Tagesordnungspunkt

Regierungsamtsrat Röcklein erläuterte den Sachverhalt:

Mit großen Erwartungen und viel Optimismus haben wir im August den sogenannten Sandfilter in unserer Deponiesickerwasserreinigungsanlage mit dem Filtermaterial Bayoxide HC E 33 gefüllt. Die ersten Wochen haben wir damit auch wunderbare Ablaufwerte erreicht, das Arsen wurde nahezu zu 100 Prozent adsorbiert und zurückgehalten.

Ab Ende September verschlechterten sich die Ablaufwerte und im Laufe des Oktobers mussten wir mehrfach in Fehlcharge schalten. Seit 25. Oktober können wir kein gereinigtes Sickerwasser mehr in die Erf ableiten, da der Grenzwert für Arsen überschritten ist.

Die letzten acht Wochen waren von zahlreichen Aktivitäten, Laboruntersuchungen, Versuchen, Diskussionen mit unseren Beratern Herrn Prof. Weigand und der Fa. MionTec begleitet und am 18.11.2010 haben wir die gesamte Problematik in einer „Arsenkonferenz“ mit den Beteiligten auch unter Beteiligung von Herrn Koch vom Labor der Mainsite erörtert.

Derzeitiger Kenntnisstand ist:

Das Sickerwasser enthält eine unbekannte Anzahl von Stoffen, von denen nur rund 50 regelmäßig untersucht und überwacht werden. Darunter sind auch völlig ungefährliche Stoffe wie bspw. Eisen.

Und Eisen scheint eines der Probleme zu sein. Relativ hohe Eisenwerte im Deponiesickerwasser beeinflussen das Filtermaterial Bayoxide, das ja auch aus einem speziellen Eisenmaterial besteht und setzen die Poren dieses Filtermaterials zu. Die Wirkung wird offensichtlich noch durch Bakterienbewuchs verstärkt.

Im Ergebnis hat das Filtermaterial Bayoxide damit einen Teil seiner Wirkung verloren und die Arsenadsorption reicht nicht mehr zur Einhaltung unseres Ablaufgrenzwertes aus. Eine Teilleistung erbringt der Filter aber weiterhin. So wurde in der 46. Kalenderwoche der Arsenwert durch die Anlage von 0,67 mg/l auf 0,13 mg/l Arsen reduziert.

Die Fachleute sind sich einig, dass Bayoxide grundsätzlich geeignet ist, aber dessen Wirkung durch Störstoffe und Bakterien aus unserem Sickerwasser und unserer Anlage deutlich reduziert wird.

Nun haben langwierige und auch vielfältige Untersuchungen begonnen, die das Ziel haben, diese unerwünschten Einflüsse herauszufinden und auszumerzen.

Es ist uns leider bisher trotz vielfältiger Unterstützung durch externe Fachleute und die Fachbehörden des Freistaates Bayern, sowie enormen Einsatz finanzieller Mittel nicht gelungen das Arsenproblem aus dem Arsenschotter zuverlässig in Griff zu bekommen.

In Griff haben wir die Situation beim Oberflächenwasser. Dort können wir den vereinbarten Zielwert von 0,3 mg/l Arsen auch weiterhin problemlos einhalten.

Einen Teilstrom des Oberflächenwassers haben wir vom 08.09.2010 bis 18.11.2010 mittels einer angemieteten Pilotanlage auch unter Einsatz von Bayoxide behandelt und dabei zahlreiche Messwerte erhalten und Erfahrungen gesammelt.

Diese Informationen werden derzeit durch MionTec ausgewertet.

Auf den ersten Blick scheinen uns hier die mineralischen Feinanteile im Oberflächenwasser Probleme zu bereiten, das diese trotz eines Vorfilters den Bayoxidefilter zugesetzt haben.

Aber auch hier gibt es Ideen die zu einer weiteren Verbesserung führen können.

Wir können Ihnen versichern, dass wir alles tun was den Fachleuten, den Fachbehörden und uns an Maßnahmen einfällt um das Arsenproblem unter Kontrolle zu behalten und schädliche Umwelteinwirkungen zu verhindern und bitten dazu auch um Ihre Unterstützung.

Kreisrat Dotzel bemerkte, das Problem Arsen sei allen bekannt. Man habe nun enorme Kosten bei der Sickerwasserbehandlung und – reinigung. Er schlage daher vor, den Schotter auszubauen, den Landkreis Miltenberg im Zuge einer Ersatzvornahme die Kosten ermitteln zu lassen und damit auf Dauer das Problem lösen und sich dann eben mit dem Verantwortlichen um die Kosten zu streiten. Er sei dafür, eine kurzfristige Entscheidung herbeizuführen, um Kosten zu sparen.

Landrat Schwing bestätigte, dass dies vernünftig und sinnvoll klinge, dies aber nicht die Lösung des Problems sei. Man müsse zuerst die rechtliche Situation klären, da sei man dabei. Das Beweissicherungsverfahren laufe noch. Solange man hier keine Klarheit habe, könne man so etwas nicht tun, da dies bedeute, der Landkreis Miltenberg müsse bei den Kosten in Vorleistung treten und laufe später dem Geld hinterher. Er bat daher auf die rechtliche Klärung zu warten. Das Gutachten müsse zuerst ausgewertet werden. Noch in dieser Woche habe man ein Gespräch mit dem eigenen Anwalt bezüglich der weiteren Vorgehensweise.

Kreisrat Dotzel bat in diesem Zusammenhang um kurzfristige Information und um Behandlung in der nächsten Sitzung.

Landrat Schwing erklärte, dieses Thema sei auf jeder Tagesordnung der Sitzungen dieses Gremiums.

Kreisrat Eppig stimmte Kreisrat Dotzel zu und fragte, was auf Dauer die günstigste Lösung sei.

Landrat Schwing wies darauf hin, dass diese Dinge neben der rechtlichen Geschichte im Landratsamt parallel bearbeitet werden. Das Wichtigste sei natürlich der sichergestellte Umweltschutz. Man habe daher zuerst einmal darauf gesetzt, die Arsenwerte unter die Grenzwerte zu bringen, dies sei auch gelungen. Parallel habe man rechtliche Schritte eingeleitet und nun überlege man natürlich mit den Fachleuten, welcher Weg der sinnvollste ist. Er bitte allerdings auch um Verständnis, dass dies alles Zeit brauche und man teilweise von anderen Experten abhängig sei. Die Sache sei allerdings in guten Händen und es werde alles getan was möglich sei.

Kreisrat Dr. Linduschka fragte nach der Entwicklung der Arsenbelastung und einer eventuellen Reduzierung der Werte.

Regierungsamtsrat Röcklein zeigte anhand der Grafik, dass es leider keinerlei Veränderungen gebe. Der Gutachter gehe davon aus, dass das Arsen im Schotter 8-30 Jahre auftrete.

Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz nahm den Bericht der Landkreisverwaltung zur Kenntnis und unterstützt die Bemühungen der Landkreisverwaltung zur Einhaltung des Arsengrenzwertes für die Deponiesickerwasserreinigungsanlage.