Tagesordnungspunkt

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrätin Fichtl, erläuterte:

Der Jahresabschluss 2009 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Nach Art. 88 LKrO kann nach Durchführung der örtlichen Prüfung und der Feststellung des Jahresabschlusses anschließend die Entlastung erteilt werden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 05.07.2011 beschlossen, dem Kreisausschuss und dem Kreistag zu empfehlen, für 2009 die Entlastung nach Art. 88 Abs. 3 LkrO zu erteilen.

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 18.07.2011 dem Kreistag einstimmig empfohlen, den vorliegenden Beschluss zu fassen.

Der Kreistag fasste einstimmig den

B e s c h l u s s :

Der Kreistag beschließt, für 2009 die Entlastung nach Art. 88 Abs. 3 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern zu erteilen.

Grundlage dieses Vorschlags ist der Bericht zur örtlichen Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2009 des Landkreises Miltenberg.

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Kreisrätin Fichtl, erläuterte zum Schluss folgendes:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie sie Eingangs schon vernommen haben, kann sich der Rechnungsprüfungsausschuss im Laufe eines Prüfungsjahres nur mit ausgewählten Teilbereichen  befassen.

Dabei sind wir stets auf die Hilfe und Hinweise des Kreisrechnungsprüfungsamtes angewiesen. Die beiden Herren haben ein besonderes Gespür für prüfungsrelevante  Objekte. Die ins Visier genommenen  Haushaltsposten haben wir sachlich mit großer Ernsthaftigkeit geprüft. Einige Male war es notwendig, die Objekte vor  der Belegprüfung in Augenschein zu nehmen, wie z.B. das Verwaltungsgebäude am Fährweg in Miltenberg. Dies war auch für unsere Meinungsbildung sehr wichtig, denn am grünen Tisch, wie man landläufig sagt, werden die Dinge oft  anders beurteilt. Dass die  investiven Baumaßnahmen in ihrem finanziellen Aufwand funktionstüchtig in der Verhältnismäßigkeit zu ihrer Benutzung  geplant und geschaffen werden sind wir im Rechnungsprüfungsausschuss d’accord.

Nur durch unsere Hartnäckigkeit mit der wir stets einvernehmlich bestimmte Abrechnungen und Organisationsabläufe immer wieder hinterfragten, kam Belebung im Detail. Das Kreisrechnungsprüfungsamt hat unserem Wunsch entsprechend zur Aufklärung von Sachverhalten den jeweils verantwortlichen Abteilungs- oder Sachgebietsleiter aus den Bereichen Bauamt, Kultur, Kämmerei, Organisation oder Controlling zu Detailpunkten eingeladen. 

Alle waren aufgeschlossen für unsere Nachfragen.  Dafür darf ich mich stellvertretend für die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses bei dem genannten Personenkreis aber auch insgesamt bei der Landkreisverwaltung herzlich bedanken. Dass wir mit unserer Arbeit nicht gerade die Sympathieträger sind ist uns auch bewusst.

Aber wer sonst, als der Rechnungsprüfungsausschuss, hat die Prüfungszuständigkeit und die Prüfungspflicht. Wir nehmen diese Aufgabe aber gerne im Auftrag aller Kolleginnen und Kollegen des Kreistages wahr.

Wir haben wieder, wie in all den Vorjahren, ein sehr hohes materielles Prüfungsergebnis erreicht. Teilweise wirken sich die Feststellungen auch erst in den nächsten Jahren aus.

Mein öffentlicher Dank gebührt in besonderem Maße Ihnen, Herr Wöber und Herr Krämer für die allzeit gute Vor- und Nachbereitung  in einer sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Dank unserem Herrn Landrat Roland Schwing, der sich mehrmals die Zeit für eine Anhörung genommen hat, wenn mich die Kollegin und die Kollegen beauftragt hatten,  problematische Feststellungen vorzutragen.

Letztendlich bedanke ich mich bei den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses für die angenehme, sachbezogene Zusammenarbeit.

Dass unsere wohlgemeinten Empfehlungen in den  Geschäftsbetrieb einfließen und Früchte tragen, wäre die beste Bestätigung  einer so wichtigen Aufgabe wie der des Rechnungsprüfungsausschusses.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.