Tagesordnungspunkt
TOP Ö 6: Anfragen
Bezeichnung | Inhalt |
---|---|
Sitzung: | 08.03.2013 NU/001/2013 |
Beschluss: | zur Kenntnis genommen |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
---|
Landrat
Schwing wies darauf hin, die Technische Hochschule Mittelhessen habe unter
Federführung von Herrn Professor Harald Weigand einen Forschungsbericht zur
Arsenproblematik erstellt. Der Bericht sei sehr fachspezifisch, beantwortet
jedoch einige Fragen die den weiteren Deponiebetrieb betreffen.Herr Prof.
Weigand hat auf unsere Bitte auch eine allgemein verständliche Kurzfassung erstellt.
Diese beiden Berichte stehen im Kreistagsinformationssystem zur Verfügung.
Kreisrat
Kern meldete sich zu Wort, ihn beschäftige seit einiger Zeit das Thema
Konzessionsrichtlinien, ab 2020 sei beabsichtigt, private Betreiber Wasser
verkaufen zu lassen. Es gebe von allen Seiten große Widerstände. Er fragte, ob
es möglich sei, hier als Landkreis eine Resolution zu machen, um das Vorgehen
der Verbände zu unterstützen.
Landrat
Schwing gab ihm recht, es sei ein wichtiges Thema. Betroffen sei der Landkreis
nicht direkt, sondern die Gemeinden. Aber alle kommunalen Spitzenverbände seien
sich in ihren Forderungen einig. Er bat um parteiinterne Weitergabe, er könne
sich nicht vorstellen, dass sich das EU-Parlament von einer Resolution des
Landkreises beeindrucken lassen werde.