Tagesordnungspunkt

Landrat Scherf blickt auf das vergangene Jahr zurück:

„Das wichtigste vorweg: Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe, friedvolle Weihnachten und hoffe, Sie finden in diesen Tagen Zeit, …

Was wären wir eigentlich ohne Weihnachten?

Wir brauchen diese Zeit der Stille – wir können innehalten und uns besinnen, wir finden Ruhe und Zeit für leise Gedanken, für leise Töne. Ich möchte zum Abschluss des Arbeitsjahres unseres Kreistags diesen Moment des Innehaltens – bevor wir wieder geschäftig auseinanderstreben – nutzen, Danke zu sagen für die Arbeit des vergangenen Jahres.

Das Jahr 2019 war kein x-beliebiges. Wir haben bedeutende Projekte wie z.B. 

• 2019 startete das Photovoltaikprogramm mit der ersten Ausbaustufe, der PV-Anlage auf dem Wertstoffhof Süd, welche den Wertstoffhoff in Bürgstadt zur energieautarken Einrichtung macht,
• 2019 beschlossen wir das erste landkreisweite Radwegekonzept. Dieses bietet Orientierung zur Schaffung eines alltagstauglichen Radwegenetzes für Gemeinden, Landkreis, Freistaat und Bund. Sie im Kreistag haben sich das Ziel gesetzt, es innerhalb von 10 Jahren umzusetzen. Dazu bräuchten wir jährlich eine halbe Million – und viel Arbeitseinsatz!
• 2019 konnten wir die erste volle Jahresbilanz unseres Nahwärmenetzes MIL-Nord erleben: Fast 98% der Wärme mussten nicht mehr selbst produziert werden, sondern wurde durch Abwärme der PM 6 der Fripa geliefert.
• Der Bauausschuss war auch 2019 der meist-beschäftigte Ausschuss des Kreistags, ist er doch verantwortlich für das Schulbauprogramm 2 mit den beiden Großprojekten der Generalsanierung von HSG und JBG, ebenso galt es die Grundlagen zu schaffen für den Bau einer Doppelturnhalle an der MLR Obernburg sowie für das Schulbauprogramm 3 mit einer sportlichen Säule mit 10 Sporthalleneinheiten sowie dem größten Sanierungsprojekt in der Geschichte des Landkreis Miltenberg:

Die Planung der Generalsanierung der Berufsschule MIL-OBB an den beiden Standorten. Ein klares politisches JA heute ist ein wichtiges Signal – und in den kommenden Jahren müssen wir bei der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Farbe bekennen, denn eine Säule der Finanzierung fehlt: die Rücklagen in Form der liquiden Mittel. Doch Zuwarten und Ansparen ist natürlich eine Alternative, aber aufgrund des Drucks bei den Sporthallen und unserer Berufsschule nur eine denkbar schlechte!

• Aber auch in den anderen Ausschüssen wurde intensiv gearbeitet, sei es
• der Rechnungsprüfungsausschuss, stets im verborgenen, um eine effiziente Verwendung der Mittel bemüht,

• der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit einer wegweisenden Entscheidung zur Förderung der touristischen Arbeit sowohl im Destinationsbereich als auch vor Ort in den Touristischen Arbeitsgemeinschaften

• der Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltausschuss, u.a. mit der Aufgabe der Neuberechnung der Abfallgebühren oder der optimalen Gestaltung der Abfallwirtschaft,
• der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales, der den Erhalt der Asylsozialberatung zur Integration der Geflüchteten und Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen sicherstellte, den Ausbau der Sprachvermittlung mit einer zweiten Säule neben der Bildung für den Bereich Behörde & Gesundheitssektor ermöglichte, die Evaluation und Neuausrichtung des seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes begleitete wie auch die Weiterentwicklung des  Kulturprogrammes und hier besonders den Internationalen Chorwettbewerb im Juni 2021 sowie mit der Begleitung der Arbeit in der Bildungsregion sowie in der Gesundheitsregion,

• der Kreisausschuss, der u.a. die Frage der Sachaufwandsträgerschaft des KEG, der Förderung der Zuschüsse für den überörtlichen Katastrophenschutz auch für THW und BRK und den Ausbau des Busangebots im Landkreis Miltenberg zu bewerkstelligen hatte

Alles nur beispielhaft, wobei wir die Arbeit außerhalb der unmittelbaren Gremien des Kreistags nicht außer Acht lassen sollten:

• zunächst denke ich hier an die Arbeit in der Zentec, wo Wirtschaftsförderung, Gründungsförderung, regionale Energieagentur, Regionalmarketing, Arbeit im Strategieforum FRM, Netzwerkarbeit, Förderung von Innovation und der Prozess der Digitalisierung gebündelt werden.

Nach dem Weggang unseres langjährigen GF hat sich das Team der Zentec unter dem neuen erfahren-dynamischen GF-Duo rasch neu aufgestellt; mein Vorschlag lautet daher, dass im kommenden Jahr die erste Sitzung des Ausschusses Wirtschaft und Tourismus in der Zentec stattfinden wird. Die Zentec ist und bleibt das wirtschaftliche Kraftzentrum der Region Bayerischer Untermain als bayerisches Herz der Metropolregion FRM!

• Etabliert hat sich seit nun 5 Jahren die Arbeit in der Gesundheitsregion plus dank des herausragenden Zusammenspiels der vielen unterschiedlichen Akteure, welche eine Vielzahl wertvoller Projekte und Initiativen
• von dem Einsatz für eine bessere kinderärztliche Versorgung
• über die Initiative Main.Landarzt.de mit vielfältigen innovativen Akquise-Maßnahmen,
• die Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung bis
•  zum Thema Pflege mit dem Modellprojekt „Pflegenetz MIL“ sowie
• der Gesundheitsprävention mit dem neuen Schwerpunkt der Kindergesundheit.

Ein gutes Zusammenwirken mit den Akteuren im Landkreis zeigt den Wert dieses Projektes, glücklicherweise erreichte uns vergangene Woche der Förderbescheid für die nächsten 5 Jahre!

• Die Gesundheitsregion lebt von dem starken ehrenamtlich & bürgerschaftlich geprägten Wirken, was auch für den Arbeitskreis FairTrade gilt, der die Aufgabe übernommen hat, die vom Kreistag beschlossene Initiative des Landkreises Miltenberg „Fair & regional – einfach genial“ mit Leben zu erfüllen.

Dazu gehört sowohl die erfreuliche Zunahme neuer Fair-Trade-Gemeinden in Erlenbach und Kleinwallstadt als auch die vielen neuen Projekte, was zeigt, dass viele Menschen diese Idee und die Werte leben, auch wir im Landratsamt, die Arbeitsbekleidung der Kommunalen Abfallwirtschaft wurde z.B. nach fairen Kriterien beschafft.

• Am Runden Tisch für Artenvielfalt sitzen Öko-Landwirte und konventionelle Landwirte gemeinsam mit Menschen aus dem Naturschutz – sie diskutieren miteinander und gestalten gemeinsam; ich freue mich schon auf das erste Landkreis-Brot 2020 von unseren Landwirten und Handwerksbäckern nach Artenschutzkriterien.

• Oder zuletzt im begonnenen Dialog zwischen Kreistag und der Jugendbewegung Fridays for Future – ein sehr sachliches, realistisches und zielorientiertes Gespräch zwischen jungen engagierten Menschen und etwas älteren, ebenso engagierten Menschen im Kreistag.

Themen wie der Klimaschutz, der Artenschutz, gerechte Bildungschancen, eine gute Gesundheitsversorgung, eine gute Mobilität in Zukunft werden uns ebenso beschäftigen wie das Querschnittsthema, die Digitalisierung, welches quasi in jedem Arbeitsbereich zu finden ist.

Von der Bildung mit der Digitalisierung unsere Schulen inklusive Glasfaser-Anschluss, LAN-Ausstattung der Schule sowie entsprechende Bildungskonzepte, weshalb auch die 2. Bildungskonferenz in 2019 den Titel trug „Wie gestalten wir die Digitalisierung“ über die klassische Verwaltung von dem Relounch der Homepage über e-Akte, e-Rechnung und DMS bis zur digitalen Baugenehmigung bis zu den Aspekten der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung sowie unsere begleitenden und unterstützenden Maßnahmen zu Industrie 4.0 in der Zentec bzw. der Innovationskommission Digitalisierung.

Ein Jahr, über das wir anstelle eines Jahresrückblicks eigentlich ein Buch schreiben müssten!

Mit Rücksicht auf Ihre abendlichen Termine mein Schlussgedanke:

Was sollte neben den beispielhaft genannten Projekten bleiben?

Mögen wir uns daran erinnern, dass wir auch im Vorfeld einer Kommunalwahl derart wichtige Projekte haben entwickeln und beschließen können: Gerade in den vergangenen Monaten haben wir intensiv sachlich miteinander gerungen und gemeinsam Verantwortung übernommen. Ich sage es bewusst: So funktioniert gute demokratische Politik: in der Sache miteinander positiv streiten, in der gemeinsamen Verantwortung für das Wohl unseres Landkreises…

Das haben Demokratie & Freiheit und Weihnachten gemeinsam:

Es kommt nicht über uns, es liegt an uns.

Deshalb:

Freuen wir uns über Weihnachten und gehen wir zuversichtlich ins neue Jahr, denn wie gab einst Martin Luther King Hoffnung:

Die Botschaft von Weihnachten:

Es gibt keine größere Kraft als die Liebe.

Sie überwindet den Hass

Wie das Licht die Finsternis.

Lassen wir das Licht in unsere Welt, in unser Denken, Fühlen und Handeln.

Gesegnete Weihnachten!“

Kreisrat Zöller, Stellvertreter des Landrats, bedankt sich bei Landrat Scherf und seinem gesamten Team ganz herzlich, auch im Namen der weiteren Stellvertreterinnen. Er dankt dafür, dass Landrat Scherf nahezu alle Termine, die ihm gesendet würden, annehme und seinen Stellvertretern damit ein umfangreiches Programm während der Woche gestalte.

Wenn man gegen das Ende der Legislaturperiode schaue, fielen ihm zwei Highlights ein: Einmal die Einweihung eines Geopunktes im Naturpark im Hessischen Odenwald. Der Fahrer habe gesagt, es geht hier nicht weiter, und er musste dann noch eine Stunde durch einen Urwald laufen, um an das Ziel zu gelange.

Oder als Landrat Scherf anrief: WIKA-Lauf, 40 Grad im Schatten, 6 km – „Lieber Thomas, lauf mal für mich.“ Danke auch dafür.

Er möchte sich aber auch im Namen aller Kreistagsmitglieder ganz herzlich bei Landrat Scherf und seinem Team bedanken. Die Sitzungen seien immer transparent, immer offen, immer klar.

Auch in den Formulierungen sei Landrat Scherf immer klar und offen und so habe man ihm in der Sitzung auch immer sehr gut folgen können.

Zum einen wünscht er Landrat Scherf und seiner Familie ein frohes Weihnachtsfest und ein gesegnet Neues Jahr 2020 und er geht auch davon aus, dass Landrat Scherf für das Jahr 2020 ganz besondere Ziele, Hoffnungen und Wünsche habe. Dazu wünscht er ihm viel Erfolg.