Tagesordnungspunkt

Oberregierungsrat Rosel erinnerte daran, dass mit Kreistagsbeschluss vom 16.12.2002 der Integrationsbeirat des Landkreises Miltenberg ins Leben gerufen worden sei. Dieses Gremium sei aus dem damaligen Ausländerbeirat hervorgegangen. Ziel der Neuorganisation sei die Neudefinition der Zielgruppe gewesen; es seien alle Personen mit Migrationhintergrund erfasst worden.

In der Kreistagsitzung am 21.07.2003 sei ein Zwischenbericht über die Arbeit des Integrationsbeirates gegeben worden. Aufgrund der geringen Beteiligung der Personen mit Migrationshintergrund sei beschlossen worden, zu Sitzungen nur noch bei Bedarf einzuladen. Die Mitglieder des Beirats seien mehrfach auf diesen Sachverhalt hingewiesen worden, leider seien keine Sitzungen mehr zustande gekommen.

Am 31.12.2006 sei die Satzung des Integrationsbeirates gemäß § 9 außer Kraft getreten. Damit sei der Beirat aufgelöst.

Die Integration von Einwohnern mit Migrationshintergrund beschäftige den Landkreis Miltenberg natürlich weiterhin. Der Landkreis Miltenberg sei Mitglied im Integrationsbeirat der Regierung von Unterfranken, der sich auf unterfränkischer Ebene für die Belange von Migranten einsetze. Auf Landkreisebene soll nunmehr eine Projektgruppe Fragen der Integration behandeln und Konzepte entwickeln.

Auf Befragen von Kreisrat Scherf, welche Personen in der Projektgruppe mitarbeiten sollen, teilte Oberregierungsrat Rosel mit, dass zunächst hausintern beraten werden soll, um festzustellen, welche Bereiche betroffen seien. Mittelfristig soll es wieder einen Integrationsbeirat geben. Es werde gehofft, dass darüber in nächster Zeit berichtet werden könne.

Kreisrat Scherf schlug vor, dass sich die Landkreisverwaltung eine neue Zugangsart überlege. Vielleicht könne sie sich dazu Anregungen vom Markt Elsenfeld holen. Es wäre nicht gut, wenn sicht das diesbezügliche Projekt aufgrund mangelnder Nachfrage sang- und klanglos auflösen würde. Dies könnte negative Schlagzeilen in der Presse verursachen.

Landrat Schwing gab zu bedenken, ob es nicht sinnvoller wäre, Integrationsbeiräte nicht auf Landkreisebene, sondern vor Ort zu bestellen. Er bat, vor weiteren Beratungen den Bericht der Landkreisverwaltung abzuwarten.

Der Kreisausschuss erklärte sich damit einstimmig einverstanden.