Tagesordnungspunkt

Geschäftsführer Büchler erstattete den dieser Niederschrift beiliegenden Geschäftsbericht der Krankenhaus-GmbH Landkreis Miltenberg 2004.

Landrat Schwing dankte namens des Kreistages für den Bericht sowie Geschäftsführer Büchler und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Krankenhäuser Erlenbach a.Main und Miltenberg für die im Jahr 2004 geleistete Arbeit. Er bemerkte lobend, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren persönlichen Beitrag zu dem heute vorgelegten guten Ergebnis geleistet hätten.

Der Kreistag habe sich letztes und dieses Jahr intensiv mit den Krankenhäusern im Landkreis Miltenberg befasst und sich die am 14.04.2005 getroffene Entscheidung hinsichtlich der Privatisierung beider Häuser nicht leicht gemacht. Es könne davon ausgegangen werden, dass eine gute Entscheidung getroffen worden sei, zumal das auch von der Bevölkerung und den Krankenhausmitarbeitern so gesehen werde.

Das Ergebnis der Sanierung des Krankenhauses Erlenbach a.Main verdiene großen Respekt. Hätten doch 3 Mio € eingespart werden können. Für Patienten und Mitarbeiter biete das Krankenhaus Erlenbach a.Main jetzt optimal Bedingungen.

Der heute von Geschäftsführer Büchler erstattete Bericht werde der letzte dieser Art seit Bestehen der Krankenhaus-GmbH Landkreis Miltenberg sein. In seiner nächsten Sitzung werde der Kreistag über die Besetzung des Beirates entscheiden, damit über die Krankenhäuser auch künftig zeitnah informiert werden könne.

Im Namen der SPD-Fraktion dankte Kreisrätin Weitz für die Berichterstattung und fragte, ob schon bekannt sei, wann in Miltenberg mit der Errichtung eines Krankenhausneubaues begonnen werde und was aus dem jetzigen Gebäude werde.

Geschäftsführer Büchler teilte dazu mit, dass noch keine Standortentscheidung getroffen sei. Wenn der Standort festliege, sei mit einer Bauzeit von maximal zwei Jahren zu rechnen. Bezüglich des derzeitigen Krankenhauses Miltenberg könne mitgeteilt werden, dass sich die Rhön-Klinikum AG verpflichtet habe, das Gebäude der Stadt oder dem Landkreis Miltenberg anzubieten.

Landrat Schwing teilte ergänzend mit, dass bereits mehrere Standorte für einen Neubau besichtigt worden seien, aber noch keine Einzelheiten bekannt gegeben werden können.

Unter Hinweis darauf, dass noch 5,5 Mio. € Finanzierungen und 5,2 Mio. € Verbindlichkeiten ausstehen, fragte Kreisrat Weber, wie dieser Engpass finanziert werden soll und wie lange der Landkreis Miltenberg noch Finanzierungskosten tragen müsse. Weiter fragte er, wie es mit dem 2004 bis 2007 geschlossenen CT-Vertrag für das Krankenhaus Miltenberg aussehe.

Geschäftsführer Büchler gab dazu bekannt, dass noch 3 Mio. € Fördermittel ausstehen, wofür bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau ein Darlehen aufgenommen worden sei. Finanzierungskosten werden vermutlich noch zwei Jahre lang übernommen werden müssen. Der beim Krankenhaus Miltenberg befindliche CT sei im Übernahmevertrag nicht enthalten, weil die Rhön-Klinikum AG einen eigenen CT aufstellen werde. Im Vertrag mit der Rhön-Klinikum AG sei allerdings enthalten, dass, sollten dem Landkreis Miltenberg dadurch finanzielle Nachteile entstehen, die Rhön-Klinikum AG diese ausgleichen werde.

Kreisrat Dr. Linduschka bat um Aufklärung, wie es beim Krankenhaus Erlenbach a.Main  2004 zu einem besseren Ergebnis als 2003 gekommen sei.

Geschäftsführer Büchler begründete das gute Ergebnis 2004 mit höheren Einnahmen (mehr Entbindungen) und deutlichen Einsparungen im Personalbereich. Außerdem seien 2003 einmalige Ausgaben angefallen.

Kreisrat Lieb sprach den Dank der Fraktion Freie Wähler für den Bericht und die von Geschäftsführer Büchler und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Krankenhäuser geleistete Arbeit aus.

Kreisrat Stappel dankte namens der Fraktion Neue Mitte und äußerte sich erfreut über das Ergebnis 2004, welches die gute Arbeit des Geschäftsführers belege und zeige, dass sich die beim Krankenhaus Erlenbach a.Main getätigten Investitionen gelohnt haben. Es werde gehofft, dass die Rhön-Klinikum AG ebenfalls gute Arbeit leiste.

Auf Befragen von Landrat Schwing, wann mit dem endgültigen Übergang der Krankenhäuser Erlenbach a.Main und Miltenberg an die Rhön-Klinikum AG gerechnet werde, teilte Geschäftsführer Büchler mit, dass dies nach dem Vertrag zum 1. des folgenden Monats nach Vorliegen der Genehmigung der Fall sein werde, möglicherweise zum 01.08.2005 oder 01.09.2005. Dieser Termin spiele allerdings keine große Rolle. Wichtig sei die vertragliche Vereinbarung, wonach die Rhön-Klinikum AG das Ergebnis ab 01.01.2005 übernehme.