Tagesordnungspunkt

Landrat Schwing gab einen kurzen Jahresrückblick:

Für die Kreisgremien sei es wieder ein arbeitsreiches Jahr gewesen. Insgesamt fanden 58 Sitzungen statt, in denen bei einer Sitzungszeit von 161,5 Stunden 401 Tagesordnungspunkte beraten wurden. Dies entspreche etwa dem Pensum des Vorjahres. Im Jahr 2009 fanden 60 Sitzungen mit 407 Tagesordnungspunkten bei einem Zeitaufwand von 159 Stunden statt.

Die fleißigsten Ausschüsse seien wieder der Rechnungsprüfungsausschuss mit 10 Sitzungen bei einer Sitzungsdauer von 36,5 Stunden und 42 Punkten gewesen; der Bauausschuss habe 6 Sitzungen abgehalten und insgesamt 18,5 Stunden insgesamt 75 Tagesordnungspunkte diskutiert.

Alle Sitzungen erforderten wieder viel Vorbereitung in den Fraktionen, teilweise seien leidenschaftliche Diskussionen im Kreistag und den Ausschüssen geführt worden. Oft habe es Auseinandersetzungen und Diskussionen außerhalb der Kreisgremien gegeben, die in der Öffentlichkeit auf Parteiveranstaltungen durchgeführt wurden, aber auch am Arbeitsplatz oder Stammtisch.

Teilweise heftig diskutiert und gestritten worden sei über die Sinnhaftigkeit einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement im Landratsamt. Einigen ging es zu langsam, anderen zu schnell, bis der Freistaat Bayern schließlich den Landkreis in das Förderprogramm für drei Jahre aufgenommen habe. Andere hielten die Stelle sogar für überflüssig. Schließlich sei die Stelle im Oktober mit Frau Nadja Schillikowski besetzt worden. Sie übe diese Stelle zu 50 % aus. Für die weiteren 50 % habe sie die Koordinierungsstelle für die Seniorenarbeit inne.

Ähnlich lange habe die Entscheidung für die Rolle des Landkreises bei der flächendeckenden Einführung von Jugendsozialarbeit an Haupt- und Mittelschulen gedauert.

Einfacher sei die Ausarbeitung und Verabschiedung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes gelaufen. Die Auswirkungen der demografischen Entwicklungen haben inzwischen auch den Landkreis Miltenberg für jeden sichtbar erreicht. Das Konzept sei im Mai dieses Jahres im Kreistag verabschiedet worden.

Ein großes Zukunftsprojekt habe man im Herbst endgültig um Laufen gebracht. Die Beauftragung einer neuen Machbarkeitsstudie und die Erstellung eines Infrastrukturatlasses für die Breitbanderschließung im Landkreis Miltenberg für alle 32 Gemeinden. Der Landkreis finanziere rund 40.000 Euro für dieses Gesamtprojekt, die restlichen Mittel gewähre der Freistaat Bayern aus Fördergeldern. Die „Datenautobahnen“ seien mindestens genauso wichtig wie die richtigen Autobahnen.

Man erkenne bei diesen Themen unschwer, wenn es um die Zukunft gehe werde kräftig und teilweise kontrovers diskutiert, aber letztlich werden diese mit großen Mehrheiten bzw. einstimmig verabschiedet.

Von einer Fülle an Maßnahmen wolle er nur einige wenige aufzeigen:

-       Spatenstich für die „Integrierte Leitstelle“ in Aschaffenburg im Mai

-       Die Vollendung des vierten Bauabschnittes des Schulzentrums Elsenfeld im August – und im September der Start des fünften Bauabschnittes.

-       Übergabe des neuen Mehrzweckbootes an die Freiwillige Feuerwehr Obernburg im Juli.

-       Ein sehr wichtiges Thema im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes sei die Behebung der bestehenden Funkprobleme. Mit Hilfe von Staatssekretär Eck sei es gelungen, einen flächendeckenden Ausbau durch Einführung eines Gleichwellenfunks für die Funksituation zu verbessern.

Es gab eine Menge an runden oder wichtigen Geburtstagen zu begehen – im Zeitraffer:

-       30 Jahre Jugendkulturpreis

-       5. Regionaler Familientag jeweils im Juni

-       50 Jahre Krankenhaus Erlenbach im Juli

-       25 Jahre Landschaftspflegeverband sowie 25 Jahre Altenpflegeschule im Oktober

-       10 Jahre Kunstnetz im November.

An allen Einrichtungen war der Landkreis Miltenberg bei der Gründung direkt oder indirekt beteiligt.

Premieren gebe es nicht nur im Theater, sondern auch bei uns:

-       Das Jahr 2010 startete mit der ersten Kinderschutzkonferenz im Januar.

-       Das Jahr 2010 neigte sich mit der ersten Jugendkonferenz im Dezember dem Ende zu.

Beide Veranstaltungen galten unseren Kindern und Jugendlichen und dies war auch gut so.

Es habe auch noch weitere bemerkenswerte Punkte gegeben. Einige wenige Aspekte, die es auch noch verdient haben, erwähnt zu werden:

-       Die erste von drei Einbürgerungsfeiern im Februar bescherte 35 Neubürger.

-       Im März verabschiedeten wir eine Resolution für den Ausbau des Schwarzkopftunnels.

-       Im April startete das Leader-Projekt „Freundliche Bahnhöfe“.

-       Im Mai begann die zweite Kundenbefragung des Landratsamtes Miltenberg zusammen mit der GfK Nürnberg.

-       Im Juli fand zum achten Mal der Internationale Chorwettbewerb statt.

-       Im August radelten die drei Landräte aus dem Odenwaldkreis, dem Neckar-Odenwald-Kreis und Miltenberg mit einer Rekordteilnehmerzahl auf dem Drei-Länder-Radweg.

-       Im September fand ein großes internationales Spielfest in Leidersbach statt.

-       Im Oktober wurden die AGENDA-21-Preise übergeben.

Alleine diese nur fragmentarische Aufzählung zeige die Spannbreite, mit der man sich in den vergangenen 12 Monaten zu beschäftigen hatte.

Landrat Schwing dankte allen für ihre Mitarbeit, für ihre Ideen und ihr Vorschläge, die in den Kreisgremien eingebracht worden seien. Er dankte aber auch für die kritischen Beiträge und Anmerkungen. All dies gehöre natürlich zu einer guten Kreistagsarbeit dazu.

Er hoffe, die Arbeit mache den Kreisräten noch genauso viel Freude wie ihm. Leider könne er es nicht verhehlen, dass bei der Sitzungspräsenz in allen Fraktionen noch „Luft nach oben“ bestehe. Kreistagssitzungen mit einer Fehlquote von bis zu 25 % sollten nicht allzu häufig vorkommen. Sie widersprechen unserem Selbstverständnis.

Zum Abschluss wünschte er den Kreisräten persönlich, ihren Familien und Angehörigen ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest sowie ein gutes und erfolgreiches Jahr 2011. Er freue sich, wenn alle beim Neujahrsempfang am 03. Januar wieder dabei wären, bei der man mit Frau Anja Kohl nicht nur eine prominente sondern auch interessante Rednerin haben werde.