Tagesordnungspunkt

Kreisbaumeisterin Schulz berichtete, dass die Regierung von Unterfranken mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2005 die am 28.01.2005 vom Landkreis Miltenberg eingereichten Anträge zu den IZBB-Maßnahmen am Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach a.Main genehmigt habe. Trotz des bereits mit Schule, Ministerialbeauftragtem und Regierung von Unterfranken abgestimmten Konzeptes, habe das Kultusministerium Ende Mai eine weitere Reduzierung verlangt. Um das Gesamtkonzept nicht zu gefährden, sei in Abstimmung mit der Regierung von Unterfranken eine Kürzung der zuwendungsfähigen Kosten flächenmäßig um ca. 30 qm für den Speisesaal akzeptiert worden. Damit bei der Mittagsverpflegung ein Drei-Schicht-Betrieb vermieden werden könne und die von der Schule gewünschte multifunktionale Nutzung des Speisesaales möglich sei, sei der ursprüngliche Flächenansatz beibehalten worden.

Von der Regierung von Unterfranken seien Nebenkosten für Bauleistungen über 10 % (analog FAG-Förderung) als nicht förderfähig bewertet worden. Nebenkosten im Bereich Ausstattung seien gemäß Bescheid der Regierung von Unterfranken (lt. Kultusministerium) grundsätzlich nicht zuwendungsfähig.

Danach ergebe sich folgende Förderung:

Beantragte Gesamtkosten IZBB:                       1,144.000,00 €

beantragte Ausstattungsinvestition                       166.483,00 €

ursprünglich beantragt inkl. Nebenkosten:            195.000,00 €

Zuwendungsfähige Baukosten:                          1,008.347,00 €, Abzug ca. 70.000,00 € NK

                                                                         +     72.370,00 € KMS

zuwendungsfähige Ausstattung:                           166.483,00 €

Summe:                                                              1,174.830,00 €

davon 90 % IZBB-Förderung:                             1,057.000,00 €

Konnexitätsrelevante Kosten

(anerkannt nur für Speisesaal und Küche):          609.175,00 €

davon 10 % Förderung des Freistaates:                 60.918,00 €

Gesamtzuwendung:                                           1,117.918,00 €

Eigenanteil:                                                            192.565,00 €

Zu diesem Eigenanteil kommen noch nicht nach IZBB förderfähige Maßnahmen im Bereich des Eingangs, des innen liegenden Treppenhauses und für die als Rauchwärmeabzug notwendigen und zur zusätzlichen Belichtung der bereits jetzt schon relativ dunklen Aula geplanten Oberlichter-Kosten von ca. 200.000,00 € dazu.

Durch den Bauausschuss wurde einstimmig folgender

B e s c h l u s s

gefasst:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die IZBB-Maßnahmen am Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach a.Main werden in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 wie vorgestellt durchgeführt.