Tagesordnungspunkt
TOP Ö 1: Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 13.03.2023 NU/013/2023 |
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|
Die Mitglieder des Ausschusses für Natur- und Umweltschutz nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
Herr Scherf
eröffnet die Sitzung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die
Anwesenheiten und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Es erfolgt eine
Belehrung zum Verbot von Film- und Tonaufnahmen,
Frau Heim, SG 11,
berichtet:
Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz fasste in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 06.12.2022 folgenden Beschluss:
Gemeinschaftskraftwerk
Schweinfurt
Änderung des
Partnerschaftsvertrages
Beraten wurde über eine Änderung des Partnerschaftsvertrages der Gesellschafter der GKS-Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt GmbH. Neu zu regeln war die Berechnung der Mülldampfvergütung.
Der Ausschuss für Natur- und Umweltschutz empfahl dem Kreistag, sowohl den Änderungen zum Partnerschaftsvertrag „Sprechklausel Biobrennstoffe“ als auch den durch den Kohleausstieg bedingten Änderungen zuzustimmen.