Tagesordnungspunkt

Verwaltungsoberamtsrat Straub informierte über folgendes:

Der Landkreis Miltenberg erhält im Rahmen des Investitionsprogrammes „ZukunftBildungBetreuung“ (IZBB) 2003 bis 2007 für folgende Baumaßnahmen Zuschüsse:

Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach a.Main

Gesamtkosten:                                                                                                       1,310.483,00 €

zuwendungsfähige Kosten:                                                                                   1,174.830,00 €

Gesamtzuwendung:                                                                                               1.117.918,00 €

Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg

Gesamtkosten:                                                                                                       1,660.900,00 €

zuwendungsfähige Kosten:                                                                                   1,179.986,00 €

Gesamtzuwendung:                                                                                               1,119.818,00 €

Julius-Echter-Gymnasium/Staatl. Realschule im Schulzentrum Elsenfeld

Gesamtkosten:                                                                                                       2,326.398,00 €

zuwendungsfähige Kosten:                                                                                   1,874,814,00 €

Gesamtzuwendung:                                                                                               1,796.856,00 €

Lt. den vorliegenden Bescheiden wurde vom Freistaat Bayern Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip beim achtjährigen Gymnasium (G 8) in Höhe von 10 % der zuwendungsfähigen Kosten bewilligt. Nach intensiven Verhandlungen zwischen den Spitzenverbänden Bayerischer Landkreistag und Bayerischer Gemeindetag und dem Bayerischen Kultusministerium wurde der Kostenausgleich nach dem Konnexitätsprinzip erheblich nachgebessert. Der Landkreis Miltenberg erhält für seine IZBB-Maßnahmen in Kürze Zweitbescheide. Nach vorläufigen Berechnungen der Regierung von Unterfranken könne der Landkreis Miltenberg für seine Baumaßnahmen zusätzlich mit folgenden Zuschüssen rechnen:

Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach a.Main:                                                42.236,00 €

Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg                                                             40.177,00 €

Julius-Echter-Gymnasium/Staatl. Realschule im Schulzentrum Elsenfeld:              76.800,00 €

Kreisrätin Almritter äußerte sich erfreut, dass über 4,2 Mio. € IZBB-Mittel in den Landkreis Miltenberg geflossen seien. Leider werden diese Mittel nur für die Gymnasien verwendet, obwohl die Idee von IZBB die Einrichtung von Ganztagsschulen gewesen sei. In Nachbarlandkreisen gebe es wenigstens je eine Schule, die auf Ganztagsbereuung umgestellt habe.

Landrat Schwing sagte dazu, alle sollten sich freuen, dass der Landkreis Miltenberg so hohe Zuschüsse erhalten habe. Ohne IZBB-Mittel hätte sich der Landkreis Miltenberg keine so gute Ausstattung seiner Gymnasien leisten können.

Verwaltungsoberamtsrat Straub teilte mit, dass der Landkreis Aschaffenburg schon bevor der Landkreis Miltenberg IZBB-Bescheide erhalten hatte, ein Gymnasium mit Mittagsbetreuung als Pilotprojekt errichtet habe.

Kreisrat Dotzel lobte Landrat Schwing und die Verwaltung dafür, dass sie bezüglich der IZBB-Mittel so schnell reagiert hätten. Die Landkreisschulen hätten mit diesen Mitteln gut für die Zukunft gerüstet werden können. Grund- und Hauptschulen werden voraussichtlich erst im zweiten Schritt IZBB-Mittel erhalten.

Landrat Schwing wies abschließend darauf hin, dass nur, weil sich Bauausschuss, Kreisausschuss und Kreistag so einig gewesen seien und noch vor den Ferien die erforderliche Entscheidung getroffen hätten, IZBB-Mittel in dieser Höhe in den Landkreis Miltenberg geflossen seien. Beim Ministerium habe man nicht mit so vielen Anträgen gerechnet. Aufgrund der Fülle der eingereichten Anträge werden jetzt offensichtlich die Mittel knapp.