Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Frau Erfurth, B 3.3 Controlling, erläutert anhand beiliegender Präsentation den Jahresabschluss 2019.

Der Haushalt 2019 sei eine Punktlandung mit nur geringen Abweichungen von der Planung gewesen. Am Ende habe in der Ergebnisrechnung ein Jahresergebnis von 5.453.042 Euro gestanden. Dieses positive Ergebnis sei unter anderem auf über 1,5 Millionen Euro zusätzlich erhaltener Schlüsselzuweisungen, einen 600.000 Euro höheren Grunderwerbssteueranteil und ein um über 800.000 Euro höheres überlassenes Kostenaufkommen zurückzuführen. Bei der Finanzrechnung habe unter dem Strich ein Plus von 304.381 Euro gestanden, die liquiden Mittel hätten am Jahresende 22.013.610 Euro betragen. Allerdings seien hiervon 17,8 Millionen Euro zweckgebunden für die Kommunale Abfallwirtschaft.

Auf Nachfrage von Kreisrat Reinhard erklärt Frau Erfurth, dass die Differenz der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit daher rühre, dass der Landkreis nicht weniger Zuschüsse erhalten habe, sondern weil der Freistaat Bayern die Zuschüsse noch nicht ausgezahlt habe.

Frau Erfurth führt weiter aus, dass in der Schlussbilanz in der Summe der Aktiva und Passiva 205.185.866 Euro stehen. Unter anderem habe sich das Anlagevermögen dank der Schulsanierungen um 3,6 Millionen Euro auf 175.194.002 Euro erhöht, das Eigenkapital sei um 5,4 Millionen Euro auf 82.479.961 Euro gestiegen.

Landrat Scherf dankt Frau Erfurth für den Bericht und sagt, dass der Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes zum konsolidierten Jahresabschluss (Begriffsbestimmungen, Rechtsgrundlagen, allgemeine Grundsätze) vom Juli 2019 für die neuen Kreistagsmitglieder ins KIS gestellt werde.

Kreisrat Reinhard freut sich sehr über dieses wie erwartet sehr gute Jahresergebnis 2019. Die Diskussion Anfang des Jahres sei völlig unnötig gewesen.

Frau Erfurth antwortet, dass man das bei einer Abweichung von 2,9% in den Erträgen auch anders sehen könne.

Landrat Scherf weist nochmals darauf hin, dass es bei den Erträgen eine Abweichung von 2,9% gegeben habe. Wenn Kreisrat Reinhard pauschal ankündige, es würde alles laufen, dann widerspreche er ihm dahingehend und betone, man werde auch im Herbst wieder darauf achten, dass er die Finanzsituation der Kommunen in ganz besonderer Weise berücksichtigen werde, so wie es in den letzten zwei bis drei Jahren etabliert worden sei, damit alle Mitglieder des Kreistages genau informiert darüber seien, wie die Leistungsfähigkeit der Kommunen aussehe. Man werde auch weiterhin den Kreisausschuss bei der Haushaltshaltsaufstellung gut beteiligen. Das habe man in der Vergangenheit sehr gut und verantwortungsvoll gemacht und das werde man auch so fortsetzen.