Tagesordnungspunkt

Folgender Beschluss wurde einstimmig gefasst:

1.       Der Kreistag beruft folgende, beratende Mitglieder bzw. stellvertretende, beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses ab und entbindet sie von ihren Rechten und Pflichten:

·         Frau Sabine Farrenkopf (Mitglied), Gleichstellungsstelle,

·         Herrn Jörg Fecher (Mitglied), ev.-luth. Kirche,

·         Herrn Wolfgang Leiblein (stellv. Mitglied), Amt für Kinder, Jugend und Familie,

·         Herrn Peter Winkler (stellv. Mitglied), Erziehungsberatungsstelle und

·         Herrn Lukas Hartmann (stellv. Mitglied), kath. Kirche.

2.       Der Kreistag beruft an deren Stelle folgende, beratende Mitglieder bzw. stellvertretende, beratende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss:

·         Frau Vera Boughton (Mitglied), Gleichstellungsstelle,

·         Herrn Björn Pahl (Mitglied), ev.-luth. Kirche,

·         Frau Birgitta Fuchs (stellv. Mitglied), Amt für Kinder, Jugend und Familie,

·         Frau Judith Appel (stellv. Mitglied), Erziehungsberatungsstelle und

·         Frau Maria Zepke (stellv. Mitglied), kath. Kirche.

3.       Für das Jobcenter werden folgende Personen als beratendes und stellvertretendes, beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss berufen:

·         Frau Eliana Da Silva Afonso (Mitglied),

·         Herr Dieter Scheurich (stellv. Mitglied).

4.       Der Kreistag beruft Herrn Thomas Becker in seiner Funktion als stellvertretendes, stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses (für Frau Klug) ab und beruft an seiner Stelle Herrn Thomas Zöller als 1. Stellvertretung für Frau Klug.

5.       In noch offene Stellvertretungsfunktionen stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beruft der Kreistag folgende Personen:

·         Herrn Martin Plomitzer (stellv. Mitglied), BRK, und

·         Frau Katharina Hilscher (stellv. Mitglied), Caritas.

Herr Scherf führt zum Sachverhalt aus:

Seit der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses im November 2022 sind folgende beratende Mitglieder bzw. Stellvertreter von beratenden Mitgliedern aufgrund persönlicher oder beruflicher Veränderungen aus dem Jugendhilfeausschuss ausgeschieden:

·         Frau Sabine Farrenkopf (Mitglied), Gleichstellungsstelle,

·         Herrn Jörg Fecher (Mitglied), ev.-luth. Kirche,

·         Herrn Wolfgang Leiblein (stellv. Mitglied), Amt für Kinder, Jugend und Familie,

·         Herrn Peter Winkler (stellv. Mitglied), Erziehungsberatungsstelle und

·         Herrn Lukas Hartmann (stellv. Mitglied), kath. Kirche.

Von Seiten der betroffenen Institutionen (Landratsamt bzgl. Gleichstellungsstelle und Amt für Kinder, Jugend und Familie, den beiden Kirchen und der Erziehungsberatungsstelle) wurden folgende Nachfolger vorgeschlagen:

·         Frau Vera Boughton (Mitglied), Gleichstellungsstelle,

·         Herrn Björn Pahl (Mitglied), ev.-luth. Kirche,

·         Frau Birgitta Fuchs (stellv. Mitglied), Amt für Kinder, Jugend und Familie,

·         Frau Judith Appel (stellv. Mitglied), Erziehungsberatungsstelle und

·         Frau Maria Zepke (stellv. Mitglied), kath. Kirche.

Scheiden beratende Mitglieder oder deren Stellvertreter aus, sind gemäß § 34 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse des Landkreises Miltenberg (GeschO) Ersatzmitglieder zu benennen.

Aufgrund einer Änderung von Art. 19 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zu den Sozialgesetzen (AGSG) zum 01.01.2023 wurde eine entsprechende Anpassung der GeschO des Landkreises Miltenberg erforderlich und in der heutigen Sitzung unter TOP 5 beschlossen. Demnach gehört ab 01.01.2023 auch ein Bediensteter oder eine Bedienstete des Jobcenters dem Jugendhilfeausschuss als beratendes Mitglied an.

Von Seiten des Jobcenters wurden folgende Personen vorgeschlagen:

·         Frau Eliana, Da Silva Afonso als Ausschussmitglied und

·         Herr Dieter Scheurich als Stellvertretung.

In der Sitzung des Kreistages vom 17.10.2022 wurde festgestellt, dass aufgrund des Wechsels eines Fraktionsmitgliedes von der SPD zu den Freien Wählern im Jugendhilfeausschuss ein Sitz für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen entfällt und künftig von der Fraktion der Freien Wähler zu besetzen ist. Für diesen Sitz wurde von den Freien Wählern Herr Thomas Becker als Ausschussmitglied und Herr Andreas Fath-Halbig als sein Stellvertreter benannt. Herr Becker ist aber zugleich Stellvertreter von Frau Jessica Klug.

Da Herr Becker nicht gleichzeitig sein Amt als Ausschussmitglied und Stellvertreter für Frau Jessica Klug ausüben kann, hat die Fraktion der Freien Wähler Herrn Thomas Zöller als Stellvertreter für Frau Klug nachbenannt.

Der Geschäftsstelle Kreistag wurden noch offene Stellvertreterpositionen von stimmberechtigten Mitgliedern zur Besetzung vorgeschlagen:

·         Herrn Martin Plomitzer (stellv. Mitglied), BRK, und

·         Frau Katharina Hilscher (stellv. Mitglied), Caritas.