Tagesordnungspunkt

Herr Wosnik erläutert:

Grundlage dieser Information bildet der am 07.12.2021 im Ausschuss für Energie, Bau und Verkehr vorgebehandelte und im Kreistag verabschiedete Kreisstraßenhaushalt 2022.

Zunächst werden die wesentlichen Änderungen zum geplanten jeweiligen Ansatz für den Bereich „Unterhalt Straße und Wege“ erläutert.

Für den Unterhalt der Straßen war ein Gesamtansatz in Höhe von 980.000,- € eingeplant.

Die tatsächlich entstandenen Kosten belaufen sich auf 1.132.893,59,- €. Innerhalb der einzelnen Posten gab es Änderungen in folgenden Teilbereichen:

• Für die Betriebskostenrechnung (BKR) waren 120 T€ vorgesehen; abgerechnet wurden in 2022 153.696,77 €. Als Rückzahlung aus dem Jahr 2021 für wechselseitigen Personal- und Maschineneinsatz wurden 116.543,- € verbucht.

• Ursprünglich waren für den Bauwerksunterhalt (KT 04) 100 T€ vorgesehen.

Die für das Jahr 2022 vorgesehene Ausschreibung „Geländerinstandsetzungen“ wurde aufgrund der sehr stark angestiegenen Rohstoffpreise infolge des Ukrainekriegs nicht veröffentlicht.

Das Gleiche gilt für die geplanten Bauwerksinstandsetzungen im Zuge der Kreisstraßen MIL 6 und MIL 14. Demzufolge wurden im letzten Jahr keine Gelder verausgabt!

Die Umsetzung der o. g. Maßnahmen soll in 2023 erfolgen - Ausschreibungen sind zum Teil schon veröffentlicht.

• Der HH-Ansatz für die Grünpflege (KT 06) betrug 50 T€. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 40.789,14 €.

• Für Verkehrssicherung (KT 07) wurden in den HH 2022 110 T€ eingestellt. Benötigt wurden insgesamt 304.311,22 €.

Mit Mail v. 02.08.2022 teilte das Staatl. Bauamt mit, dass die Stadt Miltenberg zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit, an der MIL 5 (Ri. Mainbullau) Holzfällungen durchführt und hierfür die Schutzplanken abgebaut werden müssten. Da die vorhandenen Schutzplanken altersbedingt technisch völlig unzureichend waren, wurde entschieden, auf dem gesamten verbleibenden Streckenabschnitt neue Schutzplanken zu errichten. Die Kosten wurden zunächst grob auf 85 T€ geschätzt und mit der Kämmerei abgestimmt. Abgerechnet wurden letztendlich rd. 111 T€.

Für die Wartungen von Ampelanlagen kam die Rechnung für das 2. Quartal 2022 erst, nachdem der Haushalt geschlossen war. Somit wurden 6.893,60 € aus 2021 in 2022 gebucht.

·        Für den Winterdienst (KT 08) waren insgesamt 150.000,- € vorgesehen. Die tatsächlichen Kosten lagen bei 201.066,87 €. Da die Ausgaben für den Winterdienst in den letzten Jahren in dieser Größenordnung lagen, wurde der Ansatz für 2023 auf 200 T€ erhöht.

·        Im Bereich Fahrzeuge, Lkw, Anbaugeräte, Anhänger wurden statt der veranschlagten 136 T€ tatsächlich nur rd. 102.500 € ausgegeben.

                Das zu ersetzende Streckenwartfahrzeug wurde nicht beschafft. Die Beschaffung ist in

                diesem Jahr vorgesehen.

Für die Straßenbaumaßnahmen im Kalenderjahr 2022 galt ebenfalls der am 07.12.2021 vorgestellte Haushalt.

Beschlossenes Budget 2022:      1.710.000,00 €

Gesamtausgaben 2022:                                                                               1.980.953,72 €  (+15,8 %)

Im Einzelnen:

MIL 10 Neudorf – Reichartshausen (Restabwicklung)

Hierfür wurden 50 T€ eingestellt, rd. 29.800,- € wurden benötigt.

MIL 10 Amorbach – Neudorf (2. u. 3. BA)

Der Haushaltsansatz lag bei 1 Mio. € für die Straßenbauarbeiten. Diese wurden mit 1,15 Mio. € abgerechnet. Für Schutzplanken fielen zus. 98.960,- € an.

MIL 11 Erneuerung der Überführung über den Leidersbach

Für vorbereitende Maßnahmen wurden 50 T€ im Haushalt eingeplant. Aufgrund von Problemen bei den Grundstücksverhandlungen bisher keine Umsetzung.

MIL 25 OD Roßbach – Leidersbach, BA 1

Für Abschlagszahlungen an die Gemeinde wurden 320 T€ in den Haushalt eingestellt. Der Betrag wurde an die Gemeinde ausgezahlt.

MIL 35 Altenbuch - Landkreisgrenze

Für die Deckenbaumaßnahme BA 2 und Restabwicklung BA 1 wurden 200 T€ in den Haushalt eingestellt. Insgesamt wurden 448.742,24 € verausgabt.

Beim gemeinsamen Jour-fixe am 11.04.2022 wurde seitens des StBA bereits mitgeteilt, dass der überschlägige Kostenansatz aus 2020, welcher im Haushalt eingestellt wurde, aufgrund unvorhersehbarer Kostensteigerungen - sehr stark angestiegene Rohstoffpreise infolge des Ukrainekrieges -  nicht ausreichen würde.

Die Maßnahme wurde am 23.03.2022 submittiert (406.776,68 €) und die Zustimmung zur Auftragserteilung am 14.04.2022 an das StBA AB übermittelt.

Beratung:

Es werden Detailfragen zum Haushalt beantwortet, so zum Beispiel zum Winterdienst oder zu Leitplanken und den Baumfällarbeiten.

Herr Wolz wünscht eine Klärung, ob die Kosten für den Auf- und Abbau der Leitplanken bei der Verkehrssicherheitsmaßnahme Miltenberg-Mainbullau durch die Stadt Miltenberg übernommen werden. Dieser obliegt in diesem Bereich die Verkehrssicherheitspflicht.

Herr Scherf gibt zwei ergänzende Informationen zur Abgrenzung 2023:

MIL 11 – Erneuerung der Überführung über den Leidersbach: die Brückensanierung konnte in 2022 nicht begonnen werden, da man für die benötigte Umleitungsstrecke auf ein fremdes Grundstück ausweichen müsste, die Grundstückseigentümer jedoch eine Nutzung verweigern; aktuell befindet man sich in einem Rechtsverfahren mit offenem Ausgang, daher verzögert sich diese Maßnahme auch weiterhin

MIL 25 – Ortsdurchfahrt Roßdorf/Leidersbach erhielt diese Woche die Verkehrsfreigabe, damit ist diese Maßnahme abgeschlossen

Herr Scholtka fragt für Altenbuch Landkreisgrenze den Ansatz im Haushalt nach. Herr Wosnik liefert die Information nach.