Tagesordnungspunkt
TOP Ö 12: Breitbandversorgung der Schulen im Landkreis Miltenberg unter Trägerschaft des Landkreises
| Bezeichnung | Inhalt |
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| Sitzung: | 22.07.2019 KT/003/2019 |
| Beschluss: | einstimmig beschlossen |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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Der Kreistag fasst den einstimmigen
B e s c h l u s s:
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Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Büro IK-T, Regensburg, eine Förderung für den Glasfaseranschluss der im Sachaufwand des Landkreises Miltenberg stehenden Schulen gemäß der Bayerischen Breitband-Förderrichtlinie für Schulen und Plankrankenhäuser zu beantragen und die dazu erforderlichen Verfahrensschritte durchzuführen. |
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Am 16.01.2018
wurde eine Förderung aus Bundesmitteln für die gewünschten Planungsleistungen
beantragt. Die Förderstelle des Bundes – ateneKOm (Projektträger des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur) – hat mit Bescheid
vom 18.06.2018 die Förderung in Höhe von 50.000 Euro bewilligt. Mit der
Umsetzung der Planung wurde das Büro IK-T aus Regensburg beauftragt. Der Bayerische Ministerrat hatte am 15.
Mai 2018 die Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für
öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser (Glasfaser/WLAN-Richtlinie –
GWLANR) beschlossen. Mit dieser Förderrichtlinie wird die Erschließung der
Schulen und Plankrankenhäuser mit Glasfaser auch dort möglich, wo bereits
mindestens 30 Mbit/s Übertragungsrate verfügbar sind. Der Fördersatz beträgt
90 v.H., da wir ein Landkreis mit besonderem Handlungsbedarf sind. Der
Förderhöchstbetrag je Bildungseinrichtung beträgt 50.000 Euro. Vom Büro IK-T wurden für alle
Schulstandorte im Landkreis Miltenberg die notwendigen Planungen und
Kostenschätzungen erstellt. Diese wurden den Kommunen individuell
präsentiert. Damit haben diese nun die Möglichkeit, die Förderung für den
Glasfaseranschluss ihrer Grund- und Mittelschulen zu beantragen. Verschiedene
Kommunen haben die notwendigen Beschlüsse bereits gefasst. Glasfaseranschluss
für Landkreisschulen Der Landkreis Miltenberg möchte die bayerische
„Breitband-Förderrichtlinie für Schulen und Plankrankenhäuser“ (GWLANR)
nutzen und auf dieser Basis die Anbindung der folgenden Schulen/Einrichtungen
unter seiner Trägerschaft an ein Glasfasernetz herbeiführen.
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Das entsprechende Förderverfahren sieht die Durchführung von
mehreren Verfahrensschritten vor, wobei einige dieser Verfahrensschritte
bereits im Rahmen der o.g. Vorplanungsarbeiten erbracht wurden. Als nächste
Arbeitsschritte stehen eine beschränkte
Ausschreibung nach VOB, Angebotsaufklärung- bzw. bewertung und die Anfertigung
eines Vergabevorschlages an.
Als Ergebnis wird die Vergabeentscheidung für eine
Glasfaseranbindung durch das ermittelte Telekommunikationsunternehmen
vorliegen.
Der Zeitplan sieht vor, dass bis Dezember 2019 ein
Vergabevorschlag dem Kreistag vorgelegt werden kann. Die geschätzten
Investitionskosten belaufen sich auf ca. 390.000 Euro netto. Abzüglich der
erwarteten Förderung verbleibt ein Eigenanteil des Landkreises Miltenberg von ca.
83.000 Euro. Die Durchführung der Maßnahmen soll 2020/21 erfolgen.
Die Landkreisschulen sollen Glasfaserkabelanschlüsse erhalten. Mit den
entsprechenden Planungen hat die Verwaltung das Büro IK-T aus Regensburg
beauftragt und einen Förderantrag gestellt. Für die schnellen Internetleitungen
gibt es pro Schule maximal 50 000 Euro vom Freistaat. Die Verwaltung rechnet
damit, dass bei der Ausstattung aller Schulen einschließlich der
Untermain-Halle ein Eigenanteil von 83 000 Euro von Kreis finanziert werden
muss.