Tagesordnungspunkt

Oberregierungsrat Rosel erläuterte den aktuellen Sachstand.

Der Ausbau der bayerischen Spessartstrecke Aschaffenburg – Heigenbrücken – Nantenbach – Würzburg sei für den Personen- wie Güterverkehr dringend erforderlich und ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Region Bayerischer Untermain.

Anfang März dieses Jahres sei bekannt geworden, dass der Verkehrsausschuss des Bundestages für das Projekt keine gesicherte Finanzierung bereitstelle. Deshalb sei seitens der Region Bayerischer Untermain (Landratsamt Aschaffenburg, Stadt Aschaffenburg, der IHK und dem Landratsamt Miltenberg) eine gemeinsame Resolution verabschiedet worden, in der die Bundesregierung aufgefordert wurde das Projekt prioritär zu finanzieren.

Mit Schreiben von Anfang Mai habe das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit einem kurzen Schreiben mitgeteilt, dass die Strecke zwar ein prioritäres Vorhaben sei, allerdings für 2010 keine Mittel bereitstünden. Ob eine Finanzierung 2011 erfolgen könne, hänge von den Ergebnissen der Haushaltsverhandlungen 2011 ab.

Herr Nobert Geis, MdB, habe mit Schreiben vom 30.04.2010 Herrn Ramsauer, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, angeschrieben und sich ebenfalls für das Projekt eingesetzt. Nach seiner Kenntnis sei die DB Netz AG bereit ihren Anteil von 190 Mio. Euro an der Finanzierung der Baumaßnahme zu leisten. Diese wäre auch bereit den Bau jetzt zu beginnen, wenn der Bund die Finanzierung seines Anteils für spätere Jahre verbindlich zusagen würde. Eine Antwort auf dieses Schreiben stehe noch aus. Sobald diese vorliegt werde wieder berichtet werden.