Tagesordnungspunkt

Kreisrat Dr. Bohnhoff fragt, ob die CSU-Fraktion Corona-Test-Kits erhalten könne, um sich bereits vor der Fraktionssitzung am Vormittag vor der Kreistagssitzung testen zu können und der Test vor der Kreistagssitzung damit entfallen könne.

Leider sei es so, antwortet Landrat Scherf, dass der Selbsttest gemäß IMS vom 27.04.2021 unter Aufsicht stattfinden müsse.

Gerne könnten die Kreisrät*innen auch einen aktuellen negativen Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen (vor höchstens 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest). Bereits geimpfte Personen könnten gerne den Impfpass vorlegen.

Mit Zustimmung des Kreisausschusses hat Landrat Scherf die für Montag, 10. Mai, geplante Sitzung des Kreistags abgesagt.

Zwar habe der Freistaat den Sitzungen kommunaler Gremien in der Infektionsschutzverordnung eine Sonderstellung eingeräumt, dennoch gelte der Appell, Präsenzsitzungen nur bei wichtigen und dringlichen Themen abzuhalten.

Nach Ansicht des Landrats und der Kreisrät*innen erfülle die dünne Tagesordnung für Montag diese Anforderung nicht. Außerdem sei die Abhaltung der Kreistagssitzung in der Untermainhalle immer auch mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden.

Die anstehenden Entscheidungen würden nach Art. 29 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und weitere Ausschüsse des Landkreises in die zuständigen Ausschüsse verlagert.