Tagesordnungspunkt

Oberregierungsrat Feil erläuterte den Sachverhalt (siehe auch Anlage):

Das Johannes-Butzbach-Gymnasium in Miltenberg beabsichtigt, beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus einen Antrag auf Einrichtung eines musischen Zweiges zu stellen.

-       Die Einführung des musischen Zweiges ist zur Schärfung des Profils bestens geeignet und passt sich hervorragend in die Schullandschaft des Landkreises Miltenberg ein.

-       Das nächstgelegene musische Gymnasium befindet sich in Aschaffenburg. Die Nachbarschulen im Landkreis wurden über die beabsichtigte Änderung informiert.

-       Die Einrichtung dient zur Förderung individueller künstlerischer Begabung, der Stärkung von Sozialkompetenzen und Erziehung zu Teamfähigkeit.

-       Die Zusammenarbeit mit Musikvereinen und Musikschulen in der Region wird verstärkt. Vorgespräche mit der Musikschule Miltenberg wurden geführt. Eine Zusammenarbeit mit der Musikschule Obernburg gibt es seit vielen Jahren. Konkrete Absprachen werden rechtzeitig getroffen.

-       Durch die bisherigen, großzügig bemessenen Haushaltsmittel sowie die finanzielle Unterstützung bei Großprojekten durch Sponsoren sind eine angemessene Grundausstattung im musikalischen Bereich (Instrumente, Musikanlagen), im künstlerischen und darstellenden Bereich (Bühne, Beleuchtung) sowie die notwendigen Fachräume vorhanden. Lediglich Übungsräume für den Kleingruppeninstrumentalunterricht müssen in der bestehenden Bausubstanz eingerichtet werden. Nach einem Ortstermin mit dem für das JBG zuständigen Bauingenieur, Herrn Bretzigheimer, wurden geeignete Räume festgelegt und die notwendigen Investitionen kalkuliert. Insgesamt werden für die Schaffung von vier Übungsräumen zwischen 25.000 € und 30.000 € angenommen.

-       Nach der Einschätzung der Schule sollten die notwendigen finanziellen Mittel trotz der engen Haushaltslage aufgebracht werden, zumal wenn man den Gewinn für die Region und das kulturelle Leben gegenüberstellt.

Zur Abstimmung der Zusammenarbeit mit den Musikvereinen und Musikschulen in der Region hat die Schule im Schreiben vom 22.09.2011 die wesentlichen Gesichtspunkte für ihre Antragstellung dargestellt. Am 05.10.2011 kamen Vertreter der Musikvereine mit dem Leiter des Gymnasiums zusammen. Mit Schreiben vom 11.10.2011 wurde von Seiten der Musikvereine mitgeteilt, dass das Angebot eines musischen Zweiges am JBG grundsätzlich begrüßt wird. Es werde für dienlich angesehen, wenn der Landkreis in seinem Zustimmungsbeschluss dem JGB aufgeben würde, die Zusammenarbeit mit den Vereinen sicher zu stellen.

Das Antragsverfahren sieht vor, dass eine Stellungsnahme des Sachaufwandträgers bis 15. November beim zuständigen Ministerialbeauftragten vorliegt. Zur Einhaltung dieser Frist und um eine Einführung eines musischen Zweiges am Johannes-Butzbach-Gymnasium zum Schuljahr 2012/13 zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass der Ausschuss in der heutigen Sitzung über die Erteilung seiner Zustimmung entscheidet.

Landrat Schwing ergänzte, man habe großen Wert auf die Absprache mit den Vereinen und Musikschulen gelegt, er verwies hier auf ein Protokoll der Stadt Miltenberg. Er gehe auch davon aus, dass alle Parteien den möglichen großen Wert eines solchen Zweiges erkannt haben. Man habe von Beginn an auch großen Wert auf ein Miteinander gelegt.

Kreisrätin Fichtl sagte, sie finde die Einrichtung dieses Zweiges sehr lobenswert, wissend um die große Mühe der Verwaltung, die eventuellen Kosten zu kalkulieren. Ihr Vorschlag als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses sei allerdings, die Summe bereits in den Beschluss mit aufzunehmen.

Landrat Schwing stimmte zu und schlug die Obergrenze von 30.000,- Euro vor.

Kreisrat Dr. Linduschka stimmte zu, der Beschlussvorschlag der Verwaltung sei toll. Der erste Punkt des Beschlusses sei sicherlich am wenigstens problematisch, bei den anderen beiden Punkten sei er allerdings skeptisch. Daher frage er, was passiere, wenn gegen die Punkte verstoßen werde.

Landrat Schwing antwortete, die Frage sei sicherlich nicht unberechtigt, er betone aber, der Beschluss gelte. Dies sei die Maßgabe für die Verwaltung und für die Schule. Wenn sich etwas ändern sollte, kann dies nur über eine Korrektur in Form eines Beschlusses erfolgen. Die Grundaussage an die Schule sei gewesen, sie müsse mit dem jetzigen Bestand zurechtkommen. Daher habe man die Obergrenze festgelegt. Alles andere wäre unfair anderen Schulen gegenüber.

Kreisrätin Follner sehe diesen Zweig ebenfalls sehr positiv. Sie fragte nach den Schülerzahlen und den Instrumenten. Weiterhin wollte sie sichergehen, dass die Zusammenarbeit der Musikschulen berücksichtigt werde, da im Beschluss nur die Vereine genannt wären, was Landrat Schwing ihr bestätigte.

Oberstudiendirektor Fertig äußerte sich, man habe bei der Begehung mit Herrn Bretzigheimer Räume entdeckt, die momentan als Archiv genutzt werden. Durch Trockenbauwände könne man diese teilen, allerdings müsse der Brandschutz sichergestellt werden, daher der Betrag von 30.000 Euro.

Weiterhin habe man im Vorfeld allen Vereinen und Musikschulen im Einzugsbereich der Schule einen Brief geschickt, in dem man diese Absicht erläutert und auf eine mögliche Zusammenarbeit hingewiesen habe.

Er gehe davon aus, dass man mit den Kosten auskomme werde und dass eventuell aufgrund des demografischen Wandels in der Schule auch andere Klassenzimmer in den nächsten Jahren verfügbar werden.

Teuer sei dies in erster Linie für das Ministerium aufgrund des Stundenersatzes, für den Sachaufwandsträger seien die Kosten relativ überschaubar.

Man werde aufgrund des Zweiges nicht insgesamt mehr Schüler bekommen, er gehe nur von kleinen Schwankungen aus, sondern man gehe eher von einer Umorientierung innerhalb der Schüler aus. Daher richte man bei insgesamt vier Eingangsklassen eine Eingangsklasse im musischen Bereich ein.

Weiterhin habe man jetzt schon für die Schüler einen gewissen Fundus an Leihinstrumenten, den man dann natürlich durch Elternspenden oder andere Geldquellen im zulässigen Rahmen aufstocken werde. Die Leihinstrumente werden gegen eine geringe Gebühr für ein Schuljahr an die Eltern ausgegeben, damit die Reparaturen und Ersatzbeschaffungen finanziert werden können.

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales fasste einstimmig den

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt der Einrichtung eines musischen Zweiges am Johannes-Butzbach-Gymnasium in Miltenberg zum Schuljahr 2012/13 unter den Maßgaben zu, dass dem JBG aufgegeben wird,

-       die Zusammenarbeit mit den Vereinen sicher zu stellen,

-       die bisherigen Haushaltsmittel nicht erhöht werden und

-       die Einrichtung unter Beachtung der Schaffung von den vier Übungsräumen im aktuellen Bestand erfolgt (max. 30.000,- Euro).