Tagesordnungspunkt

Diplom-Ingenieur (FH) Thiry wies darauf hin, dass der überwiegende Teil des Kreisstraßennetzes im Landkreis Miltenberg in den 70-er bis 80-er Jahren ausgebaut worden sei. Diese Zeitspanne sei in Verbindung mit den gestiegenen Verkehrsbelastungen am Zustand dieser Straßen nicht spurlos vorüber gegangen. Etliche Kreisstraßen weisen aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens (insbesondere des Schwerlastverkehrs) erhebliche Schäden im gesamten Fahrbahnbereich auf. Um der Verkehrssicherungspflicht des Landkreises Miltenberg nachzukommen, sei es erforderlich, die Schäden in den kommenden Jahren sukzessive zu beheben. Hierfür sei gemeinsam mit dem Staatlichen Bauamt Aschaffenburg eine Prioritätenliste erstellt worden. Ausschlaggebend seien insbesondere die Schadensklasse, der Straßenaufbau gemäß Streckenbändern, die Eingliederung und Bedeutung im Kreisstraßennetz nach Unterscheidung in Ortsdurchfahrten und freien Strecken sowie die Verkehrsbelastung.

Im Bereich von Ortsdurchfahrten sollen üblicherweise die erweiterten Deckenbausanierungen hauptsächlich im Zuge der Ersatzbeschaffung und Sanierung von gemeindlichen Ver- und Entsorgungsleitungen durchgeführt werden. Hierbei trage der Landkreis Miltenberg im Regelfall die Kosten für die Erneuerung der Bordrinnen und der Asphaltdecken. Gemeinsam mit den Städten/Gemeinden seien bisher gute Erfolge erzielt worden. Die Schadensbehebung und Kostentragung werde jeweils mittels Vereinbarung geregelt. Die Fortschreibung werde jahresweise vorgenommen. Auch im Haushaltsjahr 2008 seien Deckenbauerneuerungen gemeinsam mit gemeindlichen Baumaßnahmen vorgesehen. Hierzu sei ein Volumen in Höhe von ca. 560.000,00 € in den Haushaltsplan 2008 einzustellen. Deckenbausanierungen im Bereich der freien Strecken seien im Haushaltsjahr 2008 mit einem Volumen von 230.000,00 € vorzusehen. Des Weiteren sei beabsichtigt, ab dem Haushaltsmahr 2009 einen jährlichen Deckenbau nach dem Investitionsprogramm in Höhe 0,7 Mio. € bis 0,9 Mio. € durchzuführen.

Das Investitionsprogramm 2008 bis 2011 sei wie folgt vorgesehen:

2007: Größere Unterhaltungsmaßnahmen, Deckenbau, Verschiedene Maßnahmen

Darin enthalten seien Verwaltungskostenanteile und die Finanzierung von Restleistungen aus dem Vorjahr (ca. 80.000,00 €). Für Deckenbaumaßnahmen an der Kreisstraße MIL 2 (Collenberg – Mönchberg), der Kreisstraße MIL 17 (Richtung Preunschen), Kreisstraße MIL 24 (zwischen L 521 Richtung Guggenberg) und Kreisstraße MIL 32 (Ortsdurchfahrt Mömlingen) seien 505.000,00 € angesetzt.

Die Arbeitskosten an Entwässerungseinrichtungen, Oberflächenbehandlung, Grabenreinigung und anteilige Kosten an Kreuzungen und Abbiegespuren sowie kleine Deckensanierungen in den Gemeinden belaufen sich auf 152.000,00 €.

Der Haushaltsansatz sei mit 737.000,00 € angenommen gewesen. Der derzeitige Ausgabenstand betrage 874.730,00 €. Die Differenz von 138.000,00 € werde wegen der Deckungsfähigkeit im Vermögenshaushalt durch die Haushaltsstelle 1.6512.9500 (Ausbau der Kreisstraße MIL 42) ausgeglichen. Die Mehrkosten werden für die Maßnahme Kreisstraße MIL 2: Ausbau zwischen Collenberg und Mönchberg benötigt. Wegen der bestehenden Wasserschutzzone (Auflage des Wasserwirtschaftsamtes) erhöhen sich hier die Kosten um ca. 470.000,00 €. Dem gegenüber verringern sich die anfallenden Kosten für den Ausbau der Kreisstraße MIL 35 Ortsdurchfahrt Altenbuch (Schlussrechnung) um ca. 130.000,00 € und die Ausbaukosten für die Kreisstraße MIL 42 Ortsdurchfahrt Buch mit freier Strecke um 340.000,00 €.

Landrat Schwing wies darauf hin, dass die Situation des Straßennetzes und die großen Probleme mit den Staatsstraßen allen bekannt seien. Die kommunalen Spitzenverbände hätten bereits mit dem Ministerium vereinbart, dass im Bereich der Staatsstraßen bald etwas getan werden müsse. Die Kreisstraßen befinden sich zwar in deutlich besserem Zustand, aber auch diese Straßen hätten Nachholbedarf. Nachdem der Freistaat Bayern die Zuschussgewährung für Kreisstraßen erhöht habe, sollte der Landkreis Miltenberg, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, ein fünfjähriges finanzierbares Deckenbauprogramm beschließen. Nachdem die Maßnahme „Kreisstraße MIL 17 nach Preunschen“ schon vorweg genommen worden sei, seien die weiter anstehenden Maßnahmen nach Dringlichkeit gestaffelt worden. Das vorgestellte Deckenbau-Investitionsprogramm sei vom Kreisbauamt und dem Staatl. Bauamt ausgearbeitet worden.

Durch den Bauausschuss wurde sodann einstimmig folgendes

b e s c h l o s s e n :

Dem vorgestellten Deckenbau-Investitionsprogramm des Landkreises Miltenberg ab dem Haushaltsjahr 2008 wird zugestimmt.