Tagesordnungspunkt

Verwaltungsdirektor Fieger gab bekannt, dass Herr Dr. Steidl (Archäologische Staatssammlung München) mit eMail vom 16.04.2007 der Stadt Obernburg a.Main mitgeteilt habe, dass es nach langwierigen Verhandlungen gelungen sei, das Einverständnis der Eigentümer zu Ausgrabungen auf der Nachbarparzelle der Ausgrabungen von 2000/2002 (Grundstück Kapellenstraße 1A der Familie Österlein) einzuholen. Ziel der jetzigen Freilegung sei es, die noch im Boden befindlichen restlichen Teile der Benefiziarierstation auszugraben. Es handele sich dabei um die vordere Gebäudehälfte. Die gegenwärtig – und nur für kurze Zeit – bestehende Möglichkeit zur Ergänzung des Grabungsergebnisses von 2000/2002 müsse aus fachlicher Sicht unbedingt genutzt werden.

Die Kostenschätzung für das Vorhaben belaufe sich auf rund 100.000,00 € (zusätzlich zu der von der Staatssammlung ermittelten Eigenbeteiligung in Höhe von ca. 70.000,00 €). Es werde gehofft, dass die Bayerische Landesstiftung einen Förderbetrag von 60.000,00 € zur Verfügung stelle. Damit wären 40.000,00 von anderen Zuschussgebern einzuwerben.

Der 1. Bürgermeister der Stadt Obernburg a.Main habe am 17.04.2007 schriftlich angefragt, ob sich der Landkreis Miltenberg an den derzeit noch ungedeckten Grabungskosten in Höhe von 40.000,00 € beteiligen würde. Da die Angelegenheit sehr dringlich sei, habe Bürgermeister Berninger um möglichst baldige Rückmeldung gebeten.

In Anbetracht der gebotenen Eile – die Grabungsarbeiten sollten Anfang Mai 2007 beginnen – und nach Rücksprache mit dem Stellvertreter des Landrats Herrn Eck habe die Verwaltung Bürgermeister Berninger einen Zuschussbetrag in Höhe von 5.000,00 zugesagt. Der Stadtrat Obernburg a.Main habe daraufhin am 26.04.2007 beschlossen, sich ebenfalls mit 5.000,00 € an den Grabungskosten zu beteiligen.

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner Mai-Sitzung einen Zuschussbetrag in Höhe von 60.000,00 € bewilligt. Einem Zeitungsbericht des „Main-Echo“ vom 09.05.2007 zufolge haben auch der Bezirk Unterfranken sowie die Sparkasse Miltenberg-Obernburg und die Raiffeisenbank Obernburg-Elsenfeld das Vorhaben bezuschusst.

Nach §§ 40 Abs. 2 Ziffer 3 i.V. mit 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Kreistag (GeschO) sei für Zuschüsse über 2.500,00 € der Kreisausschuss zuständig. Da bis zum geplanten Beginn der Grabungsarbeiten keine Kreisausschusssitzung terminiert gewesen sei, sei die Angelegenheit „dringlich“ im Sinne von § 42 Abs. 1 GeschO gewesen. Die Entscheidung über den Zuschuss wurde daher als „Eilentscheidung“ behandelt worden, die dem Kreisausschuss hiermit zur Kenntnis gegeben werde.

Die Verwaltung wird den Vorhabenträger auffordern, einen entsprechenden Verwendungs-nachweis vorzulegen.

Der Kreisausschuss erklärte sich mit dieser Eilentscheidung einstimmig einverstanden.