Oberregierungsrat Fieger trug vor, daß der Gymnasiumsfonds Aschaffenburg, vertreten durch das Stiftungsamt Aschaffenburg, zum 01.05.1999 vom Internationalen Bund für Sozialarbeit e.V. die Trägerschaft und den Betrieb der im Kloster Himmelthal eingerichteten Schule zur Erziehungshilfe mit integrierter Heilpädagogischer Tagesstätte übernommen habe. In der Einrichtung werde seit über 10 Jahren anerkannt gute Arbeit geleistet. Aufgrund der beengten räumlichen Verhältnisse gebe es für die Einrichtung nur eine beschränkte und mit Auflagen verbundene Betriebserlaubnis. Das Stiftungsamt Aschaffenburg sei bereit, in die Elsava-Schule mit integrierter Tagesstätte entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zu investieren, sobald durch einen längerfristigen Vertrag (Laufzeit bis 31.08.2030) mit den betroffenen Gebietskörperschaften der Betrieb gesichert sei.

Der vom Stiftungsamt Aschaffenburg vorgelegte Vertragsentwurf sei mit dem Staatl. Schulamt und der Kreiskämmerei abgestimmt. Über die Jugendamtsleiter der betroffenen Gebietskörperschaften hätten die Ideen und Vorstellungen der Jugendämter eingebracht werden können, um aus den Erfahrungen der Vergangenheit eine tragfähige Vertragsgrundlage zu bilden.

Bei der Schule zur Erziehungshilfe und der Heilpädagogischen Tagesstätte handele es sich um Pflichtaufgaben des Landkreises. Durch den Verbund der drei Gebietskörperschaften könne auf Dauer kostengünstig ein entsprechendes Leistungsangebot vorgehalten werden.

Durch den Kreistag wurde auf Empfehlung des Kreisausschusses vom 25.07.2002 einstimmig folgender

B e s c h l u ß

gefaßt:

Der vorgelegte Vertrag über die Einrichtung und den Betrieb der Elsava-Schule zur Erziehungshilfe mit integrierter Heilpädagogischer Tagesstätte im Kloster Himmelthal wird angenommen und Herr Landrat Schwing zur Unterschrift bevollmächtigt. Die Verwaltung wird ermächtigt, über den Inhalt des Vertrages zu verhandeln.