Tagesordnungspunkt
TOP Ö 5: Anfragen
Bezeichnung | Inhalt |
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Sitzung: | 16.03.2023 KA/018/2023 |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Herr Scherf informiert, dass der Antrag der CSU-Fraktion zu Einspar- und Energiesparmaßnahmen der heimischen Sport- und Turnvereine nicht auf der Tagesordnung stand, da der Freistaat Bayern ein Förderprogramm plant.
Am 7. März 2023 ist der Verwaltung ein Entwurf einer Richtlinie zur Gewährung eines allgemeinen Energiepreiszuschusses für gemeinnützige Sport- und Schützenvereine zugegangen. Die Verwaltung wurde im Rahmen der Anhörung gebeten, eine Stellungnahme abzugeben. Die Ideen der CSU zu möglichen Unterstützungen für Energieeinsparungen und zur Abmilderung der Energiekosten wurden über den Bayerischen Landkreistag an die bayerische Staatsregierung mit der Bitte um Aufnahme in die Richtlinie übermittelt.
Herr Scherf geht davon aus, dass mit der Ausgestaltung der Richtlinie des Freistaates Bayern das Anliegen der CSU-Kreistagsfraktion zur Entlastung der Vereine durch die Staatsregierung erledigt wird.
Herr Krämer ergänzt Informationen zum Zeitablauf: Anträge können bereits im Mai gestellt werden und sollen bis Juni bearbeitet werden. Eine Auszahlung erfolgt noch in 2023. Das Förderprogramm hat ein Fördervolumen von 18 Mio. EUR.
Herr Bohnhoff erläutert die Hintergründe des Antrages und begrüßt die Vorgehensweise.