Tagesordnungspunkt

Der Kreistag fasst den einstimmigen

B e s c h l u s s:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Grundlage für eine Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Legionowo auszuarbeiten.

Landrat Scherf trägt vor, dass im Mai 2019 erreichte den Landkreis Miltenberg über den Bayerischen Landkreistag eine Anfrage des Landkreises Legionowo aus Polen, Metropolregion Warschau, bezüglich des Aufbaus einer Partnerschaft mit einem deutschen Landkreis.

Auf Empfehlung des Vorsitzenden des Deutsch-polnischen Ausschusses des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, RGRE, Deutsche Sektion, Landrat Stefan Löwl (Landkreis Dachau), wurde seitens des Büros Landrat mit dem Amtskollegen in Legionowo Kontakt aufgenommen. Landrat Scherf engagiert sich seit dem Herbst 2018 zur Stärkung der Zusammenarbeit der Landkreise und Regionen in der Europäischen Union im RGRE, Sektion Deutschland.

Der Landkreis Legionowo hat auf die grundsätzliche Interessensbekundung aus dem Landkreis Miltenberg positiv reagiert und im August 2019 eine Einladung an den Landrat nach Legionowo ausgesprochen, um im persönlichen Kontakt Möglichkeiten einer Partnerschaft auf Landkreis-Ebene auszuloten. Fachliche Unterstützung kann der Landkreis Miltenberg zum einen über den Deutsch-Polnischen Ausschuss als auch über die positiven Erfahrungen des Landkreises Bergstraße mit Landrat Engelhardt erhalten. Der Ausschuss-Vorsitzende Stefan Löwl, Landrat, berief Landrat Scherf inzwischen in den Deutsch-Polnischen Ausschuss des RGRE, der Ende Oktober als Teil des Deutschen Landkreistages in Hannover tagt.

Vom 4. bis 6. Oktober folgte Landrat Scherf der Einladung zu einem ersten Besuch in Legionowo. Begleitet wurde er von Frau Seidel, Leiterin UB1 Kreisentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit, Frau Fleischmann, Kulturreferentin und Herrn Wosnik. Leiter Immobilien und Gebäudewirtschaft. Ziel des Erstkontakts war es, grundsätzlich die Möglichkeiten einer Partnerschaft auszuloten und konkrete Ansätze für den Aufbau einer Partnerschaft zu besprechen (z.B. Verwaltungskontakte auf der Ebene Vollzug europäischer Gesetzgebung oder Kreisentwicklung zu Fragen der Mobilität im Verdichtungs-raum einer Metropolregion, Austausch von Bürger*innen in den Bereichen Jugend, Schule, Sport oder Kultur, z.B. Internationaler Chorwettbewerb).

Die Atmosphäre beim zweitägigen Aufenthalt in Polen war sehr positiv und von einem großen Interesse der polnischen Seite an dem Aufbau freundschaftlicher Beziehungen geprägt. Die Delegation des Powiat Polen wurde angeführt vom stellvertretenden Landrat Konrad Michalski und vom Mitglied des Kreisausschusses und ehem. Bürgermeister von Serock, Sylwester Sokolnicki, für den kurzfristig erkrankten Landrat Robert Wrobel. Parteiübergreifend wurde ein klares Bekenntnis sowohl zur dauerhaften Zusammenarbeit in der Europäischen Union, zum gemeinsamen europäischen Wertefundament und zum Aufbau einer dauerhaften Partnerschaft zwischen den beiden Landkreisen abgegeben.

Mit den beiden Vertretern des Powiat Legionowo wurde durch den Landrat Jens Marco Scherf eine Absichtserklärung unterzeichnet:

Landrat und Verwaltung halten den Aufbau kommunaler Kontakte zwischen Deutschland und Polen analog zu dem erfolgreichen Versöhnungs- und Partnerschaftsprozess zwischen Frankreich und Deutschland für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Mit dem Kontakt auf Ebene der Menschen kann sowohl die Idee des gemeinsamen Wirkens unter dem Dach der Europäischen Union als auch der Versöhnungsprozess zwischen Deutschland und Polen 80 Jahre nach dem Überfall deutscher Truppen auf Polen durch den Aufbau konkreter Kontakte unterstützt werden und zu einer dauerhaften Partnerschaft im Sinne des europäischen Miteinanders werden.

Der Kreisausschuss nahm die Anbahnung einer Partnerschaft mit dem Landkreis Legionowo zustimmend zur Kenntnis und gab inhaltliche Hinweise besonders hinsichtlich der Einbindung der jungen Generation und der Schulen. Nun bitten Landrat und Verwaltung um den Auftrag, gemeinsam mit dem Landkreis Legionowo unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten der Europäischen Union ein Konzept für die Landkreis-Partnerschaft auszuarbeiten.

Eindrücke des Besuches im Landkreis Legionowo können beiliegender Präsentation entnommen werden.

Die Kreisräte sind fraktionsübergreifend der Meinung, dass die Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Legionowo eine gute Sache sei, die mit Leben gefüllt werden müsse. Man könne sich an den guten französischen Partnerschaften orientieren, die sich bis heute sehr positiv auswirken würden.

Landrat Scherf erklärt ergänzend, dass auf die Erfahrungen der anderen Landkreise zurückgegriffen würde und natürlich auch auf die entsprechenden Fördermöglichkeiten durch europäische Fördergelder.