3.       Sortierung Altpapier und Biotonne

Der Bericht zeigt, dass unsere Bürger sehr gut sortieren und uns sowohl beim Altpapier als auch bei der Biotonne hohe Qualitäten liefern.

1.4.       Gelber Wertstoffsack

Mit einem Störstoffanteil von 12,5 Gewichtsprozent im gelben Wertstoffsack können wir zufrieden sein, was aber nicht heißt, dass dies nicht noch besser werden kann.

Interessant ist das Ergebnis zu den stoffgleichen Nichtverpackungen, früher: Verpackungsfremde Wertstoffe. Wir kommen hier auf einen Anteil von 18,1 Prozent oder 3,2 Kilogramm je Einwohner und Jahr.

Mit unserem Modell „Gelber Sack PLUS“ streben wir 7 Kilogramm je Einwohner an.

Da bleibt noch einiges für uns zu tun. Allerdings haben die Verträge und auch die Öffentlichkeitsarbeit zum „Gelben Sack PLUS“ erst 2013 begonnen und wir stehen daher am Anfang.

2.   Sperrmüll

Die Sperrmüllanalyse besteht aus Sichtungen der bereitgestellten Mengen vor Ort und aus Sichtungen der Anlieferungen der Fa. REMONDIS auf der Müllumladestation.

Der Rest-Sperrmüll enthält ein hohes energetisch verwertbares Potential, das wir derzeit über unser Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt verwerten. Altholz, Altschrott und E-Schrotterfassung laufen gut.

3.   Geschäftsmüll

Die Fa. Remondis fährt seit 2009 einen großen Teil des Geschäftsmülls mit dem Hausmüll aus den Haushalten gemeinsam ab. Trotzdem ist es FABION gelungen, uns hierzu brauchbare Zahlen zu liefern.

Der Bericht zeigt deutlich dass jede Branche eine andere Abfallzusammensetzung aufweist und eine einheitliche Vorgehensweise damit sehr schwierig ist. In der Summe ist das Wertstoffpotential im Geschäftsmüll mit knapp 43 % auf den ersten Blick hoch.

Aber auch hier muss man zwischen dem theoretischen Potential und dem nutzbaren Anteil unterscheiden. Der nutzbare Anteil wird begrenzt durch die Verfügbarkeit, die Grenzen der Abschöpfung, die stoffliche Eignung, die technische Machbarkeit und die Wirtschaftlichkeit.

4.   Wertstoffhof

Zum ersten Mal haben wir den Wertstoffhof Erlenbach in die Abfallanalyse eingebunden.

Die Ergebnisse zeigen, dass es in allererster Linie ein Wertstoffhof für das Zentrum Erlenbach, Elsenfeld und Obernburg ist. Interessant ist die Anlieferhäufigkeit mit 17 % einmal in der Woche, 10 Prozent alle zwei Wochen und 25 % einmal im Monat.

Was ist uns wichtig?

1.    Die Zufriedenheit unserer Bürger mit unserem Abfallwirtschaftssystem steht für uns an erster Stelle.

2.    Veränderungen der Abfallströme wollen wir behutsam angehen, da sich daraus Auswirkungen auf verschiedene Entsorgungswege ergeben.

3.    Die Verwiegung des Abfalls hat sich nach einem ersten Strohfeuer nicht durchgesetzt.

4.    Auch ähnliche Maßnahmen, wie Abrechnung nach Leerung, beurteilen wir zurückhaltend, da die Kosten bei REMONDIS und in der Landkreisverwaltung auf jeden Fall steigen würden.

5.    Besonders im Auge wollen wir die positive Entwicklung bei unserem Müllheizkraftwerk behalten. Es kann nicht unsere Absicht sein, an einer Stelle des Konzeptes Geld einzusparen und dafür, beispielsweise bei der Abfallbehandlung im Müllheizkraftwerk, mehr Geld auszugeben.

6.    Das neue Grünabfallkonzept soll eine deutliche Verbesserung hinsichtlich der Grünabfallmengen aber auch der Entsorgungskosten bringen.

7.    Wir benötigen eine Reglementierung für unsere Wertstoffhöfe, die dort einen ordnungsgemäßen Betrieb zulässt aber gleichzeitig ein Unterlaufen des Mindestbehältervolumens und unseres Holsystems verhindert.
Es ist nicht möglich alle Vorteile der verschiedenen Systeme zu vernünftigen ökonomischen und ökologischen Konditionen zu kombinieren.

In der Summe haben wir ein gutes und funktionierendes Abfallwirtschaftssystem, mit dem der Großteil unserer Bürger sehr zufrieden ist. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir auf diesem Stand stehen bleiben wollen. Bereits in den letzten Jahren haben wir durch zahlreiche kleinere und größere Maßnahmen unser System optimiert und verbessert. Das wollen wir auch weiterhin regelmäßig tun und die Abfallanalyse liefert uns dazu wieder einige Anregungen und eine gute Datenbasis.

Man habe auch die Abfallbilanz für 2012 erstellt, die im Sitzungssaal ausliege. Nach geltendem Recht könne man seit 01.06.2012 alle Restmüllmengen, die wir nach Schweinfurt fahren, als verwertet einstufen, da das GKS die Voraussetzungen für die R1-Energieeffizienzformel nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz erfülle. Man erreiche somit also erstmalig eine absolut hohe Verwertungsquote ab Juni 2012.

Landrat Schwing bedankte sich bei Herrn Röcklein für seine Ausführungen. Wenn man sich zurückerinnere, habe man vor rund 30 Jahren mit der Einführung der Wertstofftonne begonnen, damals absolut revolutionär. Das System habe sich in diesen Jahren immer weiter entwickelt, aber die Wertstofftonne sei als stabiler Faktor immer dabei geblieben bzw. viele Dinge seien dazu gekommen. Die Holsysteme haben sich bewährt. Daher bat er darum, keine Schnellschüsse in diesem Bereich zu starten. Veränderungen in diesem Bereich bedeuteten Aufbau der Infrastruktur flächendeckend für 32 Kommunen und somit Kosten. Dies zahlen die Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel müsse nicht nur ein akzeptiertes und gut funktionierendes System sein, sondern dieses auch zu möglichst niedrigen Kosten. Den aktuellen guten Weg dürfe man möglichst nicht gefährden. Das Ziel müsse ein System mit möglichst niedrigen Gebühren bei hohem Service sein. Kosten und Erfolg seien immer zu berücksichtigen.

Kreisrätin Münzel erklärte, sie sei im Großen und Ganzen mit dem Erfassungssystem zufrieden. Die Bevölkerung sortiere erstaunlich gut. Verblüffend seien für sie noch die vielen Störstoffe im Gelben Sack. Aufgefallen sei ihr bei den Eigenkompostierern, dass es hauptsächlich Essensreste zu sein scheinen, die in der Restmülltonne landen. Hier stimme sie Herrn Röcklein zu, man sollte eine Aufklärungskampagne starten und nicht nur den Schwerpunkt darauf legen, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Sortieren verpflichtet seien, sondern auch auf das (Einkaufs- und Koch-)Verhalten und man einfach zu viel Lebensmittel wegwerfe. Sie fordere außerdem eine Diskussion über einen weiteren Wertstoffhof und weitere Standorte. Bezüglich der Elektrokleingeräte bat sie die Verwaltung ebenfalls um eine Aufklärungskampagne, auch unter dem Aspekt, ob jedes Elektrokleingerät wirklich sinnvoll sei. Als Beispiel nannte sie die Kinderblinkschuhe, ein solcher Gag hat auch Umweltrelevanz. Wenn das Gesetz noch sehr lange Zeit benötige, müsse man vielleicht doch vorher eine Lösung finden, um die Elektrokleingerät irgendwie zu erfassen. Insgesamt sei sie von der gesamten Abfallbilanz positiv überrascht.

Auf Rückfrage von Kreisrat Dr. Steidl zu den Werten im Vergleich zu anderen Systemen antwortete Herr Röcklein, der Landkreis Miltenberg sei gut. Es gebe Landkreise, die seien in Teilbereiche, z. B.  beim Grünabfall etwas besser, dafür dann beim Papier schlechter und umgekehrt. Er erläuterte dies anhand der anliegenden Karte.

Kreisrat Dr. Fahn erwähnte, die Freien Wähler sehen dies nicht ganz so positiv wie die Vorredner. Er habe das Gefühl, dass damit die Gebührenstrukturdiskussion beerdigt werden solle. Er halte diese aber nach wie vor für notwendig. Als Beispiele nannte er die veröffentlichten Abfallbilanzen aller Landkreise in Bayern bzw. Unterfranken durch das Landesamt für Umweltschutz. Beispielsweise sei die Restmüllmenge aus Privathaushalten bei uns um 14 % gestiegen. Bayernweit sei diese aber nicht gestiegen. Er hinterfragte ob es im Landkreis Miltenberg spezielle Ursachen hierfür gebe. Dies gelte auch für den gesamten Restmüll, hier liege der Landkreis Miltenberg laut LfU auf dem 4. Platz (Zahlen aus 2011), aber beim Restmüll pro Kopf an zweitletzter Stelle (wenn man die großen Städte außen vor lasse). In Bezug auf den Wertstoffhof stimmte er Kreisrätin Münzel zu. Auch beim Bioabfall liege man an vorletzter Stelle in Unterfranken. Der größte Teil der Landkreis habe wohl die Biotonne, aber hier müsse man natürlich die Kosten und eine eventuelle Steigerung der Müllgebühren berücksichtigen. Auch müsse man die Kommunen und Bürgermeister fragen, wie sie zu der Biotonne stünden. Er sei damit einverstanden, erst einmal abzuwarten, insgesamt werde man es aber lösen müssen. Fazit sei, dass man auf einem guten Weg sei, aber nicht so gut, dass man eine Müllgebührenstrukturdiskussion nicht mehr führen müsse. Der damalige Antrag seiner Fraktion auf Benchmarking sei leider abgelehnt worden, was sie bedauerten.

Landrat Schwing entgegnete, die Diskussion über die Müllgebühren wolle er nicht nochmals führen, diese habe man zur Genüge geführt. Diese Untersuchung nun hätte man aber in jedem Fall machen müssen, Benchmarkung sei daher kein Ersatz dafür gewesen. Das System habe man nie als festgefügten Monolith gesehen, sondern zahlreiche Weiterentwicklungen und Anpassungen in den letzten Jahren vorgenommen. Man habe ein gutes Angebot für die Kunden gemacht, müsse aber schon auch auf die Kosten achten. Man könne nicht alles machen und gleichzeitig sollen die Kosten sinken. Der Aufbau eines Bringsystems sei nicht händelbar. Dann müsse man sich über eine Gebührensenkung nicht mehr unterhalten.

Herr Röcklein antwortete zur Restmüllmenge, die Steigerung im Organikanteil von der letzten zur jetzigen Analyse betrage 9 kg, bei Hygieneprodukten/Windeln betrag die Steigerung 4 kg. Diese beiden Positionen seien bereits mehr als die Gesamtsteigerung und für jeden nachvollziehbar.

Kreisrat Kern erklärte, die SPD-Fraktion habe die Unterlagen durchgearbeitet und bewusst keinen Antrag gestellt. Ihr Fazit sei, dass man insgesamt keinen großen Änderungsbedarf sehe. Er nahm daraufhin zu einigen Punkten Stellung: Die Restmülltonne sei zu 81 % gefüllt, die sei in Ordnung. Gründe für eine Steigerung seien genannt worden. Man müsse mehr auf Fehlwürfe und Potentiale hinweisen. Dies gelte auch für Bauschutt. Die Biotonne sei mit einem Füllgrad von 63 % ebenfalls in Ordnung. Hier müsse man das neue Gesetz abwarten. Man habe schon 45 % Biotonnenbenutzer. Auch bei der Papiertonne sei der Störstoffgehalt in Ordnung. Bei den Gelben Säcken, zu 85 % gefüllt, sehe er auch einen recht hohen Störstoffgehalt. Sperrmüll sei ebenfalls in Ordnung. Der Elektronikschrott werde uns die nächsten Jahre und Jahrzehnten immer mehr beschäftigen, diese Sache zu lösen dürfte schwierig werden. Beim Geschäftsmüll seien die produktionsspezifischen Abfälle bei 31,4 %, der Hausmüll 25 %  und die Bauabfälle 15,7 %. Es sei schwierig, hier genauer zu sagen, was man für eine Verbesserung tun könnte. Zum Thema Wertstoffhof sei er derselben Meinung wie Kreisrätin Münzel und Kreisrat Dr. Fahn. Eine Änderung des Systems halte er für notwendig, dies müsse aber geprüft werden, prinzipiell neige man aber auch zu einem dritten Wertstoffhof. Er gehe davon aus, dass dieses Thema in der nächsten Zeit wieder komme. Er dankte für die Analyse, er glaube, sie habe sich gelohnt.

Kreisrat Maurer äußerte sich positiv zu den Glascontainern in den Kommunen vor Ort, dies funktioniere grundsätzlich hervorragend. Zu den Elektrokleingeräten meine er, es sei eine ortsnahe Lösung notwendig. Es mache keinen Sinn diese Kleinteile nach Erlenbach zu fahren, es gehe ja auch um die Ökologie. Hier müsse man dran bleiben und er hoffe auf eine verbraucher- und bürgerfreundliche Lösung.

Man sammele außerdem im Rathaus quecksilberhaltige ausrangierte Leuchten, diese Fraktion werde auch zunehmen, wenn dort aber etwas kaputt gehe, habe man eine gewisse Kontaminationsproblematik, die ja wissenschaftlich umstritten sei. Dieses Thema müsse man auch noch einmal mit aufnahmen. Die Gefahr sei groß, dass diese Artikel dann doch in die graue Tonne gesteckt werden.

Landrat Schwing stimmte ihm zu, man sei hier absolut deckungsgleich und auch der Meinung, dass man die Elektrokleingeräte nur ortsnah sammeln könne und natürlich verschlossen.

Kreisrat Dotzel erklärte, die Analyse zeige insgesamt, dass wir gut informierte Bürger und ein gutes Sortierverhalten haben im Landkreis. Das System habe sich insgesamt bewährt und die Wirtschaftlichkeit habe man auch im Blick behalten. Ebenfalls habe sich die Verbrennung im GKS Schweinfurt bewährt, er erinnerte an die früheren Diskussionen, aber man habe niedrige Kosten und keine Alternative.

Er sei heute froh darüber, dass man die Verwiegung nicht eingeführt habe. Verwiegung sei ein falsches System und werde es auch bleiben. Man habe heute ein gut funktionierendes System.

Zu den Wertstoffhöfen äußerte er, mit einem Ausbau des Bringsystems würde man die Tonnen überflüssig machen. Haussammlungen erfassen vielmehr als das, was man in einem Wertstoffhof abgeben würde. Man sei froh über die beiden Höfe, die sich ebenfalls bewährt haben. Wenn man nun noch den Grünabfall in Erlenbach weghalten könne, dann sei hier auch die Anfahrt leichter und die Aufnahmekapazität zusätzlich gesteigert.

Zu den Elektrokleingeräten finde man sicherlich Lösungen, hier müssten auch die Kommunen mitwirken und er habe nichts dagegen, wenn man (ähnlich wie mit Batterien) ein Sammelsystem angehe. Seines Erachtens mache es Sinn, eine Werbekampagne für organische Abfälle auf den Weg zu bringen. Denn es zeige sich, dort wo keine Biotonne stehe, landen 38,8 % des Abfalls in der Restmülltonne, dort wo eine Biotonne stehe, landen immer noch 33,5 % im Restmüllbehälter. Genau hier sehe man doch, dass es fast keinen Unterschied ausmache – und genau hier müsse man ansetzen und verschiedene Wege aufzeigen, die man in einer Kampagne der Bevölkerung deutlich machen müsse. Er habe auch andere Landkreise in Unterfranken im Blick, er frage sich, wie diese bei ihrem Umgang mit dem Abfall auf solche Ergebnisse kommen. Er denke, bei uns werde viel mehr getan, wir wissen, wo jedes Kilogramm Abfall hingehe und sorgen auch dafür, dass es ordentlich entsorgt und verwertet werde. Dies könnten andere nicht behaupten.

Landrat Schwing fasste zusammen, es sei keine Revolution, aber eine Optimierung des bestehenden Systems. Jedes System habe seine starken und schwachen Seiten. Die Bürgerinnen und Bürger seien seit 30 Jahren gewöhnt zu sortieren.

Auf Rückfrage von Kreisrat Dr. Fahn antwortete Herr Röcklein, dass eine Biotonnenpflicht nicht automatisch bedeute, dass Eigenkompostierung verboten ist. Das Gesetz lasse dies zu.

Frau Hoeß, FABION GbR Würzburg, ging auf einige genannten Fragen ein. Die Störstoffe im Gelben Sack mit 12,5 % seien ein normaler Durchschnittswert im ländlichen Raum. In der Stadt liege dieser Wert bei bis zu 30 %. Der Landkreis sei auch nur begrenzt zuständig (Duales System) und sehr viel könne man hier nicht machen.

Andere Gebiete und Städte haben auch andere Situationen und Strukturen.

Bei den Elektrokleingeräten habe man 1,7 kg pro Einwohner und Jahr ermittelt, ebenfalls ein absolut durchschnittlicher Wert und der Anstieg sei eine normale Entwicklung und nicht zu vermeiden. Über eine ortsnahe Erfassung müsse man sich unterhalten, es gebe verschiedene Systeme. Dasselbe gilt für Energiesparlampen.

Der Anstieg der Restmüllmenge liege am Anstieg des Bioabfalls. Die Anschlussquote sei zwar gestiegen, aber man habe festgestellt, dass die Nutzung verstärkt für Gartenabfälle erfolge. Küchenabfall gehe eher zurück, dies sei vielleicht eine gewisse Nachlässigkeit, bei der man mit Öffentlichkeitsarbeit eventuell etwas erreichen könne.

Beim Füllgrad von 81 % beim Restmüll habe man noch etwas Luft, dies liege vielleicht an der Mülltrennung und verschiedenen Zusammenhängen, bei der man auch mit Öffentlichkeitsarbeit etwas anstoßen könne. Dazu komme auch die Einstellung der 90-l-Tonne, absolut berechtigt. So eine breite Palette an Müllbehältern haben die meisten Landkreise gar nicht. Aber auch das werde sich auswirken, denn die Leute müssen ja umsteigen.

Natürlich habe man am Wertstoffhof die starke Frequentierung festgestellt (ca. 500 Anlieferer pro Tag), hier sei eine Entlastung sinnvoll, indem man erst einmal das Grüngut fernhalte.

Wenn man auf Abrufsystem beim Sperrmüll umstelle, werde es oft etwas unbequemer, da die Bürger auf einen Termin warten müssten. Da zeige sich oft, dass die Mengen etwas zurückgehen. Die Menschen liefern dann eher auf dem Hof an. Der Effekt sei überall zu sehen.

Eine Aussage zum Geschäftsmüll sei schwierig, man habe wenige Vergleichswerte. Jeder Betrieb habe andere Abfälle und jeder Container sehe anders aus. Auch hier könne sie nur die Öffentlichkeitsarbeit empfehlen.

Landrat Schwing schloss die Diskussion ab, man werde Klärungen und Lösungen suchen und das Thema Öffentlichkeitsarbeit in jedem Fall angehen, ebenso die Sache mit den Elektrokleingeräten.

Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz nahm die Ausführungen zur Kenntnis.