Tagesordnungspunkt
TOP Ö 2: Informationen zum Konjunkturpaket II
| Bezeichnung | Inhalt |
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| Sitzung: | 31.03.2009 BA/003/2009 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Landrat Schwing informiert darüber, dass es
hinsichtlich des Konjunkturpaketes II zwischenzeitlich Änderungen bzw.
Konkretisierungen gegeben habe und die Landkreisverwaltung zum Zeitpunkt der
Bauausschusssitzung vom 19.02.2009 (Tagesordnungspunkt 4) von anderen
Voraussetzungen ausgegangen wäre.
Kreisbaumeisterin Schulz erläutert, dass die in der
damaligen Bauausschusssitzung beschlossenen Projekte in Projektrunden
ausgearbeitet worden seien, um eine gewisse Kostensicherheit zu erlangen.
Nachdem erst nach der Bauausschusssitzung am 19.02.2009 bekannt geworden sei,
woraus sich die Deckelung und die förderfähigen Summen errechneten, erhalte bei
den Maßnahmen nach wie vor die Sanierung der Realschule Obernburg Priorität 1,
wobei Anbau und Atrium zusammengefasst worden seien. Im Anbau seien
weitergehende Eingriffe geplant. Erste Priorität
sei gegeben, da davon ausgegangen werde, dass es in der Realschule Obernburg
voraussichtlich nicht zu einem FAG-Antrag (Antrag auf Förderung aus dem
Kommunalen Aufbaufonds) kommen werde.
Die Sporthalle am Johannes-Butzbach-Gymnasium
Miltenberg sei nach Landrat Schwing in ihrer ursprünglichen 1-er-Priorität in
eine 3-er-Priorität abzustufen, da theoretisch eine FAG-Förderung möglich sei.
2-er Priorität hätten die energetischen Sanierungen der Hauptfassade und der
Dachflächen sowie die restlichen Dachflächen im Hermann-Staudinger-Gymnasium
Erlenbach.
Die Lehrwerkstatt der Berufschule Obernburg sei mit
einer Dach- und Fassadensanierung hinzugenommen worden aufgrund der
beträchtlichen energetischen Defizite und der in den nächsten Jahren nicht zu
erwartenden FAG-Förderung.
Die Sporthallen im Johannes-Butzbach-Gymnasium
Miltenberg und in der Realschule Obernburg hätten die Priorität 3 erhalten.
Landrat Schwing fügt an, dass die gleichen Maßnahmen wie
in der Bauausschusssitzung am 19.02. vorgestellt, eingereicht worden seien,
allerdings mit veränderten Prioritäten, um nicht jene Projekte bei der
Regierung von Unterfranken zur Förderung anzumelden, welche später evtl. durch
FAG gefördert werden könnten.
Die Mitglieder des Bauausschusses nehmen von den
Ausführungen der Verwaltung einstimmig zustimmend Kenntnis.