Tagesordnungspunkt

Herr Diplom-Volkswirt Engelmann (IHK Aschaffenburg) erläuterte die dieser Niederschrift beiliegende und im Kreistagsinformationssystem eingestellte „Strukturanalyse Bayerischer Untermain“.

Landrat Schwing sagte, es sei wichtig, dass der Kreisausschuss zeitnah über die Änderung von Daten informiert werde. Bezüglich der Handlungsfelder sei er der Meinung, dass der Landkreis Miltenberg auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht am Ende sei. Erfreulich sei, dass dieses Jahr die Verlängerung der B 469 und nächstes Jahr die Ortsumgehung Miltenberg ihrer Bestimmung übergeben werden können. Des Weiteren seien die Arbeiten zum Ausbau der Kreisstraße MIL 2 Kirchzell-Buch – Mudau bereits vergeben und auch der Bau einer Brücke im Südspessart werde in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden können. Wegen der interkommunalen Zusammenarbeit werde am 22.11.2007 eine Bürgermeister-Klausurtagung stattfinden. Ein großes Plus sei die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Region Bayerischer  Untermain über alle Grenzen hinweg.

Kreisrat Dr. Fahn bemerkte, es sei interessant zu erfahren, wie der Landkreis Miltenberg bzw. die Region Bayerischer Untermain im bundesweiten Vergleich liege. In punkto Lebensqualität habe der Landkreis Miltenberg einen Spitzenplatz in Deutschland eingenommen. Herr Engelmann habe mehrmals die Prognosstudie angesprochen und gesagt, man solle gelassen bleiben. Nach Meinung von Kreisrat Dr. Fahn sollte diese Studie ernst genommen werden. In einer weiteren Studie der Initiative neue soziale Marktwirtschaft, in welcher alle Landkreise Deutschlands unter die Lupe genommen worden seien, stehe der Landkreis Miltenberg an 22. Stelle von 134 und was die Zukunftsfähigkeit anbelange nehme der Landkreis Miltenberg einen wesentlich ungünstigeren Platz als der Landkreis Aschaffenburg ein. Frage: Woher kommt der große Unterschied? Des Weiteren sei festgestellt worden, dass es im Landkreis Miltenberg zu wenig Beschäftigte mit Hochschulabschluss gebe und nur 7,5 % in schnell wachsenden Branchen tätig seien. Frage: Was ist die Ursache dafür und wie kann auf Schwächen reagiert werden.

Herr Engelmann entgegnete darauf, dass die Ursachen nicht im Detail aufgezählt werden können. Eine Ursache sei, dass der Landkreis Miltenberg in der Randzone liege. Um bezüglich Integration weiter zu kommen, werden bereits große Anstrengungen unternommen. Dazu werden auch gute Verkehrswege benötigt.

Landrat Schwing bestätigte, dass der Landkreis Miltenberg nicht im Einzugsbereich einer Großstadt, sondern im Randgebiet und noch dazu im Drei-Länder-Eck liege und überall nur Juniorpartner sei, während Aschaffenburg schon zum Einzugsgebiet der Stadt Frankfurt gehöre. Dass es im Landkreis Miltenberg im Verhältnis zu Aschaffenburg weniger Abiturienten gebe, dürfte daran liegen, dass viele Schüler das Abitur in Nachbarlandkreisen ablegen, obwohl der Landkreis Miltenberg im Bereich der weiterführenden Schulen Spitze sei. Die relativ niedrige Kaufkraft im Landkreis Miltenberg dürfte wohl auf die leicht unterdurchschnittliche Steuerkraft zurückzuführen sein. Trotzdem habe der Landkreis Miltenberg eine der niedrigsten Kreisumlagen Bayerns. Dies alles spreche dafür, dass noch viele „Hausaufgaben“ erledigt werden müssen.

Kreisrat Scherf sagte, es stimme, dass der Landkreis Miltenberg schon gut aufgestellt sei, aber wer raste, roste. Die interkommunale Kooperation in den Bereichen Gewerbegebiete, Verkehr, Schulen usw. müsse weiter intensiviert werden. Auch dürfe nicht nur an Hochschulabschlüsse gedacht werden. Die hohe Anzahl der Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen, müsse ebenfalls im Auge behalten werden. Was Verkehrsanbindungen betreffe, seien zwar gute Straßen wichtig, aber es gebe auch die Schiene. Als Vorbild sollte die Kahlgrundbahn dienen, mit der man schnell Hanau erreichen könne. Für eine schnelle Verbindung von Miltenberg nach Aschaffenburg und Frankfurt sollte die Elektrifizierung der Bahnstrecke geplant werden. Wenn man bedenke, welche Summen für den Straßenbau ausgegeben werden, sei dieser Wunsch nicht illusorisch.

Kreisrat Dr. Schüren unterstrich die Aussage von Kreisrat Scherf und hielt es ebenfalls für wichtig, den Schienenverkehr auszubauen. Weiter wies er darauf hin, dass es einen Schriftwechsel zwischen Kreisrat Dr. Kaiser und Landrat Schwing bezüglich der Prognosstudie gebe, die im Kern keine Dissens enthalte. Der Kreistag sei bisher mit kleinen Abweichungen grundsätzlich in eine Richtung gegangen. Arbeitsplätze im produzierenden Gewerbe bieten der Bevölkerung zwar eine Chance, seien aber auch die gefährlichsten. Nach Meinung von Kreisrat Dr. Schüren müssen Verwaltung, Kreistag und verantwortliche Gremien die Rahmenbedingungen schaffen und sich mit Schuldzuweisungen zurückhalten. Die von Herrn Engelmann genannten Daten sollten bedacht und gemeinsam mit der IHK und Fachgremien gegengesteuert werden.

Landrat Schwing erinnerte daran, dass der Landkreis Miltenberg im Bereich Straßenbau in den letzten Jahren enorm aufgeholt habe und mit der Maintalbahn schon frühzeitig die Verbesserung des Schienenverkehrs erreicht habe. Leider könne die Verwaltung keine Arbeitsplätze schaffen, sie müsse aber für die Rahmenbedingungen sorgen, z.B. mit schnellen Genehmigungsverfahren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung wissen dies. Anlässlich von zwei Einweihungsfeierlichkeiten sei die Landkreisverwaltung von den Investoren für vorbildliche Arbeit gelobt worden.

Kreisrat Stappel bemerkte, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Landkreis Miltenberg noch nicht die besten seien. Er bat zu berücksichtigen, dass der Landkreis Miltenberg im Randgebiet liege, aber alles versucht werde, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Leider wandern viele Arbeitnehmer ins benachbarte Hessen ab und weil der Landkreis Miltenberg im Randgebiet liege, sei auch die Tarifhoheit ein großes Problem. Mit den vorgestellten Ergebnissen könne er (Kreisrat Stappel) leben, die Rückläufigkeit der Arbeitsplätze sei noch nicht besorgniserregend. Bezüglich Ausweisung von Gewerbegebieten sei festzustellen, dass fast jede Gemeinde solche Gebiete ausweise, aber kaum Investoren gefunden werden.

Kreisrat Andre erklärte, dass es nicht nur um Straßen und Schienenverkehr gehe, sondern auch um Brücken. Die Mainbrücke Sulzbach a.Main – Niedernberg sei eine enorme Verbesserung der Infrastruktur und nach Fertigstellung der Brücke im südlichen Teil des Landkreises Miltenberg sei ein weiterer positiver Effekt zu erwarten. Der Kreistag habe rechtzeitig die Weichen gestellt. Mit der Fachhochschule in Aschaffenburg, der ZENTEC GmbH, dem Regionalmarketing usw. seien innerhalb von 10 Jahren Einrichtungen geschaffen worden, die die Region Bayerischer Untermain weiterbringen. Arbeitsplätze könne der Kreistag leider nicht schaffen, aber im Bereich Tourismus werde dies möglich sein. Zuversichtlich sollte man auch sein, dass für den Bereich Schulen eine Lösung gefunden werde. Dazu müssten die Übertrittsdaten geprüft werden.

Kreisrat Dr. Fahn vertrat die Meinung, dass die interkommunale Zusammenarbeit noch nicht optimal funktioniere, denn jede Stadt bzw. Gemeinde meine, sie müsse ein Gewerbegebiet ausweisen, was einen großen Flächenverbrauch erfordere. Es müsse vielmehr dafür gesorgt werden, dass der Flächenverbrauch nicht in dieser Größenordnung weitergehe.