Tagesordnungspunkt

Landrat Schwing gab folgenden Jahresrückblick:

Eine Überschrift für das Jahr 2011 könnte lauten: „Ein Tornado“ fegte über die Welt:

-       Generalstreiks in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal

-       Sorge um den Euro und Eurokrise

-       Revolutionen in Nordafrika und im Nahen Osten

Die Bevölkerung wehrt sich und demonstriert für ihre Rechte, sie jagt die Despoten „zum Teufel“.

-       Überschattet von der Dreifach-Katastrophe in Japan

-       Erdbeben, Tsunami mit Überschwemmungen und zu allem Unglück die Havarie der Atomanlage in Fukushima.

All diese Ereignisse verändern die Welt und auch Deutschland. Das Markanteste dabei ist der Ausstieg aus der Atomenergie-Erzeugung.

Die Bundesrepublik hat sich für die Energiewende entschieden. Trotz allem ist die Bundesrepublik Deutschland ein stabiles Land geblieben, das die wirtschaftliche Krise des Euro erstaunlich gut überstanden hat. Politisch und wirtschaftlich haben wir Vieles richtig gemacht. Besonders die Arbeitnehmer haben z. B. durch ihre Kurzarbeit ihren Beitrag geleistet. Dies ist ein sichtbares Zeichen des „Erfolgsmodells Bundesrepublik Deutschland“. Auch im Landkreis Miltenberg haben wir wieder Vieles erreicht:

-       2011 haben wir weiter Schulden abgebaut (das 5. Jahr hintereinander), allerdings hatten wir einen Sparhaushalt zu verkraften. Der Kreistag hat diese Konsolidierungslinie mitgetragen. Es war nicht ganz einfach und dennoch wurden eine Menge an Projekten begonnen und fortgesetzt.

-       Das Zukunftsprojekt Breitbanderschließung, bei dem sich unter Koordination und Mitfinanzierung des Landratsamtes 32 Kommunen auf den Weg gemacht haben, gemeinsam eine flächendeckende Versorgung zu erreichen. Die Machbarkeitsstudie für den Landkreis bei der Breitbandversorgung wurde abgeschlossen. Fast 2 Mio. Euro an staatlichen Fördergeldern für den Ausbau der Breitbandversorgung konnten in den Landkreis geholt werden.

-       Erstmals gibt es eine staatliche Forschungseinrichtung in der Region Bayerischer Untermain. Mit ZEWIS (Zentrum für wissenschaftliche Services), das im IndustrieCenter Obernburg eröffnet wurde, haben wir damit eine Außenstelle der Hochschule Aschaffenburg. Der Freistaat Bayern fördert dieses Projekt mit 10 Mio. Euro. Auch der Landkreis Miltenberg sowie die Stadt Erlenbach und das IndustrieCenter Obernburg beteiligen sich hieran.

-       Landkreis und Gemeinden unterstützen die Energiewende. Schon vor Fukushima wurde ein Energie- und Klimaschutzkonzept für die Region Bayerischer Untermain beauftragt. Unter breiter Beteiligung von Politikern, Fachleuten und Bürgern wurde das Konzept erstellt. Der Abschlussbericht wird in den nächsten Tagen vorliegen. 2012 wollen wir mit der Umsetzung beginnen.

-       Begonnen haben wir auch mit der flächendeckenden Jugendsozialarbeit an Mittel- und Förderschulen des Landkreises. Es ist dies eine gemeinsame erfolgreiche Aktion des Landkreises, der Gemeinden sowie des Freistaates Bayern.

-       Die Krankenhaus- und Hausarztversorgung war auch ein wichtiges Themenfeld. Das Klinikum in Erlenbach wurde nach Abschluss der Sanierungs- und der Erweiterungsarbeiten durch die Rhön Klinikum AG der Öffentlichkeit vorgestellt. Damit verfügen wir im Landkreis Miltenberg über eine wohnortnahe Hochleistungsmedizin.

-       Durchgeführt wurden auch Gesprächsrunden mit Vertretern der Hausärzte, der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns unter Moderation des Landrats. Ziel der Gesprächsrunden war es, drohende Schwierigkeiten bei der ärztlichen Versorgung zu besprechen und Lösungsansätze zu diskutieren.

-       Die Investitionen in die Bildungseinrichtungen wurden fortgesetzt. Im Schulzentrum Elsenfeld läuft der 5. und damit letzte Bauabschnitt. In die Main-Limes-Realschule Obernburg sowie die Berufsschule Obernburg wurde durch das Konjunkturpaket II investiert (Lehrwerkstätten, Kompetenzzentrum IT, Holzhackschnitzelanlage für gesamtes Schulzentrum, energetische Sanierung der Realschule). Beschlossen wurde der Ausbau des Kompetenzzentrums Friseure und Gesundheitspflege an der Berufsschule in Miltenberg (2,77 Mio. Euro in den nächsten Jahren). Daneben hat es eine ganze Menge weiterer Projekte und Investitionen gegeben.
Aus Zeitgründen nur in Stichpunkten:

-       Eröffnung der Radwege von Eichenbühl nach Pfohlbach und von Amorbach nach Weilbach

-       Jubiläen

-       175 Jahre Sparkasse Miltenberg-Obernburg

-       60 Jahre Main-Limes-Realschule Obernburg

-       20. Gesundheitstag des Landkreises

-       Erste Regionale Genusstage

-       Abschlusspräsentation „Freundliche Bahnhöfe“

-       Start der Odenwald-NeoBuslinie (erfolgreich)

-       Präsentation des Leader-Projektes „Gelbe Welle“ Lebensader Main

-       Spatenstich für Logistikzentrum für Fa. Gries Deco Niedernberg, dem größten Bauvorhaben im Landkreis

Viele dieser Punkte mussten größtenteils durch die Landkreisgremien vorberaten, diskutiert und beschlossen werden. Dazu haben der Kreistag und seine Ausschüsse in 2011 in 50 Sitzungen und 344 Tagungsordnungspunkten insgesamt 141 Stunden getagt.

Das fleißigste Gremium war der Rechungsprüfungsausschuss mit 8 Sitzungen und 29 Stunden gefolgt vom Kreisausschuss und dem Verwaltungsrat der Sparkasse Miltenberg-Obernburg mit je 6 Sitzungen.

Für dieses Engagement danke ich Ihnen sehr herzlich. Wir haben über weite Strecken ein sehr konstruktives Miteinander gezeigt. Dies spiegelt sich auch in der großen Anzahl von einstimmigen Beschlüssen wieder. Allerdings gehört zum politischen Geschäft auch ein entsprechendes Diskussionsklima. Auch um dieses ist es bei uns nicht schlecht bestellt.

Auch einen Punkt möchte ich in diesem Jahr wieder ansprechen: die Präsenz bei Sitzungen ist nicht besser geworden. Dies betrifft auch die Präsenz bei Landkreisveranstaltungen. Es wäre schön, wenn hier die Teilnahmequote verbessert werden könnte.

Ich wünsche Ihnen abschließend allen persönlich sowie Ihren Familien ein gesegnetes, besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr. Ich lade herzlich ein zum Neujahrsempfang am Montag, dem 2. Januar um 17 Uhr. Dies ist gleichzeitig auch der Auftakt des Jubiläumsjahres „40 Jahre Landkreis Miltenberg“.

Herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit und alles Gute!