Tagesordnungspunkt

Regierungsrat Rosel gab folgenden Bericht:

Mit Beschluß des Kreistages vom 16.12.2002 wurde der Ausländerbeirat des Landkreises Miltenberg durch den Integrationsbeirat ersetzt. Hintergrund dieser Änderung war die veränderte Sachlage. Der Ausländerbeirat wurde Mitte der 80-er Jahre gegründet. Nach anfänglich zahlreichen Aktivitäten und erheblichem ehrenamtlichem Engagement ging das Interesse an diesem Gremium seit Beginn der 90-er Jahre zurück. So verringerte sich die Zahl der ausländischen Mitglieder sowie die Anzahl der im Beirat vertretenen Herkunfsnationen mit jeder Wahlperiode. In den letzten 14 Sitzungen der 4. Wahlperiode  waren  durchschnittlich nur ca. sechs von 13 ausländischen Mitgliedern anwesend, weshalb  das Gremium desöfteren beschlußunfähig war.

Aufgrund der öffentlichen Wahlausschreibung für die 5. Wahlperiode kamen seitens der ausländischen Bürger nur drei Wahlvorschläge mit insgesamt fünf Bewerbern zustande.  Das neugewählte Gremium war daher aufgrund der bestehenden Satzung, nach der mehr ausländische als deutsche Mitglieder vertreten sein müssen, von vornherein beschlußunfähig. Über diese Problematik wurde bereits in der Kreisausschußsitzung am 13.12.2001 berichtet.

Im Jahr 2002 wurde dann mit dem Ausländerbeirat der 5. Wahlperiode unter Beteiligung der Fraktionen und Gruppierungen des Kreistages eine neue Satzung für einen Integrationsbeirat ausgearbeitet. Ziel der Neugestaltung war es, ein  Gremium zu schaffen, welches sich mit der Integration von Personen mit Migrationshintergrund befaßt.

Die erste Sitzung des Integrationsbeirates fand am 08.05.2003 statt. Gegenstand der Sitzung sollten die Neuwahl der/des Vorsitzenden bzw. deren/dessen Stellvertreter/in, der Beschluß über eine neue Geschäftsordnung sowie die Besprechung der künftigen Aufgabengestaltung sein. Zur Sitzung kamen jedoch nur sechs von 13 stimmberechtigten Mitgliedern. Von den fünf ausländischen Mitgliedern kamen nur zwei, zwei weitere Mitglieder blieben unentschuldigt fern. Ein ausländisches Mitglied entschuldigte sich am Tag nach der Sitzung. Aufgrund dieser geringen Beteiligung war das Gremium beschlußunfähig und die Tagesordnungspunkte konnten nicht behandelt werden.

Aufgrund dieser Sachlage  wird der Integrationsbeirat in Zukunft nur noch Sitzungen abhalten, wenn dies die Mitglieder mehrheitlich beantragen. Dadurch soll erreicht werden, daß die Mitglieder auch tatsächlich zu den Sitzungen kommen.

Landrat Schwing sowie der Kreistag erklärten sich mit diesem Vorschlag einverstanden.