Tagesordnungspunkt
TOP Ö 10: Wettbewerbliches Vergabeverfahren für die Linienbündel „Elsavatal“ und „Regiobus Miltenberg“ mit Betriebsaufnahme zum 01.01.2021
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 06.07.2020 KA/002/2020 |
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|
Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
Herr Betz,
Nahverkehrsbeauftragter, berichtet:
- Ausgangslage
Für das
Linienbündel „Regiobus Miltenberg“ hatte sich das betreibende Unternehmen
Ehrlich-Touristik bereits zum Sommer 2019 von der Betriebspflicht entbinden
lassen, da der vormals eigenwirtschaftliche Verkehr - im Nachgang zur
Neuordnung der Erlösaufteilung in der VAB -
in die Gemeinwirtschaftlichkeit rutschte.
Seit der
Entbindung wird der Verkehr im Wege der Notvergabe bereits auf Risiko des
Landkreises erbracht.
Für das
Linienbündel Elsavatal wurde vom betreibenden Unternehmen, der VU bereits
frühzeitig signalisiert, dass ein erneuter eigenwirtschaftlicher Antrag nach
Ablauf der Genehmigungsdauer nicht mehr möglich sei. Auch hier folgte im
Nachgang eine Entbindung von der Betriebspflicht und eine noch kurzzeitige
Notvergabe.
- Wettbewerbliches
Vergabeverfahren gemäß EU1370
Dem Landkreis
Miltenberg als Aufgabenträger obliegt es, das ausreichende Verkehrsangebot für
die Bürger gemäß Nahverkehrsplan sicherzustellen.
Folgerichtig wurde
für die beiden Linienbündel ein EU-weites Vergabeverfahren angekündigt und
vorbereitet.
Der Landkreis
Miltenberg bediente sich dabei der Expertise des Planungs- und Beratungsbüros bpv mit Sitz in Koblenz. Für den
betrieblichen und verkehrsplanerischen Teil stehen die Herren Genz und zur
Verfügung, den juristischen Teil bearbeitet der Geschäftsführer der bpv, Herr
Dr. Zimmer.
Das europaweite
Vergabeverfahren startete zum 22.06.2020, sofern keine größeren Nachfragen der
Bieter zu bearbeiten sind, dürften die Gewinner der beiden Bündel in ca. 3
Monaten feststehen.
Somit steht dann
genügend Zeit zur Vorbereitung der Betriebsaufnahme zum 01.01.2021 zur
Verfügung, auch im Hinblick auf die in den Vergabebedingungen enthaltene,
verbindliche Pflichtmitgliedschaft der Vergabegewinner in der VAB.
Herr Betz macht auf ein kommendes Vergabeverfahren aufmerksam. Im Nahverkehrsplan der Region Bayerischer Untermain sei eine Planung verankert, die gemeinsam mit weiteren Aufgabenträgern auf der hessischen Seite und auch im Landkreis Aschaffenburg geplant sei.