Tagesordnungspunkt

Herr Adams erläuterte die Vorlage unter anderem anhand beiliegender Präsentation.

Veränderungen zu 2010:

• Trägerwechsel Kommune zu LRA: Kleinwallstadt, Erlenbach, Miltenberg
• JaS neu gestartet: Großwallstadt, Elsenfeld und Faulbach
• Jugendarbeit gestartet: Eschau
• JaS neu beantragt: Eschau, Amorbach, Wörth, Erlenbach GS, Klingenberg GS
• Jugendarbeit startklar: Großheubach

Grundschulen können erst 2013 in die Förderung kommen, weil erst im Doppelhaushalt 2012/ 2013 wieder Gelder des Ministeriums eingeplant sind.

LRA-Förderung für Grundschulen (z.B. aus dem Bildungs- und Teilhabepaket) ist lt JHA- Beschluss vom 19.10.2010 nicht möglich.

Landrat Schwing ergänzte, man sei gut gestartet mit diesem Projekt, man habe die bereitgestellten Haushaltsmittel voll ausgeschöpft. Er dankte den Kommunen, den Schulen und dem Schulamt für die Kooperationen. Die Ergebnisse dieser hochqualitativen Betreuung seien sicherlich in den nächsten Jahren in den Schulen, den Familien und im Jugendamt sichtbar. Er sei sicher, es werde sich auszahlen.

Kreisrätin Tulke sah das Projekt ebenfalls positiv, hinterfragte allerdings die Förderung der Grundschulen (vor 2013) und die Möglichkeit der vorzeitigen Eigenfinanzierung durch die Stadt und ob dies förderschädlich für das Projekt danach sei. Weiterhin fragte sie, warum nicht eine Förderung der Grundschulen durch das Bildungs- und Teilhabepaket möglich sei.

Herr Adams antwortete, ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei den Grundschulen sei nicht möglich außerhalb des Bildungs- und Teilhabepaketes, die Regierung schreibe den Regelstart 2013 vor. Wenn die Stadt Erlenbach dies vorher selbst finanzieren wolle, wäre dies förderschädlich für das Förderprogramm.

Jugendamtsleiter Winkler ergänzte, maßgeblich sei hier auch der Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 19.10.2010. Hier wurde gesagt, man nehme alle Mittelschulen und setze auch rein rechnerisch die Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes mit ein. Der Betrag reiche aber nicht, der Landkreis gebe mehr aus als über das Bildungs- und Teilhabepaket zugeführt werde. Daher sei eine Ausweitung kostenneutral nicht möglich. Eine Aufhebung des Beschlusses sei dann notwendig. Weiterhin liegen viele Anträge vor, auch von anderen Schulen.

Landrat Schwing betonte, bisher habe man alles außerhalb des Landkreises abgelehnt, da es finanziell nicht möglich sei, sonst sei es im Kreis nicht flächendeckend möglich. Man habe auch noch nicht über den Gesamthaushalt geredet. Man erwarte und befürchte eine Bezirksumlageerhöhung von fast 4%. Die Haushaltsberatungen werden auch erst stattfinden, wenn die Erwartungen aus dem staatlichen Bereich sicher seien.

Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.