Tagesordnungspunkt
TOP Ö 6: Vereinbarung zwischen dem Landkreis Miltenberg und der Gemeinde Altenbuch über den Bau und die Unterhaltung der gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn im Zuge der Kreisstraße MIL 35 in der OD Altenbuch
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 23.03.2004 KA/008/2004 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Oberregierungsrat Fieger teilte mit, dass
die Gemeinde Altenbuch im Bereich der Ortsdurchfahrt Altenbuch im Zuge der
Kreisstraße MIL 35 von km 6,379 bis km 6,780 (401 m) eine Kanalisation baue,
die auch der Entwässerung dieser Straße diene. Der Baulastträger der Straße
beteilige sich entsprechend der OD-Richtlinien an den Kosten der
Kanalherstellung und der Straßeneinläufe. Der Pauschalbetrag hierfür belaufe
sich auf 300,00 DM = 153,39 € pro lfdm Kanal. Die vorhandenen Straßeneinläufe
werden wieder an den Kanal angeschlossen.
Die vorliegende Vereinbarung regle die Durchführung der Maßnahme und die Kostenbeteiligung des Landkreises Miltenberg. Der voraussichtlich einmalige Kostenbeitrag des Landkreises belaufe sich gemäß dieser Vereinbarung auf 61.508,41 €. Der Betrag sei im Haushaltsjahr 2004 unter der HH-Stelle 1.6500.9820 eingeplant. Der endgültige Kostenbeitrag werde nach Fertigstellung des Kanals und örtlichem Aufmaß ermittelt.
Durch den Kreisausschuss wurde einstimmig folgender
B e s c h l u s s
gefasst:
Die Vereinbarung zwischen dem Landkreis
Miltenberg und der Gemeinde Altenbuch über den Bau und die Unterhaltung der
gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers und der Fahrbahn
in der OD Altenbuch im Zuge der Kreisstraße MIL 35 von km 6,379 bis km 6,780
(401 m) wird genehmigt.