Tagesordnungspunkt
TOP Ö 1: Zuschuss an die LAG Main4Eck e.V.
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 10.10.2023 KA/021/2023 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|
Folgender Beschluss wurde einstimmig gefasst:
Der jährliche Zuschuss des Landkreises an die LAG Main4Eck Miltenberg wird ab 01.01.2024 um 35.000,00 € erhöht. Ab 01.01.2025 wird der jährliche Beitrag um die prozentuale Anpassung nach TvÖD erhöht. Damit kann die LAG Main4Eck den Mehraufwand für die extrem gestiegenen Personalkosten und Marktpreise bewältigen.
Im Anschluss an die Beschlussfassung übergibt Herr Schötterl die Sitzungsleitung wieder an Landrat Scherf.
Landrat Scherf eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, das fristgerecht und ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
Herr Scherf informiert über folgende Änderungen der Tagesordnung:
- TOP 7 – Antrag der Stadt Klingenberg zur Förderung der Greifvogelauffangstation nimmt Her Scherf in Absprache mit den Fraktionen aufgrund der Absprache zur Vorberatung des Haushaltes 2024 von der Tagesordnung. In der nächsten Kreisausschusssitzung im Dezember soll der Antrag gemeinsam mit weiteren freiwilligen Leistungen des Landkreises beraten werden.
- TOP 6 – Richtlinie zur Förderung von überörtlichem Feuerwehrgerät für Waldbrandlöschfahrzeuge wird von der Tagesordnung abgesetzt. Zum Hintergrund führt Herr Scherf aus: Die Verwaltung hat eine Richtlinie zur Förderung von überörtlichem Feuerwehrgerät (für Waldbrandlöschfahrzeuge) gemäß Beschluss des Kreisausschusses vom 15.12.2022 und Beschluss des Kreistages vom 19.12.2022 entworfen. Diese wurde zur Prüfung der Regierung von Unterfranken vorgelegt. Bislang steht eine Rückmeldung von dort jedoch aus, weswegen die Richtlinie noch nicht vorgestellt werden kann. Es ist beabsichtigt diese sobald wie möglich im Gremium des Kreisausschusses vorzustellen, vorzugsweise im Dezember 2023.
- Herr Scherf bittet aufgrund Dringlichkeit um Zustimmung zur Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Es geht dabei um die Anpassung der Gesellschafterstruktur und -anteile der ZENTEC GmbH.
- TOP 5 soll als erstes behandelt werden, da der Referent Folgetermine wahrnehmen muss.
Herr Scherf bedankt sich für das Verständnis und die Zustimmung zu den Änderungswünschen.
Es folgt TOP 5, dann 1.
Herr Scherf begrüßt zu diesem TOP die Geschäftsführerin Frau Kluin und den stellvertretenden Geschäftsführer Herrn Wollbeck von der LAG Main4Eck.
Der Landrat ist von der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP ausgeschlossen, da er der Vorsitzende der LAG Main4Eck ist. Daher übernimmt sein Stellvertreter Bernd Schötterl die Sitzungsleitung für diesen TOP.
Frau Kluin und Herr Wollbeck stellen mittels separater Präsentation die Konzeption und Arbeit des Vereins vor. Es werden bekannte Projekte benannt und die Finanzierung der LAG besprochen.
Beratung:
Herr Schötterl dankt für den Nachweis der Arbeit und Erfolgsgeschichte der LAG.
Herr Reinhard sieht den Nutzen für alle Gemeinden, die Projekte haben, und befürwortet daher den Beschlussvorschlag der Verwaltung.
Auch Herr Zöller dankt im Namen seiner Fraktion, den Freien Wählern, für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei vergangenen Projekten und signalisiert Zustimmung zum geplanten Vorgehen.