Tagesordnungspunkt

Herr Bretzigheimer erläuterte den Sachstand an der Staatlichen Berufsschule Obernburg:

Konjunkturpaket II:

Der Verwendungsnachweis für das Konjunkturprogramm KP II - Staatliche Berufsschule Miltenberg-Obernburg, Standort Obernburg, wurde am 27.10.2011 an die Regierung von Unterfranken, Würzburg, geschickt.

Auf Wunsch der Regierung, die „Antragsflut“ zum Jahresende hin zu entzerren, wurde der Verwendungsnachweis mit Überschreitung der förderfähigen Kosten (918.000 €) aufgestellt und bereits vor Abschluss aller Aufträge an die Regierung zur Prüfung gegeben. Die Gesamtmaßnahme wurde am 30.07.2009 mit 1,58 Mio. € beantragt. Bis zur Erstellung des Verwendungsnachweises wurden Kosten in Höhe von 1,65 Mio. € abgerechnet, was einer Überschreitung von 4 % entspricht. Der laut Zuwendungsbescheid vom 05.10.2009 in Aussicht gestellte Zuschuss von 803.200 € wurde mit Bescheid vom 03.11.2011 in vollem Umfang anerkannt.

Die energetische Sanierung der Gebäudehülle von Bauteil 1 und 2 der Lehrwerkstätten ist komplett abgeschlossen; lediglich bei den Außenanlagen (Metallerhof und Maurerhof) mussten haushaltsbedingt Abstriche vorgenommen werden.

Kompetenzzentrumsbildung:

Die Baumaßnahme Kompetenzzentrumsbildung für IT und Metalltechnik an der Staatl. Berufsschule Obernburg, die seit Ende 2009 parallel zur Konjunkturprogrammmaßnahme durchgeführt wurde, geht ebenfalls ihrem Ende entgegen. Die baulichen Eingriffe sind alle abgeschlossen. Die Ausstattung der Räume ist ebenfalls komplett erfolgt. Lediglich die Installation der Software für die IT- und Metallerberufe ist noch im Gange, aber auch hier befinden sich die Firmen in der Endphase.

Gesamtkosten bei Antragstellung                                                                     1.304.259,49 €

Mehrkostenanmeldung am 16.12.2010                                                                 70.047,00 €

von der Reg.v.Ufr. anerkannte Gesamtkosten                                                 1.374.306,00 €

Kostenstand inkl. Prognose am 29.11.2011                                                      1.323.537,91 €

maximale Förderung der Regierung Unterfranken 40 %                                    435.000,00 €

Die Maßnahme wird 2011 abgerechnet, abgeschlossen und der Verwendungsnachweis zeitnah erstellt werden.

Landrat Schwing erklärte, es sei ein Glücksfall, dass man für die beiden Kompetenzzentren in Miltenberg und Obernburg gefördert werde, so müsse man keine Generalsanierung durchführen. Die Regierung sei hier auch sehr kooperativ und man habe beide Berufsschulstandorte gesichert.

Der Bauausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.