Tagesordnungspunkt

Landrat Schwing begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Warnecke und Herrn Walter vom Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt GmbH (GKS) und teilte mit, dass in der letzte Woche stattgefundenen Gesellschafterversammlung erfreuliche Zahlen bekannt gegeben worden seien. GKS sei eine Erfolgsgeschichte bis zum heuten Tag, was auch der Führung des Werkes und seinen Mitarbeitern zu verdanken sei.

Nach der Berichterstattung durch Herrn Dr. Warnecke mittels Powerpoint bemerkte Landrat Schwing, dass sich GKS, wie im Bericht und im Ausblick dargestellt, auf allen Gebieten stetig weiter entwickelt habe. Besonders erfreulich sei, dass in jeder Gesellschafterversammlung der Punkt „GKS der Zukunft“ behandelt werde.

Unter Hinweis auf den seit Jahren geforderten Transport des Mülls zu GKS per Bahn wies Kreisrätin Münzel darauf hin, dass die WestFrankenBahn bezüglich des Güterverkehrs sehr aufgeschlossen sei. Sie könne sich vorstellen, dass sich auf die nächste Ausschreibung hin eine Möglichkeit ergebe. Leider seien auf dem Betriebsgelände von GKS keine Schienen vorhanden. Wenn der Bahntransport beschlossen würde, müsse bei GKS hinsichtlich Infrastruktur etwas geschehen. Sie fragte daher, ob Landrat Schwing, Regierungsamtmann Röcklein und Vertreter von GKS schon darüber gesprochen hätten, wie man sich für die Möglichkeit des Bahntransportes rüsten könne.

Landrat Schwing antwortete darauf, dass darüber schon mehrmals diskutiert worden sei. Es sei bekannt, dass auf dem GKS-Gelände nie Schienen verlegt gewesen seien und im Falle des Bahntransports der nächstgelegene Bahnhof angefahren werden müsste. Gespräche über den Bahntransport seien mit Vertretern von GKS noch nicht geführt worden. Die Landkreisverwaltung habe bisher in jeder Ausschreibung die Option Bahntransport mit ausgeschrieben, jedoch nie ein Angebot erhalten. Es wäre daher nicht sinnvoll, ohne ein konkretes Angebot Gespräche zu führen. Die nächste Ausschreibung werde wieder so rechtzeitig erfolgen, dass, sollte für den Bahntransport ein Angebot eingehen, genügend Vorlaufzeit für die Umstellung bestehe.

Kreisrat Kern bezeichnete den Bericht mit Ausblick als sehr informativ und wies darauf hin, dass sich die SPD-Fraktion jährlich einmal vor Ort über die Situation informieren lasse. Im Rahmen von „GKS der Zukunft“ sollte nach Meinung von Kreisrat Kern auch über den Bahntransport nachgedacht werden, zumal die im Landkreis Miltenberg anfallende Restmüllmenge in den letzten fünf bis sechs Jahren um 6 % angestiegen sei. Weiter sprach Kreisrat Kern die in Tauberbischofsheim für 25 Mio. € geplante Errichtung eines Müllheizkraftwerkes an. Dieses Werk soll über die doppelte Kapazität von GKS verfügen. Werde das bei GKS berücksichtigt?

Herr Dr. Warnecke teilte mit, dass die Planungen für ein Müllheizkraftwerk in Tauberbischofsheim nicht mehr bestehen. Es gebe lediglich einige Planungen für Ersatzbrennstoffanlagen. Diese hätten hohe Anforderungen an Brennstoffe und verursachen hohe Kosten. GKS sei so konkurrenzfähig, dass es keinen Wettbewerb befürchten müsse. Außerdem habe GKS langfristige Verträge.

Kreisrat Dotzel stellte namens der CSU-Fraktion fest, dass GKS eine gute und gut finanzierte Anlage sei. Dafür gebühre der Werksführung sowie den Mitarbeitern Lob und Dank. Für die Bürger im Landkreis Miltenberg sei es besonders erfreulich, dass im Jahr 2008 nur 107,00 €/t zu zahlen sein werden. Weiter bat Kreisrat Dotzel um Auskunft, ob es notwendig sei, Investitionsmittel zurückzustellen.

Herr Dr. Warnecke teilte mit, dass das Thema Rückstellungen sehr wichtig sei um im Jahr 2008 im Zusammenhang mit der Verlängerung der Verträge besprochen werde. Die Preise sollen aber daraufhin nicht erhöht werden.

Kreisrat Dr. Fahn erinnerte daran, dass der Kreistag bereits vor 14 Jahren einen Beschluss bezüglich des Bahntransports gefasst habe. Im Hinblick auf den Klimaschutz werde der Kreistag der kommenden Wahlperiode dazu die Initiative ergreifen müssen. Es stimme, dass GKS eine Erfolgsstory sei, aber es sollte alle nachdenklich stimmen, dass die Müllmengen steigen. Auf Müllvermeidung und Mengensenkung zu achten, wären wesentlich sinnvoller.

Landrat Schwing sagte dazu, dass der nächste Kreistag keine Initiative starten müsse, weil der Bahntransport schon bisher immer ausgeschrieben worden sei. Solange jedoch kein Angebot dafür eingehe, könne keine Änderung erfolgen. Die Landkreisverwaltung habe wegen des Bahntransports bereits Kontakt mit der WestFrankenBahn aufgenommen und warte bei der nächsten Ausschreibung auf ein Angebot.

Auf Befragen von Kreisrat Schumacher nach den bei GKS bestehenden Korrosionsproblemen teilte Herr Dr. Warnecke mit, dass im Verlauf dieser Woche Messungen durchgeführt worden seien. Sobald die Messergebnisse vorliegen, werde überlegt, wie reagiert werden könne. Die Bürger bräuchten daraufhin aber nicht mit höheren Kosten zu rechnen.