Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Landrat Scherf und Frau Speth, SG 41 – Immissionsschutz, Staatliches Abfallrecht, informieren zum Beteiligungsprozess an der Suche nach einem Atommüllendlager. Es wird eine 2. Fachkonferenz für die Öffentlichkeitsbeteiligung geben.

Ende 2020 hat die Bundesgesellschaft zur Endlagerung mit 90 Teilgebieten gut die Hälfte der Fläche Deutschlands für grundsätzlich geologisch geeignet für ein Endlager für knapp 30.000 Kubikmeter hochradioaktiven Abfalls erklärt. Zu den 90 Teilgebieten gehören auch weite Teile des Spessarts und Odenwalds und damit der Landkreis Miltenberg. Vor einer Festlegung von etwa einer Handvoll Standortregionen für eine detaillierte und umfassende Begutachtung erfolgt im Jahr 2021 eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in drei Fachkonferenzen. An der ersten dreitägigen Fachkonferenz im Februar haben neben Landrat Jens Marco Scherf und dem Vorsitzenden des Bayerischen Gemeindetags Jürgen Reinhard weitere Bürgermeister teilgenommen. Die Möglichkeit der Beteiligung an der Fachkonferenz, zum Fragen stellen und zum Hinterfragen von bisherigen Feststellungen besteht für jede Bürgerin und jeden Bürger ebenso wie für Vertreter*innen der Gemeinden und Städte und Mitglieder des Kreistags.

Vom 10. bis 12. Juni 2021 findet der zweite Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete zur Erörterung des Berichts zu den 90 Teilgebieten der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH statt. Die digitale Veranstaltung beginnt am Donnerstag, 10. Juni um 16:00 Uhr und endet am Samstag, 12. Juni um 18:00 Uhr. Eine Anmeldung ist für die Teilnahme an der Veranstaltung ist erforderlich und unter www.fachkonferenz-anmeldung.de möglich. Anmeldeschluss ist der 25. Mai. Neben Vorträgen und Plenumsphasen stehen Arbeitsgruppen zu verschiedenen fachlichen Fragen im Mittelpunkt der Konferenz. Während des Beratungstermins werden auch Wahlen durchgeführt; unter anderem wird das Vorbereitungsgremium für die dritte und letzte Fachkonferenz gewählt. 

Für junge Menschen gibt es in der Vorbereitung zur Fachkonferenz noch spezielle Angebote: 3 Termine in Form von Videokonferenzen werden nun für die junge Generation angeboten (auch zu finden auf der Homepage der BASE: BASE - Endlagersuche - Beteiligung - Junge Menschen beteiligen (endlagersuche-infoplattform.de), jeweils in der Zeit von 17:00 – 19:30 Uhr:

·                   10. Mai: Infopaket

·                   17. Mai: Mitmachpaket

·                   31. Mai: Endlager Planspiel

Für die Gesamtbevölkerung gibt es eine digitale Ausstellung auf der Homepage der BASE: www.endlagersuche-infoplattform.de.