Tagesordnungspunkt

Kreisbaumeisterin Schulz gab bekannt, dass die Regierung von Unterfranken mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2005 die am 28.01.2005 vom Landkreis Miltenberg eingereichten Anträge zur IZBB-Maßnahme am Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg genehmigt habe.

Bereits in der ersten Prüfungsrunde durch die Regierung von Unterfranken sei die zuwendungsfähige Fläche des Speisesaales um ca. 30 qm gekürzt worden. Um bei der Mittagsverpflegung einen Drei-Schicht-Betrieb zu vermeiden und die von der Schule gewünschte multifunktionale Nutzung des Speisesaales nach wie vor zu ermöglichen, sei der ursprüngliche Flächenansatz beibehalten worden. Zusätzlich ermögliche die eingereichte Planung des Speisesaales über die gesamte Baukörpertiefe eine natürliche Querlüftung.

Bereits im Antrag seien Kosten aus dem Bereich des allgemeinen Bauunterhalts und aus dem Bereich der im Zuge dieser IZBB-Maßnahme erforderlichen Sanierung eines Teiles der Haustechnik (ca. 191.000,00 €) als nicht zuwendungsfähig gekennzeichnet worden. Auch die Nebenkosten für Bauleistungen über 10 % seien von der Regierung von Unterfranken (analog FAG-Förderung) als nicht förderfähig bewertet worden. Nebenkosten im Bereich Ausstattung seien gemäß Bescheid der Regierung von Unterfranken (lt. Kultusministerium) grundsätzlich nicht zuwendungsfähig.

Danach ergebe sich folgende Förderung:

Beantragte Gesamtkosten IZBB:                       1,523.914,00 €

beantragte Ausstattungsinvestition:                      136.986,00 €

ursprünglich beantragt inkl. Nebenkosten:            162.328,00 €

Zuwendungsfähige Baukosten:                          1,043.000,00 €, Abzug ca. 100.000,00 € NK

zuwendungsfähige Ausstattung:                           136.986,00 €

Summe:                                                              1,179.986,00 €,

davon 90 % IZBB-Förderung:                             1,061.000,00 €

Konnexitätsrelevante Kosten

(anerkannt nur für Speisesaal und Küche):          588.176,00 €

davon 10 % Förderung des Freistaates:                 58.818,00 €

Gesamtzuwendung:                                           1,119.818,00 €

Eigenanteil:                                                            541.082,00 €

Da bei diesem IZBB-Antrag die weiteren vom Landkreis Miltenberg zu tragenden Kosten bereits enthalten gewesen seien, verbleibe es bei diesem Eigenanteils zuzüglich des Honoraranteils für die Ausstattung.

Der Bauausschuss fasste einstimmig folgenden

B e s c h l u s s

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die IZBB-Maßnahme am Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg wird in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 wie vorgestellt durchgeführt.