Tagesordnungspunkt

Kämmerer Straub erläuterte die Abwicklung des Haushaltes 2011 anhand beiliegender Präsentation.

Landrat Schwing dankte ihm und fügte hinzu, man habe schon weitaus schlechtere Zwischenbilanzen erleben müssen. Natürlich habe man Investitionen auf das nächste Jahr verschieben und müsse dies 2012 neu veranschlagen. Auch habe sich die Zitterpartie im Bereich des Gebührenhaushaltes positiv entwickelt. Erfreulich stehe auch der soziale Bereich da, es sei nicht mit Überschreitungen zu rechnen. Hier habe man in der Vergangenheit kräftig bluten müssen. Dies hänge aber auch mit der Entlastung durch den Bund zusammen durch die Übernahme der Grundsicherung. Dies sei immerhin ein Einstieg, eine große Hilfe und dringend notwendig, wenn es auch nicht die Probleme in diesem Bereich löse. Die Sozialkosten insgesamt, gerade die Eingliederungshilfe, steigen. Das Bundesteilhabegesetz sei ein großes Ziel, was allerdings sicher noch einige Jahre dauere.

Kreisrat Scholz sagte, der Haushalt 2011 zeige recht deutlich, wie falsch die Entscheidung zur Erhöhung der Kreisumlage gewesen sei. Der erwirtschaftete Gewinn sei absehbar gewesen. Er erwarte daher eine Korrektur der Fehlentscheidung in 2012.

Kreisrat Kuhn dankte Kämmerer Straub für die erfreulichen Zahlen. Aber auch er denke, aus der heutigen Sicht sei die Erhöhung der Kreisumlage nicht notwendig gewesen. Er hoffe, dass dies bei den Planungen für 2012 entsprechend berücksichtigt werde.

Landrat Schwing erklärte, man spreche erst über die Kreisumlage, wenn die wichtigsten Zahlen vorhanden seien, und diese seien noch nicht bekannt. Bisher handele es sich um Momentaufnahmen aus dem laufenden Jahr. Daher könne man hier noch keinerlei Aussagen treffen. Auch vom Bezirk habe man noch keine Zahlen, ebenso wenig wie Steuerkraftzahlen. Man werde jedenfalls im nächsten Jahr noch nicht die Segnungen der Korrektur erleben, sondern erst in 2013. Er erinnerte aber daran, man habe draußen noch viele Hausaufgaben, gerade im Bildungsbereich, zu machen. Es handele sich um gewaltige Millionenbeträge. Natürlich habe man sechs Jahre lang Schulden zurückgeführt und diese Entwicklung sei erfreulich. Niemand wolle dies ändern und die nächste Generation vorbelasten. Man sollte diesen Weg beibehalten. Im Bereich der Investitionen werde man in den nächsten Jahren aber wieder Gas geben müssen, insbesondere im Bereich energetischer Gesichtspunkte. Man müsse schon das Gesamtkunstwerk Haushalt betrachten. Sicher werde man eine Lösung finden, die alle Interessen berücksichtige.

Kämmerer Straub stimmte zu, es handele sich um eine Momentaufnahme. Am 31.12.2011 werde abgerechnet.

Die Mitglieder des Kreistages nahmen die Ausführungen zur Kenntnis.