Tagesordnungspunkt

Otto Kern; UB 5) stellt nachfolgend die jeweiligen Bedarfe gegenüber dem Haushaltsansatz gemäß Kreistagsbeschluss vom 11.02.2019 für die Anlagen im Bau-, Neubau, Ausbau und Deckenbau.

MIL 02

Die geprüfte Schlussrechnungssumme beim Deckenbau in der OD zwischen Mönchberg und Schmachtenberg betrug 36.834,91 €. Dem gegenüber steht der Anteil des Freistaates in Höhe von 41.605,95 €, der nach Feststellung bereits zurück gefordert wurde. Im Haushalt war für die Restabwicklung ein Betrag von 15.000 € eingestellt.

MIL 02

Ebenfalls auf der MIL 02 war eine weitere Böschungssanierung von Mönchberg nach Collenberg vorgesehen. Diese Maßnahme entfällt für dieses Jahr, da kein dringender Handlungsbedarf gegeben ist und wird verschoben. Seit dem letzten Böschungsrutsch im März 2018 gab es keine weiteren Böschungsrutsche mehr. Hierfür waren im Haushalt 200.000 € eingeplant.

MIL 05

Die Sanierung eines Teilstückes der MIL 05 von der Abzweigung der B 469 Richtung Mainbullau ist für diesen Sommer vorgesehen. Der Baubeginn ist für Ende September vorgesehen. Für die Maßnahme sind in etwa 4 Wochen veranschlagt. Hierfür sind 490.000 € eingestellt. Die Leistung ist bereits mit ca. 493.000 € vergeben worden.

MIL 06

Auf der MIL 06 von Weilbach nach Amorbach wird auf einer Länge von ca. 2 – 3 km ein Deckenbau einschließlich einer teilweisen Böschungssanierung durchgeführt. Für die Ausführung, die ebenfalls Ende September erfolgen soll und Ende Oktober abgeschlossen sein soll, sind auch hier 490.000 € veranschlagt.

MIL 07

Für die Restabwicklung des zweiten Bauabschnittes der MIL 07 von Watterbach nach Breitenbuch sind im Haushalt 15.000 € eingestellt. Die Schlussrechnung wird für Juli erwartet. Es wird mit einer Restzahlung in Höhe von ca. 10.000 € gerechnet.

Am Einmündungsbereich in die St 2311 fand im Rahmen der Sanierung der OD Kirchzell auch der Anschluss an die MIL 07 statt. Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die Schlussrechnung liegt zwischenzeitlich vor. Die geprüfte Abrechnungssumme liegt bei 60.549,35 € und damit unter dem Kostenrahmen in Höhe von 65.000 €.

MIL 10

Nicht im Haushalt 2019 vorgesehen und damit neu aufgenommen wird die Maßnahme des ersten Bauabschnittes der MIL 10 von Amorbach nach Neudorf. Diese Maßnahme war ursprünglich für 2020 eingeplant und wird nun vorgezogen. Es wird auf einer Länge von 1,275 km ein Deckenbau durchgeführt. Die Finanzierung ist nach Abstimmung mit der Kämmerei gesichert.

MIL 22

Der Ausbau der MIL 22 in der OD Niedernberg vom Waldweg-Restbereich bis zum neugeschaffenen Kreisverkehrsplatz ist baulich noch nicht in Gänze abgeschlossen. Bisher sind Kosten in Höhe von 272.079 € in Rechnung gestellt worden. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für 2019 vorgesehen, ebenso die Abrechnung. Die Höhe der noch ausstehenden Schlusszahlung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau beziffert werden.

MIL 25

Der erste Bauabschnitt der Maßnahme der MIL 25 in der OD Leidersbach-Rossbach wird in diesem Jahr nicht mehr angegangen. Hierzu sind von Seiten der Gemeinde noch Detailfragen, insbesondere zu Verkehrsführung, zu klären. Die Baureifplanung der Gemeinde liegt noch nicht vollständig vor. Außerdem ist die Frage der Finanzierung aber auch technische Abstimmungen noch nicht abschließend erfolgt.

MIL 30

Nicht für dieses Jahr eingeplant, jedoch notwendig, wird die Stützwandsanierung an der MIL 30 in der OD Soden neu aufgenommen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit besteht dringender Handlungsbedarf. Außerdem entstehen Synergieeffekte bei der Verkehrssicherung im Zusammenhang mit der aktuell laufenden gemeindlichen Baumaßnahme. Es entsteht daraus ein neuer Bedarf in Höhe von 200.000 € für die Stützwandsanierung gemäß Kostenschätzung und 167.400 € für das Deckenbauprogramm gemäß Kostenberechnung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme. Die Finanzierung ist nach Abstimmung mit der Kämmerei gesichert.

MIL 35

Die Erneuerung der Faulbachbrücke am Ortseingang bei Altenbuch wurde baulich Ende 2018 abgeschlossen. Es wird noch mit einer Schlußrechnungssumme in Höhe von ca. 35.000 € gerechnet.  Der Ansatzentspricht dem Haushaltsansatz.

MIL 39

Der Umbau der MIL 39 in Sulzbach in Verbindung mit der St. 2309 zu einem Kreisverkehrsplatz (KVP) wird in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt und ins Frühjahr 2020 verschoben. Es liegt noch kein genehmigter Förderbescheid vor.

MIL 01 bis 42

Für Restzahlungen aus Restabwicklungen von Maßnahmen vergangener Jahre sind für das Jahr 2019 insgesamt 70.000 € im Haushalt eingestellt. Diese werden aller Voraussicht nach auch noch abgerufen.

In der Summe führen diese Umverteilungen zu einem Bedarf von 39.141 €. Der Kämmerer kann diesen zusätzlichen Mittelbedarf zu Verfügung stellen. Die erforderliche Summe wird aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt.

Otto Kern (Kreisbauamt) informiert über viele Einzelprojekte vor, die in diesem Jahr anstehen oder verschoben werden. So muss unter anderem die eigentlich nicht in 2019 vorgesehene Sanierung der Stützwand in der Ortsdurchfahrt Soden (Kreisstraße MIL 30) aus Gründen der Verkehrssicherheit vorgezogen werden.

Auf den Landkreis kommen dadurch 200.000 Euro für die Sanierung sowie 167.400 Euro für den Deckenbau zu. Von 2020 wird die Deckensanierung auf der Kreisstraße MIL 10 zwischen Amorbach und Neudorf auf einer Länge von 1.275 Metern auf dieses Jahr vorgezogen; gerechnet wird mit Kosten von 180.000 Euro.

Verschoben auf 2020 wird der Umbau der Kreisstraße MIL 39 in Sulzbach zu einem Kreisverkehr. Ebenfalls nicht mehr in diesem Jahr wird der erste Bauabschnitt der Sanierung der Kreisstraße MIL 25 in der Ortsdurchfahrt Roßbach umgesetzt. Grund: Unter anderem muss die Gemeinde noch Detailfragen klären. Unter dem Strich werde der Landkreis 39.141 Euro mehr als geplant benötigen, so Otto Kern, die Summe könne aber aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt werden.