Der Kreistag nimmt den Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und

beschließt einstimmig,

den Sanierungsbedarf mit dem vorgestellten Bauprogramm für die Berufsschule Miltenberg-Obernburg mit den beiden Standorten Miltenberg und Obernburg, der Sporthallen des Hermann-Staudinger-Gymnasiums Erlenbach, des Johannes-Butzbach-Gymnasiums Miltenberg und des Karl-Ernst-Gymnasiums Amorbach anzuerkennen und mit dem nachfolgenden Finanzvolumen in Höhe von ca. 72.100.00 Euro zuzustimmen:

In der Sitzung stellt sich der neue Leiter der Berufsschule mit ihren Standorten Miltenberg und Obernburg vor: Es ist Alexander Eckert, ein gebürtiger Miltenberger, der bislang Stellvertreter des Schulleiters an der Staatlichen Berufsschule II in Aschaffenburg war. Er legte das Abitur in Miltenberg ab, studierte Betriebs- und Volkswirtschaftslehre sowie Wirtschaftspädagogik und kam nach diversen beruflichen Stationen im Jahr 1998 an die kaufmännische Berufsschule in Aschaffenburg.

Herr Wosnik, Kreisbaumeister, stellt den Konzeptansatz des Schulbauprogramms III dar.

Berufsschule - Standort Miltenberg:

In der Ausschusssitzung vom 17.09.2019 wurde bereits über die Grundzüge des Schulbauprogramms III informiert und ein konzeptioneller Ansatz, insbesondere zu den Berufsschulstandorten, dargestellt.

Der Ansatz wurde mittlerweile mit dem Schulamt, den Kommunen, in denen sich die Standorte der Berufsschule zurzeit befinden und der momentanen Schulleitung der Berufsschule weiterentwickelt. Es hat sich herausgestellt, dass die Bauleitplanung von beiden Kommunen an einen noch zu erarbeitenden Entwurf angepasst werden wird. Ferner wurden von der Verwaltung grundsätzliche Vorgaben Eckpunkte ausgearbeitet, die die weitere Planung der Berufsschulmaßnahme betreffen:

·         Erhalt der beiden Standorte Miltenberg und Obernburg und Verortung der Fachbereiche in Abstimmung mit der Regierung und der Schulleitung an beiden Standorten.

·         Die Planung für den Standort Miltenberg soll optimiert im Hinblick auf den Flächenverbrauch und künftige Erweiterungen der Berufsschule erfolgen.

·         Die Nutzung durch die Hochschule soll weiterhin gewährleistet sein.

·         Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt nach Haushaltslage.

·         Die Maßnahmen müssen finanziell und personell realisierbar sein.

·         Die Realisierung der Maßnahmen erfolgt unter strenger Kostenkontrolle.

·         Für die Neubaumaßnahmen am Standort Miltenberg ist ein Wettbewerbsverfahren nach RPW2013 durchzuführen.

Die Gebäude der Berufsschule an beiden Standorten wurden zwischen 1952 und 1979 errichtet. In all den Jahren wurde zwar der erforderliche Bauunterhalt durchgeführt, gebäudetechnisch befinden sich diese Liegenschaften jedoch auf dem Stand der Erstellung des Gebäudes und sind dringend überarbeitungs- bzw. sanierungsbedürftig.

Die bereits seit 2012, im Rahmen der Diskussionen um das 2. Schulbauprogramm angesprochenen Aufgabenstellungen in Bezug auf den zweiten Rettungsweg und Ausbildung der Brandabschnitte, bestehen an den Gebäuden noch immer. Auch die technische Ausstattung der Schulen (Brandmeldeanlagen, ELA-Anlagen, Heizung, Sanitär) ist veraltet und kaum noch sinnvoll zu unterhalten.
Fachklassen entsprechen schon lange nicht mehr den Ansprüchen, die Lehrpläne einer modernen Schulbildung an sie stellen.

Insbesondere die Anforderungen an integrierte Fachräume und ausreichend groß dimensionierte und gut ausgestattete Werkstätten sind dringend. Durch die Maßnahme werden aus Brandschutzgründen sonst erforderliche Zwischenlösungen mit erheblichen Kosten vermieden.

Von den aufgezeigten Sachverhalten konnte sich der Ausschuss für Bau und Verkehr im Rahmen der Ausschussrundfahrt überzeugen.

In Miltenberg müssen die Gebäudeteile A und B aufgrund ihres baulichen Zustandes, die Bauteile C, D und E2 aufgrund der unzureichenden Größe für die Werkstätten der Berufsschule ersetzt werden. Für die letztgenannten Bauteile ist zudem festzustellen, dass sie einer notwendigen Grundstücksausnutzung am Standort im Wege stehen.

Am Standort Miltenberg wurden für das Kompetenzzentrum für Körperpflege und die Nutzung durch die Hochschule bislang ca. 4.8 Mio. € investiert.

Berufsschule - Standort Obernburg:

Am Standort Obernburg wurden in den letzten Jahren bereits Investitionen, zum einen für das Lehrwerkstattgebäude (3,3 Mio. €), den IT-Flow-Bereich (Mio. 1,1 Mio. €) und die Kantine (1,34 Mio. €) vorgenommen. Während der Zentralbau nach derzeitigem Wissensstand saniert werden kann und das Lehrwerkstattgebäude bereits in großen Teilen saniert ist, erscheinen zur Zeit Investitionen in den Altbau (Baujahr 1952) nicht sinnvoll.

Berufsschule beide Standorte

Für beide Standorte wurde seit der letzten Sitzung des Ausschusses ein Abstimmungsgespräch mit der Regierung von Unterfranken zum generellen Vorgehen durchgeführt.

Von dort wurde das Vorgehen des Landkreises generell positiv gesehen und eine konstruktive Zusammenarbeit bezüglich des zu realisierenden Raumprogramms bestätigt. Hierzu wurden die erforderlichen Schritte besprochen:

1.    Ermittlung des Raumbedarfs,
Ziel: Abstraktes Raumprogramm, Sachaufwandsträger reicht Raumbedarfsmeldung, Pädagogisches Konzept und Bestandspläne ein mit der Bitte um Feststellung des Raumbedarfs, Regierung erstellt dann abstraktes Raumprogramm
(dieser Schritt ist gerade in gemeinsamer Bearbeitung der Kreisverwaltung und der Schule)
Der momentane Stand der notwenigen Nutzflächen an beiden Standorten beläuft sich auf insgesamt 17.800m² Nutzfläche (1-6).

2.    Flächenabgleich des abstrakten Raumprogramms mit den Bestandsplänen,
Ziel: Rückmeldung, ob das Raumprogramm im Bestand abbildbar ist (hier Vorentscheidung, ob Sanierung im Bestand, Teilabriss oder Abriss). Regierungsintern wird der Flächenabgleich in Auftrag gegeben.
Parallel kann der Sachaufwandsträger schon eine Entwurfsplanung nach RPW 2013 und VGV in Auftrag geben, ggf. übliche Nachweise und Gutachten nach VGV in Auftrag geben.

3.    Flächenabgleich des abstrakten Raumprogramms mit den Entwurfsplänen,
Ziel: Rückmeldung, ob die Entwurfspläne das Raumprogramm abbilden.

Sachaufwandsträger reicht die Entwurfsplanung ein -> Regierungsintern wird der Flächenabgleich in Auftrag gegeben

4.    Schulaufsichtliche Genehmigung der Eingabeplanung
Regierung erstellt die schulaufsichtliche Genehmigung

Kosten:

beide Standorte:          61,4 Mio. €

Sporthallen:

Sporthalle Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg – JBG (Baujahr 1967)

Turnhalle ca. 5.600 m³

Die Sanierung der Turnhallen war bereits im „KP II“ vorgesehen; eine entsprechende Förderzusage der Regierung von Unterfranken lag bereits vor. Jedoch wurde diese Maßnahme zugunsten der Sanierung der RSO zurückgestellt.

Kosten:

Sporthalle ca. 4 Mio. € im Mittel

Sporthalle des Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach – HSG (Baujahr 1967)

Turnhalle ca. 6.900 m³

Das Gebäude ist allgemein in einem schlechten Zustand; Fenster und Fassaden sind energetisch auf sehr niedrigem Niveau.

Kosten:

Sporthalle ca. 3,6 Mio. € im Mittel

Die Sanierung der beiden vorgenannten Sporthallen war ursprünglich bereits Teil des Schulbauprogramm 2. Aufgrund der Kostenvorgaben des Schulbauprogramms 2 mussten die Sanierungen jedoch zurückgestellt werden.

Sporthalle des Karl-Ernst-Gymnasiums in Amorbach (Baujahr 1967)

Turnhalle ca. 6.900 m³

Das Gebäude ist allgemein in einem sehr schlechten Zustand. Eine Sanierung erscheint auf der Basis der vorliegenden TDD nicht wirtschaftlich.

Kosten:

Sporthalle ca. 3,1 Mio. € (inkl. Abrisskosten, hohe Unwägbarkeiten)

Der Kreistag, als oberstes Beschlussorgan des Landkreises, sollte daher ein Bauprogramm für seine Schulen auflegen und damit seinen politischen Willen für die erforderlichen Sanierungen sowie für den Erhalt des Schullandkreises Miltenberg bekunden.

Der Ausschuss für Bau und Verkehr hat in seiner Sitzung am 03.12.2019 dem Kreistag einstimmig empfohlen, den vorliegenden Beschluss zu fassen.

Den Sanierungsbedarf für die kreiseigenen Schulen, insbesondere die beruflichen Schulen, erkennt Kreisrat Fieger an. Er hätte in Bezug auf den Sachverhalt noch eine Ergänzung: Der Zentralbau in Obernburg sei 1979 errichtet worden, und der Landkreis hat seinerzeit ungefähr 40 Mio. DM dafür ausgegeben. Der Berufsschulstandort als solcher sei nicht gefährdet angesichts der Investitionen der letzten Jahre. Er halte es für etwas zu früh, bereits jetzt zu differenzieren und zu splitten zwischen dem Standort Miltenberg und Obernburg. Man spreche hier von einer einzigen Berufsschule. Er plädiert dafür, die Gesamtsumme von 61,4 Mio. Euro festzulegen, wie es bereits im Bauausschuss angesprochen worden sei.

Kreisrat Fieger führt weiterhin an, dass Obernburg ein ganzes Schulzentrum beherberge. Mit Main-Limes-Realschule, Berufsschule Standort Obernburg, Fachoberschule, Berufsoberschule und Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten habe man fünf weiterführende Schulen mit entsprechendem An- und Abfahrtsverkehr, insbesondere mit einem entsprechenden Fußverkehr, der durch dieses Wohngebiet durchgeleitet wird.

Nach seiner Auffassung sollte daran gearbeitet werden, dass der Busverkehr mittelfristig aus dem Wohngebiet herauskomme. Dazu gebe es auch eine Lösungsidee. Es gebe ein Grundstück, das an der Römerstraße liege und eine ideale Entwicklungsfläche darstelle. Wenn der Landkreis Miltenberg als Verantwortlicher und die Stadt Obernburg als Verantwortliche daraus ein Gemeinschaftsprojekt machen würden, um an dieser günstig gelegenen Stelle einen Busankunfts- und –abfahrtsplatz und möglicherweise auch noch Parkplatz anzulegen, dann wäre das eine tolle Sache.

Er regt an, dass sich Stadt Obernburg und das Landratsamt mit seinem Kreisbaumeister gemeinsam zusammensetze und sich über eine gemeinsame Lösung an der Römerstraße an der Kreisstraße unterhalte und darauf hinarbeite.

Landrat Scherf stimmt in allem zu.

Zum Busverkehr erklärt Herr Wosnik, dass ihm dieser Vorschlag bekannt sei und er bereits darüber mit Kreisrat Fieger gesprochen habe. Man müsse dieses Ansinnen strukturell aber von dem Bau der Realschulturnhalle und von den weiteren Entwicklungen bezüglich der Berufsschule Miltenberg-Obernburg trennen. Der nächste Schritt sei zunächst, sich darüber Klarheit zu verschaffen, welche Fachschaften an welchen Standorten sinnvoll untergebracht seien. Erst danach könne man festlegen, was am Standort Miltenberg und Obernburg benötigt werde und welche Flächenpotentiale dann an dem jeweiligen Standort noch vorhanden seien.

Er habe das nicht im Entwurf eingebracht, weil in den Bauausschusssitzungen bereits gesagt worden sei, dass wenn es dazu kommen sollte, dass es eine wirtschaftliche Möglichkeit gebe, den Altbau in Obernburg in eine Nutzung zu führen, das heißt a) ich habe notwendige Flächen dort, die ich nachweisen muss und b) es ist wirtschaftlich sinnvoll, dann würden die Kosten für das Schulbauprogramm auf keinen Fall höher werden, weil die Regierung schon von sich aus eine Prüfung durchführe. Einer Sanierung werde nur dann zugestimmt, wenn der maximale Wert von 80% vergleichbarer Neubaukosten erreicht werde. Aus dem Grunde habe man die Kosten nicht zusammengeführt, aber rein systematisch und im Beschluss sei es absolut positiv, die beiden Standorte zusammenzuführen.

Zur Bushaltestellenlösung habe er Kreisrat Fieger bereits angeboten, dass man den gemeinsamen Kontakt und die gemeinsame Projektentwicklung weiter betreiben.

Kreisrat Luxem sagt, dass die Maßnahme selbst sowohl im Ausschuss für Bau und Verkehr als auch durch die Vor-Ort-Besichtigung der Kreisräte eingehend erläutert worden sei und hier im Kreistag heute unumstritten sei. Der Schwerpunkt im Schulbauprogramm auf die beruflichen Schulen werde damit deutlich zum Ausdruck gebracht. Der Beschluss heute sei ein deutliches Signal, eine gewisse Verbindlichkeit darzustellen. Andernorts werde sicher oft eingefordert, dass man, bevor man ein Projekt angehe, schauen müsse, ob man das Volumen letztendlich auch finanzieren könne. Man würde hier Stillstand andeuten, wenn erst exakt geprüft werden müsse, in welchem Umfang und welche finanziellen Auswirkungen das Programm habe. Man müsse die Botschaft geben, dass man das Thema anpacke. Er weist auf die Bedeutung der mittelfristigen Finanzplanung in den Haushaltsberatungen für 2020 hin, denn so werde sichtbar, wie diese Aufgabe in den zukünftigen Haushalten der nächsten Jahre abgebildet werde. Dies sei wichtig, um auch dem neuen Kreistag ein Signal zu geben, welche Verantwortung er dann in seinen Entscheidungen trage. Seitens der Freien Wähler ein klares Bekenntnis zu dem Ausbau für das Schulbauprogramm III. Die Punkte, unter welchen Voraussetzungen, seien der Fraktion bewusst, aber es gehe darum, ein Signal zu setzen, damit man endlich starten könne.

Kreisrat Reinhard erklärt, dass das Schulbauprogramm die logische Fortsetzung der bisherigen Beschlüsse und Versprechungen sei. Die Berufsschule sei einfach mal dran. Es sei ein klares Signal, was heute gegeben werde. Damit führe man den Weg fort, den damals Landrat Schwing eingeschlagen habe, die Schulsanierungen durchzuführen.

Es sei heute erst einmal nur der politische Beschluss, der gefasst werde. Es seien noch zahlreiche Beschlüsse zu fassen, um die Varianten festzulegen. Dies zielt in die Richtung, dass man jetzt einen konzeptionellen Ansatz habe, aber der Weg dahin ist noch mit viel Musik begleitet. Wenn wir jetzt von 72 Mio. Euro reden über die nächsten 10 Jahre, dann sei es ein sehr ambitioniertes Programm. Er werde schauen, ob das so in dieser Geschwindigkeit durchgeführt werden kann. Er vermutet eher, auch wegen der Zahlen, die in den nächsten Jahren im Haushalt entsprechend eine Rolle spielen werden, dass man vielleicht etwas strecken müsse. Die CSU-Fraktion stimme dem Beschluss zu.

Kreisrat Scholtka schlägt vor, den besprochenen Zeitrahmen von 6,5 bis 9 Jahren auch in den Beschluss mit einzubringen.

Herr Wosnik sagt, dass man die Maßnahmen parallel angehen müsse und sie sich auf der bautechnischen Seite nicht konkurrierend verhalten würden. Zu jeder Maßnahme werde noch einmal ein Durchführungsbeschluss getroffen, wo dann eine verlässlichere Kostenermittlung vorliege. Zum zeitlichen Rahmen sei der Weg bisher noch zu unklar, als diesen festlegen zu können.

Kreisrat Stich weist darauf hin, dass die Raumplanung total wichtig sei. Bei aller Eile und Wichtigkeit müsse man volle Konzentration darauf verwenden. Zu Kreisrat Fieger merkt er an, dass es tatsächlich wichtig sei, dass man in Obernburg die Verkehrssituation mitbedenke.

Kreisrat Weber rät davon ab, Maßnahmen zu lange zu strecken, sondern man müsse aufs Tempo drücken. Dem Kreistag müsse klar sein, dass mit diesem Beschluss über große Summen geredet werde. Dieser Beschluss bedarf Einnahmen. Das müsse man im Hinterkopf behalten, wenn man an die Kreisumlage oder auch an die Nettoneuverschuldung gehe, um dieses Programm durchzuführen. Wenn die Region attraktiv bleiben soll, müsse man starten. Die SPD stimmt dem Beschluss uneingeschränkt zu.

Kreisrat Schuck bittet Herrn Wosnik und Herrn Eckert, dass in Obernburg im nördlichen Landkreis die einwohnerstarken Städte in diesem Raumprogramm mitberücksichtigt würden, damit die Obernburger oder Mömlinger nicht nach Miltenberg fahren müssen.

Weiterhin gebe es an der Berufsschule eventuell neue Zweige, die man noch nicht absehen könne. Diesbezüglich solle man auch für die Zukunft über die Räumlichkeiten nachdenken.

Auch für die Parkplatzprobleme in Obernburg gebe es Lösungen.

Landrat Scherf stellt fest, dass es die Berufsschule des Landkreises Miltenberg sei, aber nicht die Berufsschule nur für Menschen aus dem Landkreis Miltenberg, nicht nur für die Menschen aus der Region Bayerischer Untermain. Die Berufsschule besuchten auch viele Schüler von weit her. Deswegen gehe es nicht nur darum, wo die jungen Leute aus Mömlingen hingehen, sondern man habe Schüler, teilweise aus Rheinland-Pfalz oder noch weiter. Woran man sich halte sei die vereinbarte Verteilung der Berufsfelder in der Region Bayerischer Untermain.

Weil Herr Schuck auch die neuen Berufsfelder angesprochen habe: Genau deswegen sei es so anspruchsvoll, ein Raumprogramm für eine Berufsschule zu entwerfen, weil wir da eine ganz andere Veränderungsgeschwindigkeit haben. Es sei eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit, jetzt zu prognostizieren, was wir in 25 Jahren brauchen.

Man muss sich klar vor Augen halten, dass die Berufsschule Miltenberg-Obernburg auch Teil der Berufsschullandschaft bayerischer Untermain sei, sagt Kreisrat Rüth. Am bayerischen Untermain habe man drei Gebietskörperschaften und drei Berufsschulstandorte. Der Landkreis Miltenberg als kleinster Partner habe davon zwei Schulstandorte. Deshalb müsse man immer schauen, diese zu erhalten. Damit stärke man auch den ländlichen Raum. Man müsse schauen, dass man die eigene Berufsschule stark halte und nach Möglichkeit beide Standorte erhalten. Die Konkurrenz Richtung Aschaffenburg sei groß.

Kreisrat Ullmer fragt zur Machbarkeit, wie es auf dem Facharbeitsmarkt aussehe und ob der Landkreis Miltenberg mit seiner Berufsschule überhaupt zeitnah mit der Geschwindigkeit mit den Firmen folgen könne.

Herr Wosnik antwortet, dass es hier am Bayerischen Untermain sehr potente Firmen gebe. Da es sich bei den ersten Planungen für den Standort Miltenberg doch auch in größerem Umfang um Neuprojekte gehandelt habe, und Neubauprojekte für eine Baufirma die lieber genommene Speise seien, geht er davon aus, dass es sich schon zeitlich umsetzen lasse, wenn sich die entsprechenden Kräfte finden. Das alles sei davon abhängig, was in der Baukonjunktur insgesamt passiere. Im Moment sei es schlimm, zu bauen, da man keine Firmen findet, aber die Bauwirtschaft unterliege Zyklen.

Kreisrat Stappel ergänzt, wenn die Entwicklung der neuen Berufsbilder so weiterschreitet wie man vermutet, egal ob Digitalisierung, Technik oder Elektronik, dann sollte man sich auch mit der Handwerkskammer und dem Bayerischen Handwerkstag und vor allem mit dem Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks in Verbindung setzen. Dies sei sehr sinnvoll bei der Planung.