Tagesordnungspunkt

Techn. Amtmann Strüber erläuterte die Vorlage:

Ich erinnere an die Sitzung vom 28.07.2009 bei der Sie sich einen Eindruck von der Erdhalde zwischen dem neuen DK 2 Deponieabschnitt und der neuen DK 0 Deponie verschaffen konnten. Diese Halde ist ja auch bereits mehrfach in den letzten Sitzungen angesprochen worden.

Die enorme Menge von 13.500 m³ Gemischen aus Erde und Steinen bzw. Blöcken ist entstanden durch nicht leistungsverzeichniskonforme Ausführung durch den Auftragnehmer, ARGE Deponie Guggenberg. Selbstverständlich musste diese in einen vom Landkreis bestellten Zustand überführt werden. Unser Auftragnehmer hat diese Leistung jedoch lange Zeit verweigert und erst mit Androhung von Ersatzvornahmen eingelenkt.

Erst recht spät im vergangenen Jahr war die Firma bereit, die erforderlichen Arbeiten zu beginnen. Jedoch war die Witterung zu diesem Zeitpunkt derart schlecht, dass die Separierung recht schnell wieder eingestellt werden musste. Am 08.12.2009 rollten die erforderlichen Maschinen - ein Radlader, ein Bagger und eine Siebmaschine - in Guggenberg an und begannen sogleich mit der Arbeit. Da Fahrverkehr in dem durchfeuchteten Untergrund und eine qualitativ hochwertige Klassierung ohne Übermenge an Fremdkorn nicht ausführbar war, mussten die Arbeiten dann jedoch bereits 4 Tage nach Beginn am 11.12.2009 wieder eingestellt werden. Man wollte im zeitigen Frühjahr erneut beginnen.

Im zeitigen Frühjahr musste der Landkreis jedoch erneut auf einen Beginn zum 28.06.2010 vertröstet werden, da der Wassergehalt deutlich oberhalb der für eine Aufbereitung erforderlichen Werte lag. Die Maschinen nahmen ihre Arbeit dann erst am 05.07.2010 auf.

Aber wieder einmal läuft auch diese Maßnahme nicht problemlos ab. Die geplante Durchsatzleistung beträgt ca. 1.000 t/d – d.h. bei einer Dichte von ca. 1,9 t/m³ hätte nach ca. 25 Arbeitstagen das Haufwerk in seine 3 Fraktionen separiert worden und die Arbeiten in dieser Woche etwa zur Hälfte abgeschlossen sein können. Das ist leider noch nicht der Fall. Es kam anfänglich zu Ausfällen an der Siebanlage, die einige Tage Reparaturzeit erforderlich gemacht haben. In der letzten Woche kam dann noch ein Schaden an dem Austragsförderband der Siebanlage hinzu.

Damit leider noch nicht genug. Der Landkreis hat nach betriebstechnischen Anforderungen Flächen in Abhängigkeit von der Menge der zu erwartenden drei Fraktionen zur Verfügung gestellt, ausgepflockt und die Bauleitung auch vor Ort eingewiesen. Außerdem wurde ein Lageplan mit der Darstellung dieser Flächen übergeben. Doch auch mit der Einhaltung dieser Vorgaben klappt es nicht wie geplant, so dass der Auftragnehmer erneut zur Einhaltung aufgefordert werden musste. Nötigenfalls wird die Firma einen Großteil des Materials nachträglich noch einmal umlagern müssen.

Zum derzeitigen Zeitpunkt wurden erst etwa 20 % der Halde in die vom Landkreis bestellten Fraktionen aufgeteilt. Wenn die geplante Durchsatzleistung von 1.000 m³/d nach den Reparaturarbeiten erreicht und auch beibehalten werden kann, werden die restlichen Arbeiten an der Halde voraussichtlich noch 20 Tage in Anspruch nehmen, bis auch dieses Kapitel der Bauarbeiten ebenfalls abgeschlossen werden kann.

Landrat Schwing ergänzte, die vorliegende Geschichte sei scheinbar endlos. Die finanzielle Problematik werde im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung behandelt. Leider sei man verpflichtet, das billigste Angebot zu akzeptieren.

Kreisrat Klimmer fragte, ob man nicht vor Ort sofort Probleme ausmerzen könne.

Regierungsamtsrat Röcklein erklärte hierzu, dass natürlich eine Anweisung vor Ort erfolgte. Man könne allerdings nicht ständig daneben stehen. Die Firma beginne morgens früh und arbeite abends länger, dies sei auch so üblich. Aber man stehe dann vor vollendeten Tatsachen.

Landrat Schwing bemerkte, das Problem sei der verzögerte Ablauf.