Tagesordnungspunkt

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Kern, UB 5, berichtet zu den geplanten und durchgeführten Straßenbaumaßnahmen 2018. Grundlage dieser Information bildet der am 05.12.2017 im Ausschuss für Bau und Verkehr vorgebehandelte und am 05.02.2018 im Kreistag verabschiedete Kreisstraßenhaushalt 2018.

Zunächst werden die wesentlichen Änderungen zum geplanten jeweiligen Ansatz für den Bereich „Unterhalt Straße und Wege“ erläutert.

Für den Unterhalt der Straßen war ein Gesamtansatz in Höhe von 850.000,- € eingeplant (im Vorjahr lag der Ansatz hierfür bei 800.000,- €).

Die tatsächlich entstandenen Kosten belaufen sich auf 956.218,- €. Innerhalb der einzelnen Posten gab es Änderungen in folgenden Teilbereichen:

•           Der „Straßenunterhalt an Fahrbahnen“ hatte einen Ansatz in Höhe von 220.000,- €. (Vorjahr 150.000,- €). Die hierfür erforderlichen Aufwendungen waren mit 440.018,76 € rund doppelt so hoch wie der Haushaltsansatz. Gründe für die Überschreitung waren verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen z. B. im Verlauf der MIL 17 zur Sanierung der Raubettmulde bei Preunschen (aufgrund eines Unwetterereignisses in Höhe von 70.000,- €), eine weitere Sanierung in Mechenhard in Höhe von 30.000,- € und in Hofstetten in Höhe von 32.000,- €.

•           Für den „Winterdienst“ waren insgesamt 150.000,- € vorgesehen. (Vorjahr 185.000,- €). Die hierfür erforderlichen Aufwendungen lagen mit 183.900,78 €, 33.900,- € über dem Ansatz. Die Gründe hierfür liegen im Wesentlichen in einer größeren Bevorratung von Streusalz.

•           Dem gegenüber ist der Bereich „Verkehrssicherung, Ausstattung“ mit tatsächlich 44.337,68 € gegenüber einem Ansatz von 160.000,- € deutlich günstiger ausgefallen.

Die Überschreitung der budgetierten Kosten konnte aus allgemeinen Haushaltsmitteln gedeckt werden.

Analog zu den o.g. Maßnahmen im Bauunterhalt wird gemäß beigefügter Tabelle ein Jahresbericht über die durchgeführten Straßenbaumaßnahmen im Kalenderjahr 2018 vorgestellt. Auch hier gelten der vorgestellte Haushalt vom 05.12.2017 und die mitgeteilten Überschreitungen vom 16.10.2018.

Insgesamt war zum 05.02.2018 ein Budget beschlossen:                             1.605.000,- €

Durch die mitgeteilten Überschreitungen von                                                16.10.2018,- €

(gemäß Tabelle)

erhöhte sich der Gesamtbedarf auf:                                                                2.145.000,- €

Der maßnahmenbezogene Ausgabenstand zum 31.12.2018 beläuft sich auf:  1.782.206,- €           

Der Gesamt-Ausgabenstand BU (gemäß Kämmerei) zum 31.12.2018 beläuft sich auf (einschließlich der internen Betriebskostenabrechnung (BKR)                            1.909.210,- €

MIL 02

Die Deckenerneuerung der MIL 02 von Schmachtenberg Richtung Mönchberg wurde im Dezember 2018 baulich abgeschlossen. Der Kostenstand zum 31.12.2018 beträgt

261.707,60 €. Die Schlussrechnung liegt zwischenzeitlich vor.

Die geprüfte Schlussrechnungssumme beträgt 321.474,55 €. Im Haushalt waren hierfür 500.000,- € eingestellt.

MIL 05

Die Sanierung eines Teilstückes der MIL 05, von der Abzweigung der B 469 Richtung Mainbullau, wurde in 2018 geplant. Die Planungskosten wurden mit 10.000,- € veranschlagt. Die Bauausführung ist für Sommer 2019 vorgesehen. Die Vergabesumme beläuft sich auf rund 493.000,- €.

MIL 06

Im Verlauf der MIL 06 von Weilbach nach Amorbach soll auf einer Länge von ca. 2 – 3 km eine Böschungssanierung durchgeführt werden. Für die Planungsleistungen sind auch hier 10.000,- € veranschlagt. Die Bauausführung ist für Herbst 2019 vorgesehen. Über die Planungskosten hinaus hat das SBA bisher keine Kostenangaben gemacht. Das Null-LV endet mit einer Summe von 490.000,- €.

MIL 07

In den Sommerferien 2018 wurde der 2. Bauabschnitt der MIL 07 von Watterbach nach Breiten-buch durchgeführt. Hierbei wurde auf einer Länge von ca. 1,4 km eine neue Deckschicht aufgebracht. Die submittierten Kosten in Höhe von 445.000,- € überschritten das angesetzte Budget deutlich. (Dies wurde im Ausschuss vom 17.07.2018 bereits mitgeteilt). Die im Haushalt angesetzten Kosten in Höhe von 220.000,- € beruhten auf einer Differenzbildung der Gesamtkostenannahme und der Kostenannahme für den 1. Bauabschnitt. In der Besprechung zur Erstellung des Haushaltes 2018 am 25.09.2017 gemeinsam mit der Kämmerei ging das Staatliche Bauamt ursprünglich von 600.000,- € als Gesamtsumme für beide Bauabschnitte aus. Bezüglich des ersten Bauabschnittes wurde vom Staatlichen Bauamt ein Kostenansatz in Höhe von 380.000,- € ermittelt, so dass daraufhin 220.000 € für den 2. BA im Haushalt eingestellt wurden. Der 1. BA wurde im Mai 2018 dann tatsächlich mit einer Gesamtsumme in Höhe von 493.440.93 € abgerechnet.

Die für den in 2018 fertiggestellten zweiten Bauabschnitt angefallenen Kosten liegen bei 406.887,97 €. Es wird noch eine Restzahlung in Höhe von ca. 5.000,- € erwartet.

Am Einmündungsbereich in die St 2311 fand im Rahmen der Sanierung der OD Kirchzell auch der Anschluss an die MIL 07 statt. Diese Maßnahme ist abgeschlossen. Zwischenzeitlich liegt auch hier die Schlussrechnung vor. Die geprüfte Schlussrechnungssumme liegt bei 60.549,35 € und damit etwas unter dem Kostenansatz aus dem Haushalt in Höhe von 65.000,- €.

Eine Abschlagszahlung in Höhe von 44.077,12 € wurde noch im Dezember 2017 gezahlt, die Schlussrechnung in Höhe von 16.472,23 € wurde erst im Februar 2019 gestellt. Demzufolge sind in 2018 keine Kosten entstanden.

MIL 22

Der Ausbau der MIL 22 in der OD Niedernberg vom Waldweg bis zum neugeschaffenen Kreisverkehrsplatz ist baulich noch nicht in Gänze abgeschlossen. Die Kosten werden sich auch hier gegenüber dem Kostenansatz in Höhe von 280.000,- € deutlich erhöhen. Lt. Vergabeergebnis ist für den Landkreis mit einem Anteil in Höhe von 450.000,- € zu rechnen. Ursprünglich war nämlich nur ein reiner Deckenbau vorgesehen. Aufgrund zusätzlicher gemeindlicher Hausanschlussleitungen musste jedoch die Maßnahme im Vollausbau durchgeführt werden. Bisher wurden durch den Auftragnehmer 272.079,46 € in Rechnung gestellt.

MIL 35

Die Erneuerung der Faulbachbrücke am Ortseingang bei Altenbuch wurde im November 2018 ab-geschlossen und ihrer Bestimmung übergeben. Der Ansatz lag hier bei 400.000,- €, der neue Bedarf wurde dann auf 435.000,- € angepasst. Der Kostenstand nach der 9. Abschlagszahlung liegt aktuell bei 451.734,26 € (zum 31.12.2018 lag der Kostenstand mit der 8. Abschlagszahlung bei 418.880,19 €). Es ist noch mit Restkosten in Höhe von ca. 35.000,- € zu rechnen.

MIL 01 bis 42

Für Restabwicklungen „älterer“ Maßnahmen aus den zurückliegenden Jahren, insbesondere der MIL 22 in Niedernberg (180.000,- €) und der MIL 29 in Großwallstadt (120.000,- €) wurden insgesamt 422.650,93 € benötigt. Die Gesamtsumme beruht zum einen aus den beiden o. g. Maßnahmen, die mit insgesamt 300.000,- € zu Buche schlagen, zum anderen aus diversen Restzahlungen für Maßnahmen vergangener Jahre. Ursprünglich waren hier im Haushalt 120.000,- € eingeplant.

Otto Kern, UB5, stellte dem Gremium die Straßenbau- und Unterhaltungsmaßnahmen des Jahres 2018 vor. Demnach waren für den Straßen- und Wegeunterhalt 850.000 Euro eingestellt worden, am Ende aber sei man bei 956.218 Euro gelandet. Das habe unter anderem am deutlich höheren Aufwand für den Straßenunterhalt an Fahrbahnen gelegen, so Otto Kern.

Statt 220.000 Euro habe man hier rund 440.000 Euro ausgeben müssen. Er begründete dies unter anderem mit Sanierungen aufgrund des Unwetters in Preunschen (zusätzliche 70.000 Euro) und Mehraufwand für Sanierungen in Mechenhard (30.000 Euro) und Hofstetten (32.000 Euro).

Aufgrund der höheren Bevorratung von Streusalz sei darüber hinaus der Ansatz für den Winterdienst von 150.000 auf 183.900 Euro erhöht worden. Auf der Gegenseite habe man den Ansatz für den Bereich Verkehrssicherung/Ausstattung von 160.000 auf 44.338 Euro deutlich reduzieren können.

Die insgesamt höheren Unterhaltungskosten habe man aber aus allgemeinen Haushaltsmitteln decken können, erklärte Otto Kern.

Für die Straßenbaumaßnahmen des vergangenen Jahres habe man das beschlossene Budget von 1,6 Millionen Euro auf 2,14 Millionen Euro erhöhen müssen, wies Kern auf einige Bauarbeiten hin, die teurer als geplant wurden.

Als Beispiel führte er die Arbeiten auf der Kreisstraße 7 von Watterbach nach Breitenbuch an. Hier wurden die Kosten für zwei Bauabschnitte in Höhe von geplanten 600.000 Euro deutlich überschritten und werden am Ende bei rund 900.000 Euro liegen.

Deutliche Mehrausgaben sind Kern zufolge auch beim Ausbau der Kreisstraße MIL 22 in der Ortsdurchfahrt Niedernberg zu erwarten. Statt 280.000 Euro dürfte der Landkreisanteil eher bei 450.000 Euro liegen.

Herr Schuck fragte, ursprünglich war nur ein reiner Deckenbau für Niedernberg vorgesehen. Wieso musste zusätzlich die Maßnahme der Hausanschlussleitungen im Vollausbau jedoch durchgeführt werden? Herr Kern erläutert, dass während der Baumaßnahmen die Gemeinde Niedernberg auf das Staatliche Bauamt zukam mit der Bitte, die Hausanschlussleistungen im Vollausbau mit zu ergänzen. Das Staatliche Bauamt hielt dies für sinnvoll wegen zu vieler Grabenaufbrüche, dies nun gleich mit zu erledigen, so André Zinke (Staatliche Bauamt).

Herr Schuck erkundigt sich, warum die Gemeinde Niedernberg nicht die Kosten einer Kanalsanierung übernimmt.